Botschaft zum Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit Rechtsform ERIC und zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation
vom 13. April 2022
Bundesblatt · BBl 2022 1137 S. 2Bundesblatt · BBl 2022 1137
Übersicht
Die Schweiz hat heute in mehreren europäischen Forschungsinfrastrukturnetzwerken, die die Rechtsform eines Konsortiums für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) haben, einen Beobachterstatus. Mit dieser Botschaft wird der Bei-
tritt der Schweiz als Vollmitglied zu sechs dieser Forschungsinfrastrukturnetzwerke beantragt. Gleichzeitig wird im Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) eine Kompetenzdelegation an den Bundesrat beantragt, damit dieser künftig über den Beitritt zu ERIC-Infrastrukturen entscheiden kann.
Ausgangslage
Die Beteiligung der Schweiz an internationalen Forschungsinfrastrukturen hat eine lange Tradition. Die Schweiz ist zum Beispiel Mitglied der folgenden im EIROforum zusammengefassten grossen europäischen Forschungsorganisationen: CERN, EMBL, ESA, ESO, ESRF, und European XFEL. Eine Unterkategorie von internationalen Forschungsinfrastrukturen sind Netzwerke aus nationalen Forschungsinfrastrukturen, mit denen Synergien genutzt und die bereits bewilligten einzelstaatlichen Investitionen für die Errichtung und den Betrieb besser ausgeschöpft werden können.
Die Europäische Union hat die Rechtsform ERIC (European Research Infrastructure Consortium) geschaffen, um die Errichtung und den Betrieb von europäischen Forschungsinfrastrukturen zu vereinfachen. Bisher sind 22 Organisationen mit der Rechtsform ERIC etabliert. Die Schweiz ist in einer davon Mitglied, nämlich seit 2015 im ERIC Europäische Spallationsquelle. Ausserdem ist sie Beobachterin in acht weiteren ERIC-Forschungsinfrastrukturen. Der für die sechs ERIC-Infrastrukturnetzwerke beantragte Wechsel vom Beobachterstatus zur Mitgliedschaft würde es den einschlägigen Schweizer Gemeinschaften erlauben, sich aktiv und dauerhaft in diese Netzwerke einzubringen. Ausserdem erhielte die Schweiz in den Steuergremien dieser Organisationen das Stimmrecht.
In Zukunft zeichnen sich weitere mögliche Beitritte ab. Mehrere neue Forschungsinfrastrukturnetzwerke sind im Entstehen, mehrheitlich mit der Rechtsform eines ERIC. Bei einigen sind die Schweizer Forschungsgemeinschaften an den Vorbereitungsarbeiten beteiligt; ein Beitritt ist zu gegebener Zeit zu prüfen. Ein vereinfachtes Beitrittsverfahren würde es der Schweiz erlauben, sich im Umfeld dieser Organisationen rascher und agiler zu positionieren.
Inhalt der Vorlage
Durch einen Beitritt zu den sechs ERIC-Forschungsinfrastrukturnetzwerken wäre die Schweiz stärker in die europäische Landschaft der Forschungsinfrastrukturen eingebunden.
Das Parlament wird gebeten, den Bundesrat zu ermächtigen, den Beitritt der Schweiz zu folgenden Infrastrukturnetzwerken vorzunehmen: BBMRI ERIC, CESSDA ERIC, ECRIN ERIC, EPOS ERIC, DARIAH ERIC und ICOS ERIC.
Durch die Genehmigung der Änderung des FIFG würde das Parlament ausserdem das Verfahren für den Beitritt zu Organisationen mit ERIC-Rechtsrahmen jenem für