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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

7.1 Verbesserung der Resilienz in den kritischen Sektoren

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 519Bundesblatt · BBl 2018 503

Die sektorspezifischen Fach-, Aufsichts- und Regulierungsbehörden (gemäss Anhang 1) sind gefordert, gemeinsam zu überprüfen, ob die Vorkehrungen ausreichend sind oder ob systemische Risiken im Hinblick auf grossflächige und schwerwiegende Ausfälle vorliegen. Deshalb soll die sektorspezifische Resilienz zum andern auf Ebene der verschiedenen kritischen Teilsektoren (Stromversorgung, Schienenverkehr, Telekommunikation usw.) überprüft werden. Dabei sind bereits bestehende Vorkehrungen (seitens der Betreiber, aber auch sektorielle Planungen beispielsweise der WL) einzubeziehen, und es ist zu prüfen, ob gravierende Risiken verbleiben, die reduziert werden müssen. Vielfach lassen sich solche Risiken mit branchenspezifischen Lösungen (z. B. einer Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Ereignisfall) reduzieren. Unter Umständen kann es aber auch notwendig sein, zusätzliche Vorgaben oder Auflagen für die KI-Betreiber zu erlassen. Die Festlegung der entsprechenden Vorgaben sowie die Klärung der Finanzierung von allenfalls zusätzlich notwendigen Massnahmen erfolgen in den sektoriellen Politikbereichen (Energiepolitik, Verkehrspolitik, Gesundheitspolitik usw.). Im Rahmen der nationalen SKI-Strategie und der NCS von 2012 wurden für alle kritischen Teilsektoren entsprechende Analysen durchgeführt und erste Massnahmen in die Wege geleitet. In rund der Hälfte der Teilsektoren decken die Arbeiten vorerst nur IKT-Aspekte ab (für die anderen kritischen Teilsektoren wurden im Sinne der SKI-Strategie weitere relevante Verwundbarkeiten und Risiken berücksichtigt). Diese Arbeiten müssen demnach ergänzt werden. Weiter ist es notwendig, diese und die übrigen Analysen periodisch zu aktualisieren, da sich die Risiken im Laufe der Zeit verändern.

Aufgrund der Tatsache, dass die nationale SKI-Strategie weder für die Betreiber noch für die zuständigen Fach-, Aufsichts- und Regulierungsbehörden in den verschiedenen Sektoren rechtsverbindlich ist, ergibt sich die Herausforderung, dass die Überprüfung und Verbesserung der Resilienz der KI gemäss dem beschriebenen Vorgehen auf der Initiative und Eigenverantwortung der zuständigen Akteure basiert. Zudem gibt es einzelne Teilsektoren, bei denen es aufgrund fehlender Bundeskompetenzen (z. B. bei Spitälern) schwierig sein dürfte, allenfalls notwendige sektorielle Rechtsgrundlagen zu schaffen oder anzupassen. Dementsprechend könnte eine Rechtsgrundlage mit sektorübergreifenden Vorgaben zur Resilienz der KI-Betreiber die Erreichung der Zielsetzung massgeblich vereinfachen. Die Rechtsgrundlage sollte diejenigen Teilsektoren abdecken, bei denen die Abklärungen auf Ebene der kritischen Teilsektoren ergeben haben, dass dies notwendig ist, und wo die notwendigen Massnahmen nicht anderweitig getroffen werden können (z. B. durch eine Branchenlösung oder die Schaffung bzw. Anpassung einer sektoriellen Rechtsgrundlage).

Ziel:

– Die KI in allen kritischen Sektoren sind ihrer Bedeutung angemessen resilient. Alle relevanten Risiken sind erkannt, und Massnahmen zur Erreichung eines optimalen Masses an Sicherheit sind definiert und umgesetzt. Dabei wird ein umfassendes Gefahren- und Massnahmenspektrum berücksichtigt.