Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20212024
vom 26. Februar 2020
Bundesblatt · BBl 2020 3685Bundesblatt · BBl 2020 3681
– Die BFI-Politik trägt in allen Bereichen zu einer nachhaltigen Entwicklung und zur Chancengerechtigkeit bei. Damit leistet sie auch einen Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 und unterstützt damit die Erarbeitung der Strategie nachhaltige Entwicklung 2030.
Das Fördervolumen und die beantragte Mittelzuteilung tragen diesen Prioritäten Rechnung. Zugleich gewährleisten sie weiterhin eine solide Grundfinanzierung der BFI-Institutionen, unter Beachtung gesetzlicher Richtwerte und Ausgabenbindungen. Die gesetzliche Richtgrösse der Bundesbeteiligung von 25 Prozent in der Berufsbildung wird in jedem Jahr überschritten. Die Grundbeiträge des Bundes an die kantonalen Hochschulen basieren auf den Referenzkosten, die durch die Schweizerische Hochschulkonferenz festgelegt werden, und erfüllen die im Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz festgelegten Kostenanteile.
Mit den Finanzbeschlüssen im Rahmen der vorliegenden Botschaft werden Massnahmen des Bundes in den Bereichen Berufsbildung, Weiterbildung, Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen) sowie Forschungs- und Innovationsförderung finanziert. Im internationalen Bereich werden für jene Massnahmen Kredite beantragt, die nicht bereits durch völkerrechtliche Verträge festgelegt sind oder – wie die grossen EU-Programme – gegebenenfalls durch separate Anträge an das Parlament behandelt werden. Für die Förderung von Austausch und Mobilität in der Bildung werden die Mittel zur Weiterentwicklung der aktuellen Schweizer Lösung beantragt. Die Mittel für Ressortforschung und die Pflichtbeiträge für die Beteiligung an multilateralen Forschungsorganisationen und -infrastrukturen werden weiterhin ausserhalb der BFI-Botschaft, über den jährlichen Voranschlag, beantragt.
Mit der Botschaft werden sodann punktuelle Anpassungen in drei Gesetzen unterbreitet.
Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die beantragten Mittel nach Hauptkategorien sowie einen Vergleich mit der Förderperiode 2017–2020.