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Botschaft zur Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung (Änderung des Finanzhaushaltgesetzes)

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 352Bundesblatt · BBl 2020 349

Inhaltsverzeichnis

Übersicht350

1 Ausgangslage354

1.1 Handlungsbedarf und Ziele354

1.2 Geprüfte Alternative und gewählte Lösung355

1.2.1 Geprüfte Alternative: Haushaltssteuerung über die Erfolgsrechnung355

1.2.2 Gewählte Lösung: Annäherung der Finanzierungsan die Erfolgsrechnung357

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates358

1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse359

2 Verzicht auf die Durchführung einer Vernehmlassung359

3 Verhältnis zu den European Public Sector Accounting Standards360

4 Grundzüge der Vorlage361

4.1 Vereinfachung und Optimierung der Haushaltssteuerung361

4.1.1 Anpassung des Ausgaben- und des Einnahmenbegriffs361

4.1.2 Von der Anpassung des Ausgaben- und des Einnahmenbegriffs betroffene Transaktionen361

4.1.3 Von der Anpassung des Ausgaben- und des Einnahmenbegriffs nicht betroffene Transaktionen362

4.1.4 Umsetzungszeitpunkt362

4.2 Vereinfachung des Nachtragsverfahrens362

4.3 Einführung einer neuen Zweckbindung zugunsten des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)363

4.4 Aktualisierung des Rechnungslegungsrechts364

4.4.1 Abweichungen von den IPSAS364

4.4.2 Aufhebung der Vorgaben des FHG zur Bilanzierung und Bewertung365

4.4.3 Verzicht auf den Anhang zum Voranschlag366

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln366

5.1 Ausgaben und Einnahmen366

5.2 Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen372

5.3 Verzicht auf den Anhang zum Voranschlag378

5.4 Jahresrechnung und konsolidierte Rechnung des Bundes378

5.4.1 Jahresrechnung378

5.4.2 Konsolidierte Rechnung des Bundes382

5.5 Anleihen des Bundes385

5.6 Übergangsrecht386