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Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Norwegen über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen

vom 18. Mai 2016

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4311Bundesblatt · BBl 2016 4309

Um zwischen der Schweiz und Norwegen auch weiterhin einen reibungslosen Warenaustausch garantieren zu können, hat der Bundesrat am 4. Juni 2010 beschlossen, Verhandlungen über die gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsmassnahmen aufzunehmen. Das neue Abkommen zwischen der Schweiz und Norwegen über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen wurde am 12. November 2015 unterzeichnet.

Inhalt der Vorlage

Die Vertragsparteien kamen überein, dass die Bestimmungen im Bereich der zollrechtlichen Sicherheitsmassnahmen, die zwischen ihnen und der EU gelten, auch untereinander Anwendung finden sollen («Trilateralisierung» der bestehenden Abkommen).

Mit dem neuen Abkommen werden die oben genannten Probleme vermieden. Es sieht vor, dass die Pflicht zur Vorausanmeldung im Warenverkehr mit Norwegen wegfällt. Die Gleichwertigkeit der jeweiligen Sicherheitsstandards sowie der AEO-Status werden gegenseitig anerkannt. Der reibungslose Warenaustausch mit Norwegen wird dadurch weiterhin gewährleistet.