BGE 69 II 17
Regeste
Sachverhalt ab Seite 17
A U8 dem Tatbestande:
Frau Luise Bock, der wegen schlechten Leumundes das Trödlerpatent entzogen worden war, verteilte seit längerer Zeit Schundliteratur an Schulkinder und tauschte dafür Sachen ein, von denen sie wissen musste, dass sie von den Kindern daheim oder anderwärts gestohlen worden waren. Trotz Mahnungen der Polizei und Lehrerschaft setzte sie ihr Geschäftsgebaren fort.
Daher stellte die Vormundschaftskommission Bern den Antrag, Frau Bock sei zu ~iitmündigen. Das psychiatrische Gutachten stellte bei dér Iüterdizendin moralische Gleichgültigkeit und Verantwortungslosigkeit, sowie Zeichen einer beginnenden arteH6Sklerotischen Erkrankung fest, was sich aber nicht in dem Masse äussere, dass eine Bevormundung wegen Geisteskrankheit gerechtfertigt sei.
Das Amtsgericht Bern bevormundete Frau Bock gemäss Art. 370 ZGB wegen Gefährdung des sittlichen Wohles der Jugend.
Der Appellationshof des Kts. Bern hob die Entmündigung auf mit der Begründung, Frau Bock leide zwar an einem Charakterfehler, dessen Auswirkungen als lasterhafter — BGE 69 II 17, S. 18 — Lebenswandel zu bezeichnen seien; dadurch gefährde sie aber nicht die Sicherheit anderer, weil die Jugend aus eigenem Antrieb den Laden von Frau Bock aufsuche.
Gegen dieses Urteil reichte die Vormundschaftskommission Bern die vorliegende zivilrechtliche Beschwerde ein.
Erwägungen
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. — Mit den beiden Vorinstanzen ist anzunehmen, dass das Verhalten der Beschwerdebeklagten einen lasterhaften Lebenswandel im Sinne von Art. 370 ZGB darstellt. Lasterhaft ist ein Lebenswandel, der in erheblichem Masse gegen die Rechtsordnung und die guten Sitten verstösst. Eine einzelne Verfehlung genügt freilich nicht; es muss ein fortgesetztes Verhalten sein, von dem nach den Umständen anzunehmen ist, dass es auch in Zukunft andauern wird, wenn keine Massnahmen ergriffen werden.
Frau Bock kaufte und tauschte von der Schuljugend Waren ein, von denen sie wissen musste, dass sie gestohlen waren. Dies geschah nicht vereinzelt, sondern, wie die Vorstellungen der Lehrerschaft und der Behörden und die von der ersten Instanz zugezogenen Akten des Jugendstrafgerichtes beweisen, in ausgedehntem Umfange. Sodann verabfolgte die Beschwerdebeklagte den Kindern auch Schundliteratur, die nach der in der Beschwerdeantwort ans Bundesgericht unbestritten gebliebenen Feststellung der Lehrerschaft und Behörden auf die Schuljugend einen moralisch ungünstigen Einfluss ausüben konnte. Diese Verstösse gegen die Rechts- und Sittenordnung sind besonders deshalb genügend schwer, um einen lasterhaften Lebenswandel im Sinne des Gesetzes zu begründen, weil dadurch schulpflichtige Jugendliche auf Abwege gebracht würden.
2. — Diese Gefährdung der Schuljugend verstösst gegen die Sicherheit anderer. Nicht nur die Gefährdung von Leib, Leben und Vermögen, sondern auch die sittliche — BGE 69 II 17, S. 19 — Gefährdung kann einen Angriff auf die Sicherheit einer Person im Sinne von Art. 370 ZGB darstellen. Von einer Gefährdung anderer kann allerdings gewöhnlich nur dann gesprochen werden, wenn ein Angriff vorliegt, welchem die betroffene Person unfreiwillig ausgesetzt ist (BGE 46 II 208 ff.). Hiervon ist aber eine Ausnahme zu machen bei Kindern, welche wegen mangelhafter Einsicht und Charakterfestigkeit vorhandenen Gefahren und Gelegenheiten nicht genügend widerstehen können. Wer durch seinen lasterhaften Lebenswandel Kinder gefährdet, setzt den Bevormundungsgrund des Art. 370 ZGB ohne Rücksicht auf die Rolle, welche die Gefährdeten dabei spielen.
3. — Die Entmündigung hat nur dann Berechtigung, wenn nicht leichtere Massnahmen zum Ziele führen und wenn die Entmündigung Abhilfe schaffen kann. Die Vorstellungen der Lehrerschaft und der Behörden blieben ohne Erfolg, was offenbar auf die im psychiatrischen Gutachten festgestellte moralische Gleichgültigkeit und Verantwortungslosigkeit der Beschwerdebeklagten zurückzuführen ist. Auch die gewerbepolizeilichen Massnahmen (Entzug des Trödlerpatentes) hindern Frau Bock nicht, ihr Geschäftsgebaren fortzusetzen. Die Vormundschaft erlaubt hingegen eine weitgehende Aufsicht über das Geschäftsgebaren, über die Ein- und Verkäufe. Hält sich Frau Bock nicht an die Weisungen der vormundschaftlichen Organe, so kann ihr die Bewilligung zur Geschäftsführung entzogen werden (Art. 403 und 421 Ziff. 7 ZGB).
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Beschwerdebeklagte gemäss Art. 370 ZGB entmündigt.