Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024

zeitig grösste öffentliche Quelle zur Finanzierung von Forschung und Innovation. Das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmassnahmen im Nuklearbereich (Euratom-Programm) sowie das ab 2021 neue «Digital Europe Programme» (u. a. für High Performance Computing, künstliche Intelligenz und Cybersicherheit) sind zwei weitere EU-Programme im Forschungs- und Innovationsbereich, die für die Schweiz von grossem Interesse sind. Schliesslich gehört auch das Infrastrukturvorhaben ITER / Fusion for Energy zum Horizon-Paket, nachdem die Beteiligung daran im gleichen Abkommen wie die Beteiligung an den EU-Forschungsrahmenprogrammen geregelt ist.

Die Beteiligung der Schweiz als assoziierter Staat an den EU-Forschungsrahmenprogrammen stellt eines der sieben sektoriellen Abkommen innerhalb des Pakets der Bilateralen Verträge I mit der EU dar. Es handelt sich um das einzige Abkommen innerhalb der Bilateralen I, das regelmässig erneuert werden muss, nachdem jede Programmgeneration nur eine beschränkte Laufzeit aufweist. Die nächste Generation erstreckt sich über den Zeitraum 2021–2027 und folgt damit einem anderen Rhythmus als die vierjährige BFI-Botschaft. Aus diesen Gründen wird die Schweizer Beteiligung an den EU-Forschungsrahmenprogrammen, wie schon in der Vergangenheit, nicht im Rahmen der vorliegenden BFI-Botschaft, sondern in einer separaten Botschaft behandelt.218 Diese wird dem Parlament für die zweite Hälfte 2020 vorgelegt (Herbst- und Wintersession 2020). Sie wird die Schweizer Beteiligung am nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm (Horizon Europe) und den damit verbundenen EU-Programmen und -Vorhaben im F+I-Bereich (Euratom-Programm, ITER / Fusion for Energy, Digital Europe Programme) für die gesamte Programmlaufzeit 2021–2027 umfassen und den rechtzeitigen Abschluss eines Assoziierungsabkommens zwischen der Schweiz und der EU sicherstellen. Für Horizon Europe, das Euratom-Programm sowie für das Digital Europe Programme bestehen dabei drei grundsätzliche Beteiligungsmöglichkeiten: (i) Vollassoziierung, (ii) Teilassoziierung und (iii) Beteiligung als Drittstaat. Die Teilnahme an ITER / Fusion for Energy folgt hingegen der Logik einer internationalen Forschungsinfrastruktur. Die EU-Botschaft Forschung und Innovation wird die jeweils finanziell mögliche Beteiligungsform pro Programm oder Massnahme abbilden. Um Unsicherheiten für den Schweizer Forschungs- und Innovationsplatz bei unvorhergesehenen Entwicklungen im Verhältnis Schweiz–EU vorzubeugen, wird diese EU-Botschaft aber alle relevanten Szenarien sowie allfällige Wechsel zwischen den Beteiligungsformen beinhalten. Damit wird in jedem Fall eine Finanzierung für Schweizer F+I-Akteure sichergestellt sein.

2.12.3 Ressortforschung

Ausgangslage

Ressortforschung ist die wissenschaftliche Forschung, welche die Bundesverwaltung selber initiiert und deren Resultate sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt. Sie