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Bundesgesetz über die Informationssicherheit beim Bund (Informationssicherheitsgesetz, ISG)

vom 18. Dezember 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 10005Bundesblatt · BBl 2020 9975

Art. 88 Evaluation

1Der Bundesrat sorgt dafür, dass die Umsetzung, die Zweckmässigkeit, die Wirksamkeit und die Wirtschaftlichkeit dieses Gesetzes periodisch durch eine unabhängige Stelle, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle, überprüft werden.

2Er erstattet den zuständigen Kommissionen der Bundesversammlung regelmässig Bericht.

7. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 89 Änderung anderer Erlasse

Die Änderung anderer Erlasse wird im Anhang 1 geregelt.

Art. 90 Übergangsbestimmungen

1Nach bisherigem Recht klassifizierte Informationen werden an die Bestimmungen dieses Gesetzes angepasst, sobald sie nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zum ersten Mal bearbeitet werden.

2Informatikmittel müssen innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes eingestuft werden. Technische Massnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit müssen innerhalb von sechs Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes umgesetzt werden.

3Nach bisherigem Recht im Rahmen von Personensicherheitsprüfungen ausgestellte Sicherheits- und Risikoerklärungen sowie nach bisherigem Recht ausgestellte Betriebssicherheitserklärungen sind fünf Jahre ab deren Ausstellung gültig.

Art. 91 Koordination mit anderen Erlassen

Die Koordination mit anderen Erlassen wird im Anhang 2 geregelt.