Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024

11 Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024

Bedeutung Die Einbindung der Schweiz in einen internationalen Kontext sichert für die vom Bund ihr einen Spitzenplatz in Forschung und Innovation. Bei einer Reduktion angestrebten Ziele müssten die Schweizer Forschenden auf Zugriffsmöglichkeiten und

die Schweiz auf Mitwirkungsmöglichkeiten in Instrumenten der internationalen Forschungs- und Innovationszusammenarbeit verzichten,

die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Bereich würde eingebüsst und der direkte Rückfluss an die Industrie würde geschmälert.

Materielle Die Einflussmöglichkeiten des Bundes auf die Instrumente der inter- und finanzielle nationalen Forschungs- und Innovationszusammenarbeit bestehen z. B. Steuerung aus Delegationen in den verschiedenen Organen, Gremien und Komitees.

Zudem werden im Bereich der Zusammenarbeit mit Institutionen in den Verfügungen Zielvorgaben definiert, und bei Nichterreichung sind die Beiträge durch die Institutionen ganz oder teilweise zurückzuerstatten.

Verfahren der Die verfügbaren Mittel werden entweder in Form von freiwilligen Beitragsgewährung Beiträgen oder Pflichtbeiträgen an internationale Instrumente oder direkt

mittels Beiträgen an Dritte in Forschungsprojekte investiert. Bei

den Organisationen stellen die Mitgliedsländer in Gremien und Komitees sicher, dass die Mitgliederbeiträge zielgerichtet und effizient eingesetzt werden, und die Jahresberichte werden von externen Auditoren überprüft.

Von den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen sind in diesem Zusammenhang die Änderung des FIFG relevant. Die übrigen Gesetzesänderungen tangieren das SuG nicht.

Fig. 39

13 Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)

Bedeutung Durch den Wegfall der Finanzierung der Betriebskosten der Stiftung für die vom Bund «Switzerland Innovation» durch private Geldgeber ist eine Finanzieangestrebten Ziele rungslücke entstanden. Die Finanzierung der Betriebskosten der

Geschäftsstelle der Stiftung «Switzerland Innovation» ist notwendig,

um den Weiterbetrieb des Schweizerischen Innovationsparks zu gewährleisten und um den Park weiter ausbauen zu können. Hierbei kommt der Stiftung eine zentrale Rolle zu.

Materielle Die Steuerung erfolgt über die Leistungsvereinbarung und über

und finanzielle den von «Switzerland Innovation» jährlich einzureichenden Bericht.

Steuerung

Verfahren der Subventionsvertrag/Leistungsvereinbarung

Beitragsgewährung