BGE 58 II 249

Erwägungen:

1. — Der Automobilführer erklärte in der Zeugeneinvernahme, die — sehr starken — Scheinwerfer mit Rücksicht auf den Reiter schon etwa 100 m vor der Unfallstelle abgeblendet zu haben. Damit anerkennt er, dass der Reiter für ihn zum mindesten auf diese Entfernung sichtbar war. Seiner Darstellung über das Abblenden schenkt jedoch die Vorinstanz keinen Glauben. Sie scheint anzunehmen, dass er in Wirklichkeit erst unmittelbar vor dem Zusammenstoss abblendete, d. h. als er ungefähr noch um die Länge des aus zwei Wagen bestehenden Zuges vom Reiter entfernt war. Trifft das — BGE 58 II 249, S. 251 — zu, so War sein Verhalten unverantwortlich. Werden schon Menschen, welche in den Lichtkegel eines Automobilscheinwerfers geraten, unruhig und unsicher, so muss die Schreckwirkung auf das unvernünftige Tier noch eine viel grössere sein. Und dass mit einem erschreckten Pferd leicht ein Unfall passieren kann, zumal in einer solchen Situation, wo das Tier gleichzeitig noch eine Bahn zu kreuzen hat, liegt auf der Hand. Es wäre daher elementare Pflicht des Automobilführers gewesen, sofort abzublenden, als er des Reiters ansichtig wurde. Keine unmittelbare Bedeutung hatte daneben der Umstand, dass zwischen Bahn und Automobil nur ein Raum von etwas über 2 m blieb; denn der Unfall hat sich ja nicht beim Durchreiten zwischen den Fahrzeugen ereignet. Dagegen konnte dem Pferde die Notwendigkeit, diesen engen Raum passieren zu müssen, zum vorneherein als bedrohlich erschienen sein und das Ausbrechen noch begünstigt haben. Sodann steigerte sich die Schreckwirkung der Scheinwerfer ohne Zweifel umsomehr, je näher, das Automobil heranfuhr und je intensiver das Licht damit wurde. In diesem Zusammenhang ist daher dem Automobilführer als weiteres Verschulden anzurechnen, dass er nicht wenigstens den Wagen anhielt, sondern mit dem Zuge weiter auf den Reiter zufuhr.

2. — Allein nach der Feststellung der Vorinstanz war das schuldhafte Verhalten des Automobilführers nicht die einzige Ursache des Unfalls. Sie erklärt, die für den Reiter gefährliche Lage sei erst dadurch möglich geworden, dass die Bahn nur ein Geleise habe und die von der Stadt herkommenden Züge daher entgegen der allgemeinen Verkehrsregel am linken Strassenrande fahren. Was sie damit sagen will, ist nicht zu verkennen: nähme die Bahn in der Richtung Worb, wie umgekehrt, gemäss der allgemeinen Verkehrsregel die rechte Strassenseite ein, so hätte das Automobil, wie das Verkehrsrecht es ebenfalls vorschreibt, unmittelbar links von ihr vorfahren können; dann wäre das Pferd beim Ausbrechen — BGE 58 II 249, S. 252 — von den Scheinwerfern weg nach rechts nicht vor die Bahn, sondern auf das Trottoir und vielleicht auf das freie Feld gekommen. In der Tat erklärt der Experte das Rechtsausbrechen des Pferdes damit, dass die von links kommende, vom Automobil verursachte Schreckwirkung grösser gewesen sei als die von rechts, von der Bahn ausgehende. Ob diese These begründet ist, kann hier nicht mehr untersucht werden; indem die Vorinstanz sie zu der ihrigen gemacht hat, ist sie für das Bundesgericht verbindlich geworden (Art. 81 OG). Dann unterliegt aber keinem Zweifel, dass das Pferd noch umso eher nach rechts abgedrängt worden sein müsste, wenn sich beide Schreckquellen, Automobil und Bahn, links von ihm befunden hätten, was bei Rechtsfahren der Bahn der Fall gewesen wäre (dass sich der Reiter bis zum Herannahen des Zuges am rechten Strassenrande hielt, ist unbestritten). Selbstverständlich fällt, der Beklagten das Fehlen eines zweiten, in der Richtung Worb auf der rechten Strassenseite laufenden Geleises nicht als Verschulden zur Last. Das Bundesgericht hat bereits unter dem Gesichtspunkte der Haftung des Strasseneigentümers (Art. 58 OR) ausgesprochen, dass nicht jede an sich gefährliche Anlage als fehlerhaft anzusehen ist, sondern nur eine solche, die ohne verhältnismässig grosse Aufwendungen, z. B. bei der Kombination von Strasse und Bahngeleise ohne Erstellen einer kostspieligen Doppelspur, hätte anders gemacht werden können (BGE 56 II 92 f). Das Gleiche muss ohne weiteres auch gelten bei der Frage des Verschuldens der Bahn im Sinne des Eisenbahnhaftpflichtgesetzes. Sodann ist die Pflicht, im Strassenverkehr rechts auszuweichen, nicht etwas ein für alle Mal Gegebenes, sondern beruht auf einer positiven Rechtsvorschrift, von welcher der Staat, der sie aufgestellt hat, auch Ausnahmen zulassen kann. Das ist hier geschehen, indem die einspurige Anlage anlässlich der Erteilung der Bahnkonzession genehmigt wurde, was — BGE 58 II 249, S. 253 — die Beklagte von der Pflicht des Rechtsausweichens entbunden hat.

