BGE 58 II 195

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — (Berufungsvoraussetzungen.)

2. — Die Unterlassung der Widerspruchsklage binnen der zehntägigen Frist hat nach Art. 107 Abs. 3 SchKG die Verwirkung des Drittanspruches zur Folge. Nach dem hier zur Anwendung gelangenden st. gallischen Recht liegt die Klageanhebung im Vermittlungsbegehren. Musste die Klage, wie die Vorinstanz annimmt, von allen Erben angehoben werden, so war der Anspruch demnach verwirkt, wenn das Vermittlungsbegehren nicht innert der zehntägigen Frist von sämtlichen Erben, einschliesslich des Albert Bernet, gestellt wurde. Ob der Beklagte eine allfällige Versäumnis der Frist geltend machte oder ob er gar ausdrücklich auf diese Einrede verzichtete, ist unerheblich. Die Fristbestimmung des Art. 107 Abs.l SchKG soll ein geordnetes Betreibungsverfahren gewährleisten, ist also im öffentlichen Interesse und nicht einmal in erster Linie um des Betreibungsgläubigers willen aufgestellt. Das bedeutet, dass der Richter von Amteswegen zu prüfen hat, ob die Frist eingehalten ist.

Die Vorinstanz stützt ihre Auffassung, dass dort, wo der Anspruch einer Erbengemeinschaft zustehe, die Klage von sämtlichen Erben angehoben werden müsse, auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach einzelne Erben nicht befugt sind, zum unverteilten Nachlass gehörende — BGE 58 II 195, S. 199 — Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, sei es auch zuhanden der Erbengemeinschaft als solcher (vgl. BGE 50 II 219; 51 II 269). Der Schluss aus dieser Rechtsprechung ist richtig. Es kann nach derselben nichts darauf ankommen, ob es sich um die Verfolgung eines Anspruches oder, wie hier, im Grunde genommen lediglich um die Abwehr eines Angriffes handelt; denn die Prozessführung wurde, mit Ausnahme derjenigen, die einen Anspruch aller Erben gegen einen einzelnen von ihnen zum Gegenstande hat (BGE 54 II 243), schlechtweg der Gemeinschaft vorbehalten. Der vorliegende Fall zeigt aber die Notwendigkeit einer weitern Einschränkung dieser Rechtsprechung.

Kommt ein gemeinsames Vorgehen wegen Uneinigkeit der Erben oder aus irgendeinem andern Grunde nicht zustande, so soll nach der bisherigen Auffassung ein gemäss Art. 602 Abs. 3 zu bestellender Vertreter für sie handeln. Dieser Weg ist, wie bei der Widerspruchsklage offenbar wird, praktisch nicht immer gangbar. Steht nur eine so kurze Frist zur Verfügung, so ist schon ungewiss, ob es den Erben auch nur gelinge, in dieser Zeit die erforderlichen Besprechungen untereinander abzuhalten, zumal wenn sie zahlreich sind und weit auseinander wohnen oder wenn nicht einmal alle Erben bekannt sind. Auch abgesehen von diesen Besprechungen genügen aber die übrigen Schwierigkeiten, um die Wahrung der Frist zum mindesten ernstlich zu gefährden: dass zunächst ein Erbe schlüssig werde, die Bestellung eines Vertreters zu veranlassen, dass er zu dem genannten Zwecke die Behörde anrufe, dass diese, was mancherorts nicht von einem Tag auf den andern geschehen kann, zusammentrete und den Vertreter ernenne, dass der Vertreter über den Sachverhalt gehörig unterrichtet werde, dass er seinerseits nötigenfalls einen Anwalt instruiere und dass so schliesslich noch rechtzeitig genug eine richtig abgefasste Klage eingereicht werde — denn nicht überall liegt, wie im Kanton St. Gallen, die Klageanhebung im Gesuch um den Vermittlungsvorstand — hat gegenteils für den — BGE 58 II 195, S. 200 — Regelfall als unmöglich zu gelten. Demgegenüber genügt es nicht, dass der einzelne Erbe inzwischen wie jeder Dritte als Geschäftsführer ohne Auftrag für die Gemeinschaft handeln kann; denn gerade die Prozessführung durch einen Geschäftsführer ohne Auftrag kann praktisch Schwierigkeiten machen. Vielmehr muss dem einzelnen Erben das Recht zuerkannt werden, in allen dringenden Fällen zur Wahrung der Interessen der Erbengemeinschaft und unter Verantwortlichkeit dieser gegenüber als ihr Vertreter zu handeln und insbesondere auch in ihrem Namen zu klagen. Als dringlich sind dabei die Fälle zu erachten, wo es gilt, eine kurze Frist zu wahren oder sonstwie drohenden Schaden durch rasches Handeln von der Erbengemeinschaft abzuwenden. Hiezu gehört die Einreichung einer Widerspruchsklage. In Art. 602 Abs. 2 ZGB sind die «gesetzlichen Vertretungs- und Verwaltungsbefugnisse» des einzelnen Erben gegenüber der Gesamthand in der Tat auch vorbehalten. Wenn diese Befugnisse im Gesetz nirgends ausdrücklich umschrieben sind, so bestehen sie nichtsdestoweniger, und zwar in dem Umfange, wie sie sich für die Erbengemeinschaft als Notwendigkeit herausstellen, d. h. in den eben erwähnten Fällen von Dringlichkeit.

