BGE 61 III 108

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Gemäss Art. 272 SchKG wird der Arrest von der zuständigen Behörde des Ortes bewilligt, wo das Vermögensstück — BGE 61 III 108, S. 109 — sich befindet. Zu entscheiden ist nicht, ob eine Ausnahme von diesem Satze zuzulassen sei, sondern einfach, wo eine durch Grundpfandverschreibung gesicherte Forderung sich befindet». Gewöhnliche (nicht wertpapiermässig verbriefte) Forderungen werden von der ständigen Rechtsprechung als regelmässig am Wohnort ihres Gläubigers, also des Arrestschuldners, befindlich angesehen (BGE 56 III 230). Ausnahmsweise aber werden aus praktischen Gründen solche Forderungen als am Wohnort ihres Schuldners, des Drittschuldners, befindlich angesehen, wenn ihr Gläubiger, der Arrestschuldner, keinen Wohnsitz in der Schweiz hat (BGE 31 I 200 = Sep.-Aug. 8, 59). Ebenso sprechen praktische Gründe dafür, dass (nicht wertpapiermässig verbriefte) Forderungen, die durch Verpfändung von Sachen sichergestellt worden sind, als da befindlich angesehen werden, wo sich die verpfändete Sache befindet, zumal wenn es eine Liegenschaft ist. Gewöhnlich liegt der Vermögenswert einer pfandversicherten Forderung im Wert der verpfändeten Sache, ist also letztere wirtschaftlich die «Hauptsache», weshalb die pfandversicherten Forderungen auch gar nicht als persönliche Ansprachen im Sinne von Art. 59 der Bundesverfassung betrachtet werden. Dieser Wert, von dem das Steigerungsangebot abhängig gemacht wird, ist am zuverlässigsten am Ort der verpfändeten Sache selbst zu beurteilen. Wird die Verwertung der pfandversicherten Forderungen hieher verlegt, so lässt sie also ein günstigeres Ergebnis erwarten. Dieses Ziel wird ohne weiteres erreicht, wenn die pfandversicherten Forderungen als am Orte der verpfändeten Sache liegend angesehen werden, weil Pfändung und Verwertung regelmässig hier stattzufinden haben (Art. 89 SchKG und JAEGER, N. 3 zu SchKG 122). Freilich wird dadurch einer der an sich wenig erwünschten Fälle geschaffen, wo andere betreibende Gläubiger nicht von dem allgemein für die Pfändung zuständigen Betreibungsamt in Erfahrung bringen können, ob sie der Teilnahme eines Arrestgläubigers an der Pfändung gemäss Art. 281 SchKG ausgesetzt seien, sondern sich erst nachträglich — BGE 61 III 108, S. 110 — unvermittelt: einer solchen Sachlage gegenübergestellt sehen. Allein dass dies häufig vorkomme (nämlich bei jeder Arrestierung von körperlichen Sachen und Wertpapieren, die sich anderswo als am Wohnort des Arrestschuldners befinden), ist ohnehin unvermeidlich. Die damit verbundene Benachteiligung Dritter ist übrigens in dem von der Vorinstanz angeführten Präjudiz (BGE 56 III 228) keineswegs als wegleitend für die Bestimmung der «Lage» des Arrestgegenstandes angeführt worden, sondern ausschliesslich zur Begründung der Unzulässigkeit der Arrestierung an einem andern Ort als da, wo die Arrestgegenstände als befindlich anzusehen sind (i. c. Arrestierung des Anteilsrechtes an einem Gemeinschaftsvermögen am Orte, wo einzelne Sachen des Gemeinschaftsvermögens sich befinden, anstatt am Wohnort des betreffenden Anteilhabers).

Nicht im Beschwerdeverfahren kann die weitere Einwendung des Arrestschuldners beurteilt werden, die gepfändete Forderung stehe gar nicht ihm, sondern einer Drittperson zu.