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Linksfahren der Bahn einen den Strassenverkehr gefährdenden Zustand bedeutet, der den vorliegenden Unfall mitverursacht hat. Aus der Mitwirkung dieser besonderen Betriebsgefahr haftet die Beklagte gemäss Art. 1 EHG und zwar hat sie, so schwer man auch das Verschulden des Automobilführers beurteilen mag, unter Vorbehalt eines eigenen Verschuldens der Kläger den ganzen Schaden zu ersetzen; denn auf das Verschulden eines Dritten kann sich die Bahn gegenüber der Klage des Geschädigten gemäss ständiger Rechtsprechung nur berufen, wenn dasselbe die einzige Ursache des Unfalles war (vgl. BGE 38 II 226; 39 II 320 Erw. 1 i. f.). Von dieser Rechtsprechung abzugehen, besteht jedenfalls hier keine Veranlassung. Der Beklagten bleibt gemäss Art. 18 EHG die Möglichkeit, auf den Automobilführer Regress zu nehmen. Freilich kann keine Rede davon sein, ihr den Regressanspruch förmlich vorzubehalten, wie sie mit der Berufung verlangt, sind ja Gegenstand dieses Prozesses doch nur die Ansprüche der Geschädigten gegenüber der Bahn und nicht auch das Verhältnis zwischen Bahn und Automobilführer.

3. — (Kein Selbstverschulden der Kläger).

4. — Gegenüber der Schadensberechnung der Kläger machte die Beklagte schon im kantonalen Verfahren geltend, dass Remund während seiner vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitgeber, der seinerseits hiefür versichert gewesen sei, den vollen Lohn bezogen und dass ihm die genannte, vom Arbeitgeber eingegangene und bezahlte Versicherung die Heilungskosten ersetzt habe; er sei also in diesem Umfange gar nicht geschädigt und könne darum insoweit auch keinen Schadenersatz verlangen. In der heutigen Verhandlung fügt sie sodann noch mit besonderem Nachdruck bei, Remund habe — BGE 58 II 249, S. 254 — auf die Lohnzahlung gemäss Art. 335 0& Anspruch gehabt und dieser Anspruch gehe nach Art. 51 Absatz 2 OR demjenigen gegenüber der Bahn vor.

Dass der Arbeitgeber für die Folgen von Unfällen seiner Angestellten versichert war, wie die Beklagte annimmt, ist nicht richtig. Er war nur Versicherungsnehmer; die Versicherung lautete zu Gunsten der Angestellten. Dagegen hat tatsächlich er die Versicherungsleistung zum grösseren Teil bezogen. Ob und wie das mit den Leistungen zusammenhing, welche er an Remund während dessen vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit gemacht hatte und welche die Beklagte als Lohn bezeichnet, mag dahingestellt bleiben. Ebensogut wie Lohn können diese Leistungen an sich Vorschuss, Darlehen oder Schenkung gewesen sein. Hatten sie Schenkungscharakter, so lag es in ihrer Bestimmung, dem beschenkten Remund und nicht der schadenersatzpflichtigen Bahn zugute zu kommen (vgl. BGE 52 II 392). Handelte es sich um Vorschüsse oder Darlehen, so wurde Remund Schuldner für diese Beträge, so dass sein Lohnausfall ungedeckt blieb. Die letztere Auffassung war offenbar diejenige der Parteien, da ja Remund seine Forderung an die Beklagte dem Arbeitgeber im entsprechenden Umfange abtrat. Auf Art. 335 OR sodann kann sich die Bahn für die Ablehnung der Schadenersatzpflicht schon deshalb nicht berufen, weil diese Bestimmung zum Schutze des Arbeitnehmers aufgestellt ist und nicht die Entlastung der schadenersatzpflichtigen Dritten bezweckt.

Es frägt sich darnach nur noch, ob nicht die Versicherung der Inanspruchnahme der Beklagten entgegenstehe. Aber auch das ist zu verneinen. Gemäss der von der Vorinstanz zitierten konstanten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 10 139; 34 II 654; 36 II 192; 44 II 291; 49 II 370) sind Versicherungsleistungen auf den Schadenersatzanspruch des Geschädigten nur anrechenbar, wenn es sich um Schadens-, nicht aber wenn es sich um Personenversicherung handelt. Bei der Unfallversicherung — BGE 58 II 249, S. 255 — ergibt sich die Nichtanrechenbarkeit übrigens e contrario schon aus Art. 13 EHG, wo für den — hier nicht zutreffenden — Fall, dass die Eisenbahnunternehmung an der Bezahlung der Prämien oder Beiträge beteiligt war, eine Ausnahme statuiert ist. Ob die Prämien vom Arbeitgeber oder vom Arbeiter bezahlt worden sind, ist gleichgültig; auch wenn sie der Arbeitgeber für den versicherten Arbeiter bezahlt hat, so war das ebensowenig eine Leistung an die fremde Schadenersatzpflicht, wie wenn der Lohn während der Arbeitsunfähigkeit schenkungsweise weiter ausgerichtet wird. Davon ist das Bundesgericht entgegen der Annahme der Beklagten stillschweigend schon in BGE 49 II 370 ausgegangen. Erst recht keine Rolle spielt unter diesen Umständen, dass effektiv der Arbeitsgeber die Versicherungsleistung für die vorübergehende Arbeitsunfähigkeit Remunds bezogen und wie er sich mit diesem darüber auseinandergesetzt hat.