Bestehen bleiben die Befugnisse solange, als die Sache dringlich ist. Wird es inzwischen möglich, eine Entschliessung der Miterben zu provozieren oder durch die Behörde einen Vertreter ernennen zu lassen, so soll der einzelne Erbe nicht weiterhin von sich aus mit Wirkung für die Erbengemeinschaft handeln. Vom Zeitpunkt an, wo die Dringlichkeit aufhört, entfällt seine gesetzliche Vollmacht, es müssen entweder alle Erben gemeinsam auftreten oder es hat an Stelle des bisherigen gesetzlichen ein, sei I es von der Gemeinschaft oder von der Behörde eingesetzter Vertreter zu handeln. Was speziell die Prozessführung anlangt, so ist darnach der einzelne Erbe zwar zur Anhebung der dringlichen Klage als Vertreter der Erbengemeinschaft berechtigt, aber nicht zur Fortsetzung — BGE 58 II 195, S. 201 — des Prozesses nach gewahrter Frist. Und da seine Prozessvollmacht an den Anwalt nicht weiter reichen kann, als seine materiellrechtliche Vertretungsbefugnis, so bedarf der Anwalt für die Fortsetzung des Prozesses der Bestätigung seiner Vollmacht durch die Gesamtheit der Erben oder durch den eingesetzten Erbenvertreter. Ohne solche wird ein auf den Namen der Gesamtheit der Erben gefälltes Urteil der Anfechtung aus den Nichtigkeitsgründen unterliegen, welche sich aus dem Mangel rechtmässiger Vertretung ergeben.

3. — Das Recht der Witwe Bernet und der beiden Töchter, Frau Bisang-Bernet und Frau Brägger-Bernet, als Erben namens der Erbengemeinschaft die Widerspruchsklage einzureichen, muss somit bejaht werden, ja es hätte genügt, dass die Klage durch eine von ihnen angehoben worden wäre. Sie ist auch rechtzeitig, d. h. innerhalb zehn Tagen seit der dazu ergangenen Aufforderung, eingereicht worden. Ob in casu — rückwärts gesehen — trotz der Kürze der Frist das gemeinsame Handeln aller Erben möglich gewesen wäre und lediglich aus Versehen unterblieben ist, spielt keine Rolle. Der einzelne Erbe ist g run d sät z I j c h berechtigt, ohne seine Miterben vorzugehen, wo im Interesse der Gemeinschaft rasches Handeln geboten ist.

Fraglich erscheint nur, ob wirklich im Namen der Erbengemeinschaft innerhalb der Frist des Art. 107 SchKG geklagt worden ist. Im Rubrum der Klage, d. h. des Vermittlungsbegehrens, sind als Parteien lediglich die Witwe Bernet und die beiden Töchter aufgeführt. Allein aus dem Rechtsbegehren in Verbindung mit der Pfändungsurkunde und der Fristsetzung ergibt sich, dass im Namen aller Erben geklagt werden wollte. Es handelt sich also lediglich um eine ungenaue Bezeichnung der nach dem Klageinhalt als Erbengemeinschaft sicher bestimmten Partei, also um ein als Schreibfehler zu qualifizierendes Versehen, das nach bekanntem Grundsatz ohne weiteres zu korrigieren ist, und das der klägerische — BGE 58 II 195, S. 202 — Anwalt denn auch bei erster Gelegenheit, nämlich im Vermittlungsvorstand, korrigiert hat.

Bei diesem Ergebnis mag dahingestellt bleiben, ob die Witwe Bernet nicht auch in ihrer Stellung als Nutzniesserin des Nachlasses zur eingereichten Widerspruchsklage legitimiert gewesen wäre.