Botschaft zum Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2019 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr
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Bundesblatt · BBl 2018 6811Bundesblatt · BBl 2018 6809
den, dass sich die Qualität des Verkehrssystems verbessert, die Siedlungsentwicklung stärker nach innen ausrichtet, weniger Umweltbelastung und weniger Ressourcenverbrauch entstehen und sich die Verkehrssicherheit erhöht. Die Beiträge des Bundes richten sich nach der Gesamtwirkung des Programms und betragen zwischen 30 und maximal 50 Prozent der anrechenbaren Investitionssumme.
Inhalt der Vorlage
Mit dem vorliegenden Bundesbeschluss werden die Verpflichtungskredite für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme beantragt.
Bis Ende 2016 wurden dem Bundesamt für Raumentwicklung insgesamt 37 Agglomerationsprogramme der dritten Generation zur Prüfung eingereicht. Es handelt sich um drei neue Agglomerationsprogramme und 34 überarbeitete Programme aus den beiden vorherigen Generationen. Beantragt wurde die Mitfinanzierung durch den Bund für Verkehrsmassnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund sechs Milliarden Franken. Um die begrenzten Bundesmittel effizient einzusetzen, wurden diejenigen Programme und Massnahmen priorisiert, die zur Lösung der grössten Verkehrsprobleme beitragen und das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis ausweisen. Zwei Kriterien für die Wirkungsbeurteilung waren in der Prüfung der dritten Generation die Kohärenz mit den Vorgängergenerationen und der Stand der Umsetzung der entsprechenden Massnahmen.
In der vorliegenden Botschaft ist einerseits das Ergebnis der Prüfung der Agglomerationsprogramme festgehalten. Andererseits wird für die wirksamsten Massnahmen, die innerhalb von vier Jahren finanz- und baureif sind, die Bewilligung der Verpflichtungskredite in der Höhe von 1,34 Milliarden Franken beantragt.