Botschaft zu einem Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
3.4 Beschaffungsplanung für die anderen Teile der Armee
Bundesblatt · BBl 2019 5103Bundesblatt · BBl 2019 5081
aufrechterhalten werden kann. Der Flugbetrieb soll nach abgeschlossener Einführung mit eigenem Betriebspersonal durchgeführt werden können.
Eine Abhängigkeit von Herstellerstaaten und -unternehmen ist unvermeidbar. Man kann zwischen verschiedenen Herstellern wählen, diese verwenden aber zum Teil die gleichen Subsysteme. Eigenentwicklungen in kritischen Bereichen (z. B. Kommunikationssysteme) sind aus technischen und finanziellen Gründen für die Schweiz nicht möglich.
3.4 Beschaffungsplanung für die anderen Teile der Armee
In den 2020er-Jahren stehen – neben neuen Kampfflugzeugen und einem System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite – weitere bedeutende Rüstungsbeschaffungen an. Eine ganze Reihe von Hauptsystemen der Armee wird an das Ende ihrer geplanten Nutzungsdauer gelangen: die Artillerie, die Kampfpanzer Leopard, alle auf dem Schützenpanzer M-113 basierenden Spezialfahrzeuge der Genie und der Artillerie, die Aufklärungsfahrzeuge 93 und die gesamte Flotte der Radschützenpanzer Piranha. Der Bedarf nach den Fähigkeiten, die heute mit diesen Systemen abgedeckt werden, wird voraussichtlich auch in Zukunft bestehen. Teilweise werden neue Technologien und moderne Systeme verfügbar sein, die in geringerer Anzahl eine gleich grosse oder sogar grössere Wirkung haben können – allerdings bei höheren Kosten pro Einheit.
Zudem müssen in den 2020er-Jahren, wie schon in der Vergangenheit, Lastwagen, Personenwagen und Spezialfahrzeuge ersetzt und weitere Investitionen in Führungs- und Kommunikationssysteme wie das Führungsnetz Schweiz und die Rechenzentren des VBS und des Bundes getätigt werden.
Die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums hat Priorität. Sie darf aber nicht zu einem Beschaffungs- und Investitionsstopp für die anderen Teile der Armee führen. Nach gegenwärtiger Planung werden im gleichen 10-Jahres-Zeitraum, in dem die Mittel zum Schutz des Luftraums für durchschnittlich bis zu 0,8 Milliarden Franken pro Jahr erneuert werden (2023–2032), durchschnittlich rund 0,7 Milliarden Franken pro Jahr für Beschaffungen in anderen Bereichen benötigt (Stand Landesindex der Konsumentenpreise Jan. 2018), also pro Jahr durchschnittlich 1,5 Milliarden Franken. Ein 1:1-Ersatz aller derzeit im Einsatz stehenden Systeme würde noch mehr kosten, ist aber nicht in jedem Fall nötig. Die Armee wird Prioritäten setzen und erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um die Betriebskosten zu stabilisieren, damit die anstehenden Erneuerungen am Boden realisiert werden können.
Dass diese anstehenden Investitionen in den gleichen Zeitraum von rund zehn Jahren fallen, ist vor allem auf zwei Gründe zurückzuführen:
– Die der Armee zur Verfügung stehenden Mittel wurden ab 1990 über zwei Jahrzehnte stark gekürzt. Viele kurzfristig angesetzte Entlastungs- oder Sparprogramme reduzierten zudem die Planungssicherheit. Bei den Betriebskosten war das Sparpotenzial geringer, weil die Ausbildung und die Einsätze durchgeführt werden mussten. Deshalb wurde vor allem bei den