BGE 77 III 67

— BGE 77 III 67, S. 68 — Die 8chUldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung-

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3. — Gegenüber der Lohnpfändung als solcher wendet der Rekurrent in erster Linie ein, er sei seit vielen Jahren selbständiger Automechaniker (Störmechaniker) mit eigener kleiner Werkstätte und stehe nicht in einem Dienstverhältnis. Dem widerspricht aber der von A. Schmid, Platztor-Garage in St. Gallen, ausgestellte «Lohnausweis», dem das Betreibungsamt seine Feststellungen über den Stundenlohn, die Arbeitszeit und den 14-tägigen Zahltag entnommen hat. Sollten aber auch die Angaben des Rekurrenten zutreffen, er also Handwerksmeister und A. Schmid sein Kunde (Besteller) sein, so wäre eine Lohnpfändung gleichfalls zulässig. Dass Werklohn, soweit er sich als Entgelt für persönliche Arbeit des Schuldners erweist, gleichwie Lohn aus einem Dienstverhältnis der Pfändung gemäss Art. 93 SchKG' unterliegt, hat bereits der Bundesrat entschieden (Archiv 2 Nr. 52), und auf diesem Boden steht auch die ständige Praxis des Bundesgerichts (vgl. BGE 71 III 175-176). Dabei ist Art. 93 SchKG sowohl zugunsten des Schuldners wie auch gegen ihn anzuwenden. Einerseits ist die Pfändbarkeit von Werklohn nach Massgabe jener Vorschrift beschränkt (als gewöhnliche Forderung wäre er, unter Vorbehalt von Art. 92 Ziff. 5 SchKG, unbeschränkt pfändbar). Anderseits unterliegen der Pfändung nicht nur gegenwärtige, sondern auch künftige Werklohnforderungen. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass der Besteller (Werklohnschuldner) bekannt sei, und dass man bereits mit solchen künftigen Forderungen rechnen könne. Das trifft nicht nur dann zu, wenn die (in Zukunft auszuführenden) Arbeiten schon bestellt sind, sondern auch, wenn der Schuldner mit dem Besteller in einer dauernden Geschäftsbeziehung steht, die (sei es auch ohne zum vornherein bestehende rechtliche Bindung) fortlaufende künftige Bestellungen erwarten lässt. Ein solcher — BGE 77 III 67, S. 69 — Sachverhalt darf hier zum mindesten angenommen werden, sofern entgegen dem Anschein kein Dienstverhältnis bestehen sollte. Der von A. Schmid ausgestellte «Lohnausweis» macht es nämlich mindestens wahrscheinlich, dass er Autoreparaturbestellungen jeweilen an den Rekurrenten weitergibt, und zwar bis zur Ausschöpfung einer normalen Arbeitszeit. Es wird alsdann nicht über jeden dieser Werkverträge abgerechnet, sondern alle zwei Wochen nach Massgabe der aufgewendeten Zeit. In einem solchen Falle kann einfach wie bei einer Dienstlohnforderung vorgegangen werden, jedenfalls wenn die bisherige Geschäftsabwicklung erwarten lässt, der Dritte werde den Schuldner jederzeit voll mit Arbeit versehen und daher voll entlöhnen. Lohnausfall zufolge Krankheit (worauf sich der Rekurrent beruft) kann ebenso wie eine sonstige Veränderung der für die Lohnpfändung massgebenden Verhältnisse auf dem Weg eines Revisionsgesuches beim Betreibungsamt geltend gemacht werden (BGE 50 III 124). Sollte es aber zeitweilig zu Unterbrechungen der Arbeit für A. Schmid nur wegen (mindestens ebenso hoch berechneter) Arbeiten für Gelegenheitskunden kommen, so wäre dies natürlich kein Grund zur Ermässigung der Lohnpfändung.