BGE 61 III 145

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. - Hat der betreibende Gläubiger das Verwertungsbegehren einmal gestellt, so ist ihm jeder weitere Einfluss auf das Verwertungsverfahren entzogen, ausser dass er sein Verwertungsbegehren wieder zurücknehmen kann. Erneuert er es später, so brauchen Schuldenruf und Lastenbereinigung freilich nicht wiederholt zu werden (BGE 50 III S. 29 ff.). Allein nirgends ist vorgesehen, dass in einem solchen Falle nicht zunächst wieder eine erste Steigerung abzuhalten sei. Art. 31 der Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken, wonach, wenn die Steigerung erst nach Ablauf der Frist zur Anmeldung der Lasten eingestellt wird, die neue Steigerung nur mindestens vierzehn Tage vorher ausgekündet zu werden braucht und die Aufforderung des Art. 138 Ziff. 3 SchKG nicht zu wiederholen ist, bezieht sich seiner Stellung und seinem Inhalt nach ausschliesslich auf die erste Steigerung und soll vor allem der Verschleppung der Steigerung — BGE 61 III 145, S. 147 — infolge Bestreitung von Lasten entgegenwirken. Ausserdem kann er Anwendung finden, wenn die Steigerung infolge einer Beschwerde eingestellt worden ist, und insofern lässt sich seine analoge Anwendung auf die zweite Steigerung ebenfalls rechtfertigen. Wenn es dagegen der betreibende Gläubiger selbst ist, der aus freien Stücken der schleunigen Versteigerung entgegentritt, indem er das Verwertungsbegehren zeitweilig zurückzieht, so besteht kein zureichender Grund, auf die spätere Erneuerung des Verwertungsbegehrens hin die Steigerung in der durch Art. 31 VZG ermöglichten Weise zu beschleunigen und zu diesem Zwecke sogar noch die Wiederholung der ersten Steigerung zu unterdrücken, sondern es soll nur aus den in BGE III S. 29 ff. angegebenen Gründen die zwecklose Wiederholung des Lastenbereinigungsverfahrens unterbleiben, im übrigen jedoch das Verwertungsverfahren von vom anfangen. Dadurch wird der Kritik des beschwerdebeklagten Amtes, dass um eines geringen Zeitgewinnes willen unverhältnismässige Mehrkosten verursacht werden, am allerbesten Rechnung getragen.

2. — Gemäss Art. 68 SchKG trägt grundsätzlich der Schuldner die Betreibungskosten. Sie sind vom Gläubiger vorzuschiessen, und zwar gilt dies entgegen dem von der Rechtsprechung längst als unpraktikabel aufgegebenen Art. 3 der Verordnung Nr. I zum SchKG, vom 18. Dezember 1891, auch für die Verwertungskosten ausnahmslos (BGE 37 I 343 = Sep. Ausg. 14, 172).

Für die Verwertung der Liegenschaften sieht Art. 135 Abs. 2 SchKG indessen die Ausnahme vor, dass die Steigerungsbedingungen feststellen, welche Kosten dem Erwerber obliegen — eine Ausnahme also, die nicht auf jedes Verwertungsverfahren, sondern nur dann platzgreifen kann, wenn das Verwertungsverfahren zum (gültigen) Zuschlag führt. Gestützt hierauf bestimmt Art. 49 (102) VZG ein- für allemal, dass durch die Steigerungsbedingungen dem Ersteigerer ohne Abrechnung am Zuschlagspreis zu überbinden sind die Verwertungskosten» (sowie die — BGE 61 III 145, S. 148 — Kosten der Eigentumsübertragung und der.... Löschungen und Anderungen im Grundbuch und in den Pfandtiteln....), und das obligatorische Formular für das Steigerungsprotokoll ist dementsprechend abgefasst.

