Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024

– Weiterführung der spezifischen Aspekte im Zusammenhang mit der operativen Durchführung von Weltraummissionen (vor allem Kalibrierung von Instrumenten oder Sicherstellung des Betriebs), die für die Schweiz Priorität haben und zeitlich limitiert sind.

– Weiterführung der Unterstützung des International Space Science Institute (ISSI) in Bern, einer auf europäischer Ebene einmaligen Institution mit globaler Reichweite.

Die ergänzenden nationalen Aktivitäten bieten auch die Möglichkeit, mit anderen institutionellen Akteuren auf nationaler oder internationaler Ebene regionale und bilaterale Projekte durchzuführen und die Teilnahme an internationalen wissenschaftlichen Infrastrukturen in beschränktem Rahmen zu unterstützen; sie umfassen auch eine gezielte Unterstützung von Institutionen in der Schweiz und im Ausland im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit. Für die ergänzenden nationalen Aktivitäten wird ein Verpflichtungskredit von 41,6 Millionen Franken beantragt.

Die Eidgenössische Kommission für Weltraumfragen (EKWF) empfiehlt zum einen eine jährliche reale Aufstockung der Beiträge an die ESA um mindestens 3,5 Prozent und zum anderen eine Stärkung der ergänzenden nationalen Aktivitäten durch eine Anpassung ihres Umfangs und die Bereitstellung von mindestens 16 Millionen Franken pro Jahr ab 2021. Diesen Empfehlungen konnte nicht Folge geleistet werden.

Als Konsequenz der erhöhten Weltraumaktivität durch diverse Wirtschaftsakteure wird als weitere Massnahme der Aufbau eines innerstaatlichen Rechtsrahmens zur Raumfahrt geprüft. Dies soll Schweizer Wirtschaftsakteuren Rechtsicherheit beim weiteren Ausbau ihrer Weltraumaktivitäten bieten sowie der Schweiz eine innerstaatliche Umsetzung internationaler Verpflichtungen217 ermöglichen.

Finanzen

Fig. 31

Beantragte Verpflichtungskredite