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Bundesgesetz über den Datenschutz (Datenschutzgesetz, DSG)

vom 25. September 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 7696Bundesblatt · BBl 2020 7639

Art. 26 Einleitungssatz

Das Informationssystem zur Kursevaluation enthält alle Personendaten und Informationen, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, die für die Evaluation der Kurse und Lehrveranstaltungen notwendig sind, insbesondere:

Art. 32 Einleitungssatz

Das Informationssystem der nationalen Agentur zur Bekämpfung von Doping enthält alle Personendaten und Informationen, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, die für die Dopingbekämpfung notwendig sind, insbesondere:

35. Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 1992109

Art. 5 Abs. 2 Bst. a und 4 Bst. a

2Er kann die Anordnungsbefugnis an ein Departement, eine Gruppe oder ein Amt delegieren:

a. für Erhebungen, bei denen keine Personendaten oder Daten juristischer Personen erhoben werden;

4Andere dem Gesetz nach Artikel 2 Absatz 2 oder 3 unterstellte Organisationen sind befugt zur selbständigen Anordnung von:

a. Erhebungen, bei denen keine Personendaten oder Daten juristischer Personen erhoben werden;

Art. 7 Abs. 2

2Er kann dabei die Übernahme von Daten aus ihren Datenbanken anordnen, sofern die Rechtsgrundlage der Datenbank die Verwendung für statistische Zwecke nicht ausdrücklich ausschliesst. Unterliegen diese Daten einer gesetzlich verankerten Geheimhaltungspflicht, so dürfen sie gemäss Artikel 19 des vorliegenden Gesetzes sowie Artikel 39 des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020110 nicht weitergegeben werden.

Art. 10 Abs. 4 und 5 zweiter Satz

4Die Verwaltungseinheiten sowie, nach Massgabe ihrer Unterstellung nach Artikel 2 Absatz 3, die übrigen Organe liefern dem Bundesamt zur Erfüllung seiner Aufgaben die Ergebnisse und Grundlagen ihrer Statistiktätigkeit und, falls erforderlich, die Daten aus ihren Datenbanken und Erhebungen.

109 SR 431.01

110 SR 235.1