BGE 56 III 196
Regeste
Kom pet e n z ans p r u c h, Art. 92 Ziff. 2 SchKG.
1.Eine W a n d uhr ist auch dann unpfändbar, wenn der Schuldner zwar daneben noch eine Taschenuhr besitzt, für die Familie in seiner Abwesenheit aber keine andere als die Wanduhr zur Verfügung steht (Erw. 1).
2.Die Beschaffung eines E r s atz s t ü c k e s durch den Gläubiger ist nur dann zuzulassen, wenn der Wert des Gegenstandes zum Werte einfacher Gegenstände derselben Art in einem offensichtlichen Missverhältnis steht, was bei einer auf 40 Fr. geschätzten Wanduhr nicht gesagt werden kann (Erw. 2).
Sachverhalt ab Seite 196
A. - Auf Begehren von Frau M. Kissling, Belp, wurde bei Hans Stähli, Velohandlung, Belp, über eine Anzahl Gegenstände, worunter einen Regulator, ein Retentionsverzeichnis aufgenommen.
Der Schuldner erhob Beschwerde, indem er den Regulator und zwei andere Gegenstände als Kompetenzstücke ansprach. In seiner Vernehmlassung berief sich das Betreibungsamt — BGE 56 III 196, S. 197 — bezüglich des Regulators darauf, dass der Schuldner eine Taschenuhr besitze.
B. — Durch Entscheid vom 6. Oktober 1930 schied die kantonale Aufsichtsbehörde den Regulator aus dem Retentionsverzeichnis aus mit der Begründung, der Schuldner habe Anspruch darauf, dass ihm neben einer Taschenuhr auch eine Hausuhr überlassen werde.
O. — Gegen diesen Entscheid rekurrierte die Gläubigerin rechtzeitig an das Bundesgericht. Sie beantragt, der Regulator sei im Retentionsverzeichnis zu belassen und verweist wie das Betreibungsamt auf die Taschenuhr des Schuldners, an der sich auch dessen Ehefrau orientieren könne, da er sein Atelier zu Hause eingerichtet habe; jedenfalls genüge es, wenn ihm statt des Regulators, der auf 40 Fr. geschätzt sei und vielleicht das Doppelte gekostet habe, eine einfache Weckeruhr überlassen werde.
Erwägungen
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. — Das Bundesgericht hat in einem frühern Entscheide erklärt, dass dem Schuldner seine Wanduhr zum mindesten immer dann belassen werden müsse, wenn er keine Taschenuhr besitze (BGE 40 III 373 Erw. 3). Nicht ausgesprochen wurde dabei, wie es sich verhalte, wenn er tatsächlich über eine Taschenuhr verfüge. Letzterer Fall liegt hier vor. Er wäre ohne weiteres im Sinne der Abweisung des am Regulator geltend gemachten Kompetenzanspruches zu entscheiden, wenn es sich um einen alleinstehenden Schuldner handelte. Das trifft jedoch nicht zu. Der Schuldner hat nach dem Bericht des Betreibungsamtes eine Ehefrau und drei Kinder, von welchen das älteste neun und das zweite acht Jahre alt ist. Weder die Rekurrentin noch das Betreibungsamt behaupten, es stehe der Familie ausser der Taschenuhr des Schuldners und dem Regulator noch eine dritte Uhr zur Verfügung. Dass aber auch eine Hausfrau und schulpflichtige Kinder täglich in die Lage kommen, die Zeit feststellen zu müssen, — BGE 56 III 196, S. 198 — ist klar. Sie sind deshalb in der Abwesenheit des Schuldners notwendig auf die Wanduhr angewiesen. Damit steht • deren Kompetenzqualität fest.
2. — Es frägt sich nur noch, ob nicht die Retention des Regulators unter der Bedingung aufrechtzuerhalten ist, dass die Rekurrentin dem Schuldner innert bestimmter Frist eine billigere Hausuhr zur Verfügung stelle. Aber auch das kommt nicht in Betracht. Die Beschaffung von Ersatzstücken durch den Gläubiger ist nicht zu dem Zwecke zugelassen, dass die Einrichtung des Schuldners in jeder Hinsicht auf das Primitivste reduziert werden könne. Die Massnahme hat vielmehr Ausnahmecharakter und soll lediglich den Zugriff auch auf solche Gegenstände ermöglichen, deren Wert infolge kostbarer Ausstattung oder aus irgend einem andern Grunde in einem offentlichen Missverhältnis steht zum Wert einfacher, dem Kompetenzanspruch des Schuldners und seiner Familie ebenfalls genügender Gegenstände derselben Art. Von einem solchen Missverhältnis kann bei einer auf 40 Fr. geschätzten Wanduhr nicht die Rede sein. Trotzdem eine Weckeruhr ohne Zweifel um einen niedrigern Preis erhältlich wäre, ist demnach die Auswechslung abzulehnen.
Dispositiv
Demgemäss erkennt die Schitldbetreibungs-.
Der Rekurs wird abgewiesen.