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Bundesgesetz über die Informationssicherheit beim Bund (Informationssicherheitsgesetz, ISG)

vom 18. Dezember 2020

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 9977Bundesblatt · BBl 2020 9975

Art. 4 Verhältnis zu anderen Erlassen des Bundes

1Das Öffentlichkeitsgesetz vom 17. Dezember 20044 geht diesem Gesetz vor.

2Für Informationen, deren Schutz auch in anderen Bundesgesetzen geregelt ist, finden die Bestimmungen dieses Gesetzes ergänzend Anwendung.

Art. 5 Begriffe

In diesem Gesetz bedeuten:

a. Informatikmittel: Mittel der Informations- und Kommunikationstechnik, namentlich Anwendungen, Informationssysteme und Datensammlungen sowie Einrichtungen, Produkte und Dienste, die zur elektronischen Verarbeitung von Informationen dienen;

b. sicherheitsempfindliche Tätigkeit:

1. die Bearbeitung von «vertraulich» oder «geheim» klassifizierten Informationen,

2. die Verwaltung, der Betrieb, die Wartung und die Überprüfung von Informatikmitteln der Sicherheitsstufe «hoher Schutz» oder «sehr hoher Schutz»,

3. der Zugang zu Sicherheitszonen, insbesondere zu Schutzzone 2 oder 3 einer Anlage nach der Gesetzgebung über den Schutz militärischer Anlagen;

c. kritische Infrastrukturen: Trinkwasser- und Energieversorgung, Informations-, Kommunikations- und Transportinfrastrukturen sowie weitere Prozesse, Systeme und Einrichtungen, die essenziell für das Funktionieren der Wirtschaft beziehungsweise das Wohlergehen der Bevölkerung sind.

2. Kapitel: Allgemeine Massnahmen

1. Abschnitt: Grundsätze

Art. 6 Informationssicherheit

1Die verpflichteten Behörden und Organisationen sorgen dafür, dass der Schutzbedarf der Informationen, für die sie zuständig sind, hinsichtlich einer allfälligen Beeinträchtigung der Interessen nach Artikel 1 Absatz 2 beurteilt wird.

2Sie sorgen dafür, dass diese Informationen, ihrem Schutzbedarf entsprechend:

a. nur Berechtigten zugänglich sind (Vertraulichkeit);

b. verfügbar sind, wenn sie benötigt werden (Verfügbarkeit);

c. nicht unberechtigt oder unbeabsichtigt verändert werden (Integrität);

d. nachvollziehbar bearbeitet werden (Nachvollziehbarkeit).

4 SR 152.3