Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2026 796 S. 3Bundesblatt · BBl 2026 796
Inhaltsverzeichnis
Übersicht2
1 Ausgangslage5
1.1 Wirtschaftliche und politische Lage sowie Aussenwirtschaftspolitik der Ukraine5
1.2 Bilaterale Beziehungen sowie bilaterale Abkommen Schweiz-Ukraine7
1.3 Langfristige Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine und Einbezug des Privatsektors8
1.4 Handlungsbedarf und geprüfte Alternativen9
1.5 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis12
1.6 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates12
1.7 Erledigung parlamentarischer Vorstösse13
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren13
2.1 Vernehmlassungsvorlage13
2.2 Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens13
2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens14
3 Konsultation parlamentarischer Kommissionen16
4 Grundzüge des Abkommens16
4.1 Inhalt und Würdigung des Abkommens16
4.2 Umsetzungsfragen16
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Abkommens17
6 Auswirkungen34
6.1 Auswirkungen auf den Bund34
6.1.1 Finanzielle Auswirkungen34
6.1.2 Personelle Auswirkungen35
6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomeration und Berggebiete35
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft35
6.4 Auswirkungen auf Gesellschaft und Umwelt36
7 Rechtliche Aspekte36
7.1 Verfassungsmässigkeit36
7.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz36
7.3 Erlassform38
Abkürzungsverzeichnis39