Für die Bestimmung des Begriffes der Verwertungskosten im Sinne dieser Vorschrift und der Steigerungsbedingungen muss massgebend sein die überlegung, dass, wenn das Verwertungsverfahren zum Zuschlag führt, der Schuldner nicht direkt durch die mit dieser unfreiwilligen Entäusserung verbundenen Kosten seit der Stellung des Verwertungsbegehrens belastet, und dass dem Gläubiger der Verwertungskostenvorschuss unangetastet zurückerstattet werden soll. Danach ist die Kostenpflicht des Ersteigerers freilich nicht auf diejenigen Kosten beschränkt, welche gewöhnlich mit der Verwertung verbunden sind, sondern umfasst auch aussergewöhnliche Kosten, wie sie insbesondere durch Einstellung und wiederholte Bekanntmachung der Steigerungen infolge Bestreitung des Lastenverzeichnisses, Beschwerden, denen aufschiebende Wirkung beigelegt wird, Aufhebung des Zuschlages wegen Zahlungsverzuges verursacht werden. Bei Beschwerden kann freilich die Ausnahme des Art. 16 des Gebührentarifes zutreffen, dass, wenn eine Verfügung von der Aufsichtsbehörde aufgehoben und eine neue Verfügung notwendig wird, der Beamte keinen Anspruch auf wiederholte Entrichtung der Gebühr (Entschädigung) hat, sofern ihn ein Verschulden trifft; aber für die (höhern) Auslagen gilt dies nicht. Und im Falle von Zahlungsverzug erwächst dem endgültigen Ersteigerer gemäss Art. 143 Abs. 2 SchKG eine Ersatzforderung gegen den früheren Ersteigerer und seine Bürgen. Anderseits schreibt Art. 32 VZG vor, nach erfolgter Anordnung der Verwertung dürfe ein Aufschub nur bewilligt werden, wenn der Schuldner ausser dem festgesetzten Bruchteil der Betreibungssumme die Kosten der Anordnung und des Widerrufes der Verwertung sofort bezahlt. Hieraus folgt, dass nicht der Ersteigerer diejenigen seit dem Verwertungsbegehren aufgelaufenen Kosten — BGE 61 III 145, S. 149 — tragen soll, welche ausschliesslich daraus erwachsen, dass der Schuldner dem Verwertungsverfahren nicht den Lauf lässt, den ihm das Betreibungsamt bereits gegeben hat, indem sie später ein zweitesmal aufgewendet werden müssen, um das Verwertungsverfahren wiederum in das Stadium zu bringen, in dem es sich bereits einmal befunden hat. Ebenso ist es aber auch zu halten, wenn der das Verwertungsbegehren stellende Gläubiger nachträglich in den gesetzlichen Gang des Verwertungsverfahrens durch den Rückzug des Verwertungsbegehrens eingreift, gleichgültig ob er es aus eigenem Antrieb oder aus Veranlassung des Schuldners tue und von diesem Vergütung beanspruchen könne oder nicht. Es liesse sich nicht zureichend begründen, auch die durch derartiges nachträgliches (vielleicht sich mehrmals wiederholendes) Durchkreuzen des einmal gestellten Verwertungsbegehrens nach dem freien Belieben der Betreibungsparteien und nicht durch die Notwendigkeit der Veräusserung vermehrten Verwertungskosten dem Ersteigerer aufzuerlegen. So hatte die betreibende Gläubigerin denn auch dem Betreibungsamt geschrieben, die ausstehenden Kosten können mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet werden — wobei es auch nach der nun gleichwohl erfolgten Versteigerung sein Bewenden haben muss bezüglich derjenigen Kosten, die nicht aufgewendet zu werden brauchten, um die Liegenschaft auf der Zwangsversteigerung veräussern zu können, sondern die für diese Zwecke geradezu nutzlos waren, indem die Kosten für die gleiche Verwertungsvorkehr deshalb ein zweites Mal hatten aufgewendet werden müssen, weil sie das erstemal vom Gläubiger selbst vereitelt worden war. Dadurch wird der Ersteigerer keineswegs von einem Teil der ihm ohnehin obliegenden Kosten befreit, wie die Vorinstanz meint, da im Falle zeitweiligen Rückzuges des Verwertungsbegehrens nicht bloss die seit dem letzten Verwertungsbegehren erlaufenen Kosten vom Ersteigerer zu bezahlen sind, sondern insbesondere auch die eines vorausgegangenen und für die spätere Steigerung noch massgebenden LastenbereiniliH) — BGE 61 III 145, S. 150 — :·kllllidbeu",ibungs. Hnrt Konkul'sl'echt (Zivill1bteilungen). N° 44.

gungsverfahrens — während der Ersteigerer freilich nicht deswegen einer Mehrbelastung ausgesetzt werden darf, weil es den Parteien beliebt hat, das Betreibungsamt daran zu hindern, direkt auf das Ziel des Verwertungsverfahrens hinzusteuern, und deshalb gewisse gebührenpflichtige oder Auslagen verursachende Vorkehren (widerrufen und später) wiederholt werden mussten.

Das Betreibungsamt hat in seiner Beschwerdevernehmlassung die Kostendifferenz durch die Wiederholung der Steigerung» auf 96 Fr. 95 Cts., eventuell 109 Fr. 95 Cts. beziffert, und der Rekurrent hat sich im weiteren Verfahren nicht im einzelnen mit diesen Zahlen befasst. Daher ist einfach auf den zugestandenen kleineren Betrag abzustellen.