Botschaft zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 20182021
vom 18. Mai 2016
Bundesblatt · BBl 2016 4505Bundesblatt · BBl 2016 4503
Bundesrat wird die damit verbundenen Ausführungsbestimmungen per 2018 beschliessen. Hauptfokus sind die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Vereinfachungen zur Reduktion des administrativen Aufwands. Zudem sollen die Direktzahlungsinstrumente so optimiert werden, dass die Etappenziele der Agrarpolitik 2014–2017 bis 2021 erreicht und insbesondere die Ressourceneffizienz weiter gesteigert werden können.
Zahlungsrahmen für 2018–2021
Auch in der nächsten Vierjahresperiode sollen für die Finanzierung der agrarpolitischen Massnahmen drei Zahlungsrahmen massgebend sein. Ab 2018 sollen die Administrativkredite «Administration Milchpreisstützung» und «Entschädigung an private Organisationen Schlachtvieh und Fleisch» wie bis anhin im Eigenbereich geführt werden, aber nicht mehr dem Zahlungsrahmen «Produktion und Absatz» zugerechnet werden. Dies wird beim Vergleich mit den laufenden Zahlungsrahmen berücksichtigt.
(in Mio. CHF, mit Budget 2016 2018 2019 2020 2021 Total Rundungsdifferenzen)
Grundlagenver- 168,5 141,1 140,6 140,6 140,6563
besserung und
Sozialmassnahmen
Produktion und 434,1 434,2 431,7 431,7 432,2 1 730 Absatz
Direktzahlungen 2 809,0 2 752,8 2 744,0 2 744,0 2 744,0 10 985
Total 3 411,6 3 328,1 3 316,3 3 316,3 3 316,8 13 278
Mit den vorgeschlagenen Zahlungsrahmen 2018–2021 liegen die Aufwendungen des Bundes 3,7 Prozent oder 514 Millionen Franken tiefer als im Bundesbeschluss vom 13. März 2013 für die Periode 2014–2017. Die Differenz ist grösstenteils auf zwei Sparpakete zurückzuführen. Einerseits wurden ab dem Voranschlag 2015 Querschnittskürzungen im Umfang von 30 Millionen umgesetzt. Andererseits reduzieren insbesondere die vorgesehenen Massnahmen des Stabilisierungsprogramms 2017– 2019 die Mittel 2017 um 75 Millionen. Bis 2019 soll dieser Sparbeitrag um 21 Millionen ansteigen.
Auswirkungen
Die Ergebnisse der Berechnungen mit dem agentenbasierten Sektormodell SWISSland von Agroscope zeigen, dass sich das Produktionsmuster der Schweizer Landwirtschaft bis 2021 mit den vorgeschlagenen Anpassungen nur unwesentlich verändert. In der Tierhaltung ist tendenziell mit einem weiteren Rückgang der gehaltenen Grossvieheinheiten zu rechnen. Die pflanzenbauliche Produktion entwickelt sich voraussichtlich stabil. Gemäss den Modellrechnungen bleibt bis 2021 das sektorale Nettounternehmenseinkommen bei rund 2,8 Milliarden Franken relativ konstant. Auf einzelbetrieblicher Ebene resultiert dadurch ein Anstieg des mittleren landwirt-