BGE 61 II 78
Regeste
Eine «Bisse» (kanalartige Wasserleitung) als Werk im Sinne von Art. 58 OR. Pflicht des Eigentümers zu schärferer Überwachung bei Verwendung von Holz- statt Betonschleusen; Haftung für mangelhaften Unterhalt.
Sachverhalt
A. - Die Gemeinde Ausserberg bei Visp bezieht ihr Wasser in drei kanalartigen Leitungen, sogenannten «Bisses», aus dem mehrere Stunden entfernten Baltschiedertal. Aus den Hauptkanälen wird das Wasser durch Nebenkanäle in die verschiedenen Gemeindegebiete abgeleitet. Die Abzweigstellen sind mit Schleusen aus Holz, sogenannten «Abschalten», versehen.
Für die Beaufsichtigung der Leitungen sind von der Gemeinde zwei Wasserhüter eingesetzt, deren Stellen auf dem Wege der Absteigerung an diejenigen Bewerber vergeben werden, welche die geringste Entlöhnung verlangen.
B. — In der Nacht vom 5.. auf den 6. Juni 1932 brach bei der Abzweigung eines Nebenkanals in der Gegend des «Lüegji» aus der obersten Leitung Wasser aus. Es ergoss sich auf den darunter liegenden Berghang, der dadurch ins Rutschen geriet und das Heimwesen des August Henzen mit Wohnhaus und Stall verschüttete.
O. — Mit der vorliegenden Klage hat Henzen von der Gemeinde Ausserberg als Eigentümerin der «Bisse» Schadenersatz aus Werkhaftung (Art. 58 OR) verlangt.
D. — Das Bundesgericht hat mit dem Kantonsgericht des Kantons Wallis (Urteil vom 13. November 1934) die Haftung der Beklagten grundsätzlich bejaht, aus folgenden
Erwägungen
— BGE 61 II 78, S. 79 — Erwägungen:
1. -'- Die Vorinstanz geht mit dem technischen Gutachten davon aus, dass sich das Wasser zwischen der Leitungssohle und der «Abschalte» hindurch eine Öffnung in den Nebenkanal verschafft hat. Wo und aus welchen Gründen es dann aus diesem ausgetreten ist, wird im Urteil nicht gesagt. Das kann aber dahingestellt bleiben; denn auf jeden Fall hätte sich nach der Annahme der Vorinstanz der Spalt unter der «Abschalte» nicht bilden können und wäre das Unglück infolgedessen nicht eingetreten, wenn die «Abschalte» aus armiertem Beton statt aus Holz bestanden hätte. Damit ist der ursächliche Zusammenhang zwischen der Beschaffenheit der Schleuse und der eingetretenen Katastrophe für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 81 OG).
2. — Rechtlich stellt die Wasserleitung mit der fraglichen Abschaltevorrichtung ein Werk im Sinne von Art. 58 OR dar (vgl. BGE 40 II 222; 44 II 188). Die Beklagte ist daher für den dem Kläger entstandenen Schaden ersatzpflichtig, sofern die Katastrophe auf fehlerhafte Anlage oder mangelhafte Unterhaltung der Leitung zurückzuführen ist.
Fehlerhaft ist eine Anlage u. a. dann, wenn ungeeignetes Material verwendet wurde. Davon, dass Holz für die Konstruktion einer Abschaltevorrichtung schlechtweg ungeeignet sei, kann aber kaum die Rede sein. Kleinere Schleusen werden heute noch, besonders auf dem Lande, sehr häufig aus Holz erstellt und erfüllen ihre Zweckbestimmung durchwegs. Dass aber im vorliegenden Falle die Holzkonstruktion infolge besonderer Umstände den Anforderungen zum vornherein nicht gewachsen gewesen wäre, ist durch nichts dargetan. Wenn die Holzkonstruktion nach der Feststellung der Vorinstanz trotzdem zur Ursache des Wasserdurchbruches geworden ist, so kann das deshalb nur darauf zurückzuführen sein, dass sie nicht richtig unterhalten war. In der Tat erfordert eine Holzschleuse wegen ihrer geringern Widerstandsfähigkeit und — BGE 61 II 78, S. 80 — der grössern Abnutzung einen sorgfältigern Unterhalt als eine Betonschleuse. Wollte die Beklagte nicht, wie andere Walliser Gemeinden es getan haben, zum moderneren System der Betonschleusen übergehen, sondern bei den Holzfallen verbleiben, so war sie daher wenigstens verpflichtet, diese jederzeit gut instandzuhalten, was seinerseits eine entsprechend schärfere Überwachung voraussetzte, als sie bei Betonkonstruktionen notwendig wäre. Daran muss es hier gefehlt haben, wie denn auch die Vorinstanz ausdrücklich feststellt, dass Wasserleitung und Schleusen mindestens einen ganzen Tag lang vor der Katastrophe ohne Aufsicht geblieben seien. Das ist übrigens nicht sehr befremdlich, erscheint doch schon das System der Absteigerung, durch welches die Stellen der Wasserhüter vergeben werden, sehr wenig geeignet, eine gewissenhafte Beaufsichtigung zu gewährleisten, selbst wenn auf die Vertrauenswürdigkeit der Bewerber noch etwelche Rücksicht genommen wird.
Die Haftung der Beklagten für den Schaden ist daher nach Art. 58 OR grundsätzlich gegeben.