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Botschaft zu einem Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

vom 26. Juni 2019

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 5082Bundesblatt · BBl 2019 5081

Übersicht

Die Armee benötigt zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums sowie zur

Unterstützung der Bodentruppen Kampfflugzeuge und Systeme der bodengestütz-

ten Luftverteidigung. Die gegenwärtig eingesetzten Kampfflugzeuge müssen um das Jahr 2030 herum ausser Dienst gestellt werden. Der Bundesrat beantragt

einen Planungsbeschluss des Parlaments für die Beschaffung neuer Kampfflug-

zeuge mit einem Finanzvolumen von höchstens 6 Milliarden Franken.

Die Armee schützt und verteidigt die Schweiz, ihre Bevölkerung und die Infrastrukturen, die für das Funktionieren von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nötig sind.

In der normalen Lage setzt die Luftwaffe Kampfflugzeuge für den Luftpolizeidienst und für die Durchsetzung von Beschränkungen der Nutzung des Luftraums ein. In Zeiten erhöhter Spannung dienen Kampfflugzeuge dazu, die unbefugte Benutzung und Verletzungen des Schweizer Luftraums zu verhindern. In bewaffneten Konflikten werden Kampfflugzeuge benötigt, um den Luftraum zu verteidigen und damit die Bevölkerung, kritische Infrastrukturen, Truppen und militärische Objekte in der Schweiz zu schützen, Aufklärungsflüge durchzuführen sowie Bodenziele des Gegners zu bekämpfen.

Die Luftwaffe verfügt gegenwärtig über 30 Kampfflugzeuge F/A-18 C/D Hornet (seit etwas über 20 Jahren im Einsatz, mit beschlossener Nutzungsverlängerung bis rund 2030 einsetzbar) und 26 F-5 E/F (Tiger; seit rund 40 Jahren im Einsatz, nur noch für Spezialaufgaben einsetzbar).

Auch die bodengestützte Luftverteidigung muss erneuert werden. Die Luftwaffe hat gegenwärtig nur Systeme kurzer Reichweite: 35-mm-Fliegerabwehrkanonen und Stinger-Lenkwaffen (bis mindestens 2025 einsetzbar) sowie Rapier-Lenkwaffen (in den nächsten Jahren ausser Betrieb zu nehmen). Für eine grössere Reichweite hat die Luftwaffe seit 1999 keine Systeme; die Deckung dieser Lücke hat Priorität vor der Modernisierung der Mittel kurzer Reichweite. Die Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung soll parallel zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und mit dieser zeitlich und technisch koordiniert, aber gemäss den üblichen Verfahren der Rüstungsbeschaffung erfolgen; sie ist nicht Gegenstand dieses Planungsbeschlusses.

Die Zeit drängt: Die Beschaffung von Kampfflugzeugen benötigt bis zum Abschluss der Einführung rund ein Dutzend Jahre. Die konzeptionellen Grundlagen für diese Beschaffung liegen vor.

Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist eine Frage grosser Tragweite. Ohne Kampfflugzeuge kann die Armee ihre Aufgabe nicht erfüllen, die Schweiz, ihre Bevölkerung und ihre kritische Infrastruktur zu schützen und zu verteidigen. Über die letzten beiden Vorlagen zur Beschaffung von Kampfflugzeugen fanden Volksabstimmungen statt. Zudem wird sich das Vorhaben bis zu seinem Abschluss über mehr als zehn Jahre erstrecken, was möglichst viel Planungssicherheit verlangt. Der Bundesrat will deshalb die eidgenössischen Räte in einem frühen Stadium einbezie-

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