BGE 66 II 285
Regeste
Tramha/tpflicht. Selbstverschulden im Sinne des Art. I EHG setzt ein leichtsinniges Benehmen voraus. Ein solches liegt nicht darin, dass der Tramfahrgast nach gänzlichem Anhalten des Tramzugs, aber vor dem im Anhänger gelegentlich auftretenden Rückstoss, sich am Griff festhaltend auf das Trittbrett hinabsteigt.
Sachverhalt ab Seite 285
A. - Am 9. Oktober 1937 kam die damals 59jährige Frau Beerle-Segin in St. Gallen auf der städtischen Strassenbahn an der Haltestelle Stahl beim Verlassen des Anhängewagens vom Trittbrett zu Fall und erlitt am linken Bein einen Schenkelhalsbruch.
Die Beklagte bestritt ihre Haftung mit der Behauptung, der Unfall sei von der Klägerin selbst verschuldet, indem — BGE 66 II 285, S. 286 — sie vor dem gänzlichen Anhalten auf das untere Trittbrett hinabgestiegen sei, obwohl ihr als regelmässigem Fahrgast habe bekannt sein müssen, dass es beim Anhalten des Tramzuges, besonders im Gefälle, im Anhängerwagen einen gewissen Ruck gebe, der aber bei der fraglichen Fahrt weder ein unerwartet plötzlicher noch sonst abnormaler Art gewesen sei, insbesondere auch nicht etwa durch brüskes Abbremsen des Motorwagens entstanden.
B. — Sowohl das Bezirksgericht St. Gallen als das Kantonsgericht mit Urteil vom 27. Oktober 1939 wiesen die Klage ab. Als Veranlassung des Unfalls betrachtet die Vorinstanz den beim Anhalten eintretenden Ruck, der aber eine alltägliche, jedem Tramfahrer bekannte Erscheinung sei, gegen die sich der Passagier sehr leicht durch besseres Standfassen oder durch Festhalten an einer der zahlreich vorhandenen Haltegelegenheiten sichern könne. Da der fragliche Ruck nach der eigenen Darstellung der Klägerin in der Appellationsbegründung «einen Moment nach dem Anhalten», also wie immer und nicht verspätet eingetreten sei, hätte die Klägerin mit ihm rechnen und vor dem Aussteigen ihn zuerst abwarten oder sich gegen ihn besser sichern sollen. Sie sei jedoch vor dessen Eintritt, also eben zu früh ausgestiegen und habe damit den Unfall selbst verschuldet, ohne dass von einem Mitverschulden des Trampersonals gesprochen werden könne.
G. — Gegen dieses Urteil legte die Klägerin Berufung ein mit dem Antrag auf Gutheissung der Klage, eventuell grundsätzliche Gutheissung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Festsetzung des Schadens und der Kosten. In der Begründung wird ausgeführt, nachdem die Vorinstanz die klägerische Tatbestandsdarstellung angenommen habe und der auf der Plattform hinter den Eheleuten Beerle stehende Kondukteur, nach seinem Dienstrapport, den Vorgang im einzelnen nicht habe beobachten können, fehle der Beweis für die Behauptung der Beklagten, die Klägerin sei schuldhafterweise zu früh ausgestiegen, weshalb die Klage nach Art. 1 EHG begründet — BGE 66 II 285, S. 287 — sei. Die gegenteilige, von der Vorinstanz ohne Beweis und im Widerspruch mit der eigenen Tatbestandsfeststellung gemachte Annahme entbehre mithin der aktenmässigen Grundlage und beruhe auf bundesrechtswidriger Würdigung des Beweisergebnisses und sei daher vom Bundesgericht gemäss Art. 81 OG zu berichtigen. Zudem liege Willkür vor, weil die Vorinstanz damit zugunsten der beweispflichtigen Beklagten deren unbewiesene Behauptung berücksichtigt habe. Diese Mängel hafteten auch der weitern Annahme der Vorinstanz an, dass bei jedem Anhalten ein solcher Ruck auftrete, wie er die Klägerin betroffen habe. Der Augenschein der ersten Instanz habe gegenteils ergeben, dass der dem Anhalten des Motorwagens folgende Ruck des Anhängers gewöhnlich kaum wahrnehmbar sei und auch einer nur auf dessen Trittbrett stehenden Person unmöglich gefährlich werden könne.
