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BGE 59 III 195BGEx

BGE 59 III 195

46. Entscheid vom 29. Juni 1933 i. S. Urner Kantonalbank gegen Zwyer.

Regeste

P fan d na chI ass ver fa h ren, Bundesbeschluss vom 30. September 1932, Art. 31 Abs. 2, 37 Abs. 3, 42 Abs. 2: Rekurse gegen Entscheidungen der Nachlassbehörde im Pfandnachlassverfahren sind bei der Nachlassbehörde selbst einzureichen.

Sachverhalt

Sachverhalt

Die Rekurrentin hat am 16. Juni 1933 schriftliche Mitteilung von der Eröffnung des Pfandnachlassverfahrens über den Rekursgegner erhalten und diesen Entscheid am 26. Juni vermittelst direkt an das Bundesgericht eingesandter Rekursschrift weitergezogen.

Erwägungen

In Erwägung:

dass der Enscheid über die Bewilligung oder Verweigerung der Nachlasstundung und die Eröffnung des Pfandnachlassverfahrens «gemäss Art. 19 SchKG» II an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (BBeschl. 30. 9. 1932, Art. 31 Abs. 2), dass die in Art. 19 SchKG vorgesehenen Rekurse an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer bei der kantonalen Aufsichtsbehörde, gegen welche sie sich richten, einzureichen sind (Art. 6 der Verordnung betreffend die Beschwerdeführung in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 3. November 1910), — BGE 59 III 195, S. 196 — dass dementsprechend Rekurse gegen Entscheide der Nachlassbehörden im Pfandnachlassverfahren bei diesen selbst einzureichen sind (BGE 47 III 115), dass die versehentlich beim Bundesgericht direkt eingereichten Rekurse an den Absender zurückgeschickt zu werden pflegen, wenn dieser die richtige Einreichung noch nachholen kann, d. h. die zehntägige Rekursfrist nicht schon abgelaufen ist oder inzwischen ablaufen wird, dass dies hier nicht mehr rechtzeitig möglich war, dass daher nichts anderes übrig bleibt, als die einzige in Betracht kommende Sanktion der angeführten Vorschriften zur Anwendung zu bringen, nämlich auf den Rekurs nicht einzutreten, wie es ständiger Rechtsprechung

Dispositiv

entspricht, erkennt die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer:

Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.

Quelle des Entscheidtextes: bger.ch · Schweizerisches Bundesgericht · BGE 59 III 195
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