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Botschaft zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 8852Bundesblatt · BBl 2020 8849

Inhaltsverzeichnis

Übersicht8850

1 Ausgangslage8854

1.1 Handlungsbedarf und Ziele8854

1.1.1 Der Gütertransportmarkt in der Schweiz8854

1.1.2 Marktprognosen für den Güterverkehr8854

1.1.3 CST als Teil einer zukunftsfähigen Strategie für den schweizerischen Güterverkehr8856

1.1.4 Umgang des Bundes mit innovativen Projekten im Güterverkehrsmarkt8857

1.1.5 Das alternative Gütertransportsystem Cargo sous terrain (CST)8858

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung8866

1.2.1 Geprüfte Alternative: Der Bund unterstützt das Konzept von CST nicht mit einer Gesetzesgrundlage8866

1.2.2 Geprüfte Alternative: Der Bund unterstützt das Konzept von CST mit einer Gesetzesgrundlage und beteiligt sich finanziell an CST8866

1.2.3 Gewählte Lösung: Der Bund unterstützt das Konzept durch ein Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport, beteiligt sich aber nicht finanziell an CST8867

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates8868

2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren8869

2.1 Allgemeine Vorverfahren8869

2.1.1 Überprüfung des Konzepts zum unterirdischen Gütertransport8869

2.1.2 Überprüfung der Machbarkeitsstudie des CST-Konzepts8869

2.1.3 Abklärung der Realisierbarkeit des CST-Konzepts8872

2.1.4 Bedingungen an CST8873

2.1.5 Durchführung einer Vernehmlassung, um den Bedarf und den Rückhalt eines unterirdischen Gütertransportsystems zu ermitteln8873

2.2 Vernehmlassungsverfahren8874

2.2.1 Vernehmlassungsvorlage8874

2.2.2 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens8875

2.2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens8876

3 Rechtsvergleich8877

4 Grundzüge der Vorlage8877

4.1 Die beantragte Neuregelung8877

4.1.1 Allgemeingültiges Gesetz8877