Die Beklagte trägt auf Abweisung der Berufung an.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- 2. — Nach der tatsächlichen Feststellung der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Klägerin auf der Plattform beim Ausgang mit der linken Hand am linken Aussteigegriff das völlige Aufhören der Vorwärtsbewegung des Tramzuges abwartete, bevor sie auf das untere Trittbrett herabstieg. Ihr Selbstverschulden erblickt die Vorinstanz darin, dass sie nicht auch noch den Ruck des Anhängewagens abwartete, bevor sie mit dem Aussteigen begann, mithin in diesem Sinne zu früh ausgestiegen sei. Diese letztere Annahme ficht die Klägerin zu Unrecht als auf bundesrechtswidriger Beweiswürdigung beruhend an. Eine Meinungsverschiedenheit in tatbestiindlicher Hinsicht liegt überhaupt nicht vor. Denn die Vorinstanz stellt fest, dass die Klägerin nach dem Anhalten des Tramzuges, jedoch vor dem Eintritt des Vor- und Rückstosses des Anhängewagens, auf das Trittbrett trat, und letzteres bestreitet ja die Klägerin gar nicht; sonst müsste sie vom — BGE 66 II 285, S. 288 — Ruck noch oben auf der Plattform überrascht worden und direkt von dieser auf die Strasse gefallen sein, was sie nicht behauptet.
Streitig ist mithin nur die Rechtsfrage, ob das Herabsteigen aufs Trittbrett nach dem Anhalten, aber vor dem Ruck des Anhängers sich als ein schuldhaft vorzeitiges Absteigen qualifiziert. Mag in diesem Verhalten der Klägerin auch eine gewisse Unachtsamkeit liegen, so genügt sie doch nicht, um ein Selbstverschulden im Sinne des Art. 1 EHG zu begründen; denn dieses setzt, sollen die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht, sich selbst vor Schaden zu bewahren, nicht überspannt werden, ein leichtsinniges Benehmen voraus, das von vernünftigen Menschen im eigenen Interesse vermieden wird oder werden sollte. Eine Unvorsichtigkeit liegt zunächst nicht darin, dass der Trampassagier im Interesse des beim Trambetrieb erforderlichen, auch von der Beklagten in den Verkehrsregeln ihres Fahrplans empfohlenen raschen Ein- und Aussteigens sich kurz vor der Haltestelle auf die Plattform zum Ausgang begibt und sich dort mit der linken Hand am linken Aussteigegriff festhält, um zum Aussteigen bereit zu sein. Dass die Klägerin nach dem völligen Anhalten, d. h. dem Aufhören der kontinuierlichen Vorwärtsbewegung des Tramzuges, sich auf das untere Trittbrett begab, ohne dabei, was weder behauptet noch bewiesen ist, den Aussteigegriff loszulassen, lässt ihr Verhalten nicht schon deshalb als leichtfertig erscheinen, weil sie den beim Anhängewagen noch eintretenden Ruck nicht abwartete, gegen den sie sich durch das Festhalten am Griff gesichert glauben durfte. Wenn sie dann trotz Festhaltens am Griff infolge des nachträglichen Ruckes auf dem Trittbrett ausglitt bezw. das Gleichgewicht verlor oder sonstwie zu Fall kam, so ist daraus nicht mit Notwendigkeit auf eine Nachlässigkeit der Klägerin zu schliessen. Das Trittbrett ist keine gewöhnliche Treppe, und seine Benutzung bietet wegen der Enge und der Höhe der Stufen immer ein gewisses Risiko (BGE 60 II 374). Ein — BGE 66 II 285, S. 289 — Ausgleiten ist hierbei keine Seltenheit und auch ohne Unachtsamkeit zumal unter dem Einfluss eines plötzlichen, nicht erwarteten Ruckes des Wagens leicht möglich. Der genaue Hergang des Unfalls in seiner entscheidenden Phase ist nicht erstellt; ein Verhalten, das als Selbstverschulden der Klägerin zu beurteilen wäre, dürfte nur angenommen werden, wenn sich der Unfall ohne ein solches Verhalten schlechterdings nicht erklären liesse. Dies kann aber nicht gesagt werden, und das allein festgestellte Herabsteigen der Klägerin auf das Trittbrett nach erfolgtem Anhalten, aber vor Eintritt des Rucks kann, wie dargetan, nicht als in Betracht fallendes Selbstverschulden angesehen werden. Es ist auch keineswegs erstellt, dass der Unfall mit dem Alter der Klägerin von 59 Jahren irgendwie zusammenhängt. Was die Vorinstanz auf S. 8 in dem Konditionalsatz: «Wenn die Klägerin dies (seil: sich zu sichern) nicht getan hat oder wegen ihres Alters nicht mehr hat tun können.», in Erwägung zieht, ist keine tatsächliche Feststellung; bleibt es doch dahingestellt, ob diese nur bedingte Annahme wirklich eingetreten ist.
Dispositiv
3. -..... " Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Berufung wird gutgeheissen, die Klage grundsätzlich geschützt und die Sache zur Festsetzung des Schadenersatzes und der Kosten an die Vorinstanz zurückgewiesen.