BGE 77 IV 184

Der Kassationshof zieht in Erwägung-

1. — Soweit die Beschwerdebegründung auf Rechtsschriften des kantonalen Verfahrens verweist, ist darauf nicht einzutreten; in der Beschwerdeschrift an den Kassationshof — BGE 77 IV 184, S. 186 — selber ist kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP; BGE 74 IV 59·; 76 IV 69).

2. — Der Führer eines Motorfahrzeuges hat die Weisungen und Anordnungen der Verkehrspolizei zu befolgen (Art. 18 Abs. 1 MFG). Die Handzeichen der Verkehrspolizei können durch Signaleinrichtungen ersetzt werden (Art. 76 Abs. 5 MFV). Wird der Verkehr durch Lichtsignale geregelt, so bedeutet rotes Licht Fahrverbot, grünes Licht dagegen freie Fahrt (Art. 18 Abs. l Verordnung vom 17. Oktober 1932 über die Strassensignalisation). Als allfälliges Zwischensignal ist gelbes Licht zu verwenden (Art. 18 Abs. 2 Vo. über die Strassensignalisation).

Was dieses Zwischensignal bedeutet, sagt die Verordnung nicht. Es liegt jedoch auf der Hand, dass es nur den Sinn haben kann, den Strassenbenützer auf den bevorstehenden Signalwechsel von Rot zu Grün oder von Grün zu Rot aufmerksam zu machen, damit er sich zur Fahrt bereit machen kann, wenn er auf Grün wartet, beziehungsweise die Fahrt verlangsamen und rechtzeitig anhalten kann, wenn er sich bei grünem Licht der Kreuzung nähert, aber noch zu weit entfernt ist, um diese vor dem Aufleuchten des roten Lichtes befahren zu können. Über diesen Sinn kann insbesondere dann kein Zweifel herrschen, wenn das gelbe Licht nicht allein, sondern stets entweder mit dem roten oder mit dem grünen zusammen leuchtet. Solange das rote neben dem gelben fortbesteht, dauert nach der klaren Bestimmung des Art. 18 Abs. 1 der Vo. über die Strassensignalisation das Fahrverbot an, denn Rot bedeutet Fahrverbot, und das grüne Licht, das erst die Fahrt freigibt, leuchtet noch nicht. Wenn anderseits das grüne Licht neben dem gelben fortbesteht, so ist die Fahrt zwar noch frei, denn erst das rote verbietet sie, aber der Führer muss darauf gefasst sein, dass das rote aufleuchte, und hat sich deshalb vorzusehen, dass er nicht mehr auf der Kreuzung ist, sobald das zutrifft.

— BGE 77 IV 184, S. 187 — Dieser Sinn des gelben Zwischensignals ist jedem mit dem Strassenverkehr einigermassen vertrauten Kinde geläufig und wird auch von gewissenhaften Motorfahrzeugführern nicht verkannt. · Unfälle an so signalisierten Kreuzungen sind nur möglich, wenn ein Führer das gelbe Licht dem grünen gleichsetzt, wozu ihn der Wortlaut des Art. 18 unmöglich verleiten kann. Dass in Winterthur das gelbe Licht als Zwischensignal von Rot zu Grün nicht mehr verwendet wird, ist nicht auf Unklarheit der Vorschriften zurückzuführen, sondern darauf, dass auch den schlecht gewillten Führern klar gemacht werden will, dass sie vor dem Aufleuchten des grünen Lichtes die Kreuzung nicht befahren dürfen. Sollte in Zürich, wie der Beschwerdeführer behauptet, die Einfahrt in die Kreuzung bei Übergang von Rot zu Grün geduldet werden, wenn erst das gelbe, noch nicht das grüne Signal leuchtet, so wäre das ein Missbrauch, der am Sinn der Verordnung nichts zu ändern vermöchte und vom Bundesgerichte nicht geschützt werden könnte. Daran ändert auch der Ruf nach «flüssigem Verkehr» nichts. Der Verkehr wird um nichts flüssiger, wenn gleichzeitig von vier Seiten Fahrzeuge bei gelbem Licht in die Kreuzung einfahren. Geradezu trölerisch ist der Versuch des Beschwerdeführers, für sich die freie Fahrt bei rotem und gelbem Licht in Anspruch zu nehmen, sie dagegen dem Motorradfahrer Egger bei grünem und gelbem Licht abzusprechen.

3. — Nach der verbindlichen Feststellung des Obergerichts ist der Beschwerdeführer bei gelbem Licht in die Kreuzung eingefahren. Damit hat er die zitierten Vorschriften verletzt, und zwar gleichgültig, ob er schon beim Beginn oder erst am Ende des gelben Lichtes eingefahren ist.

Damit hat er eine Ursache des Zusammenstosses gesetzt. Hätte er pflichtgemäss bis zum Aufleuchten des grünen Lichtes gewartet, so wäre er mit dem Motorradfahrer nicht zusammengestossen. Er selber bestreitet den Kausalzusammenhang an sich nicht, sondern nur seine — BGE 77 IV 184, S. 188 — Rechtserheblichkeit, indem er geltend macht, es sei nicht vorauszusehen gewesen, dass von der andern Seite ein Fahrzeug mit stark übersetzter Geschwindigkeit noch in den letzten Sekundenbruchteilen in die Kreuzung einfahren und sich infolgedessen beim Signalwechsel auf Rot noch darin befinden werde. Allein wie das Obergericht zutreffend ausführt, wird der rechtserhebliche Kausalzusammenhang dadurch, dass auch noch ein anderer schuldhaft zum Erfolg beiträgt, nicht unterbrochen. Voraussetzung ist nur, dass schon das Verhalten des Beschuldigten allein nach dem normalen Lauf der Dinge geeignet war, den Erfolg herbeizuführen (BGE 73 IV 232). Das aber liegt bei der Missachtung eines Signals, das gerade dazu bestimmt ist, Zusammenstösse von Fahrzeugen in der Kreuzung zu verhüten, auf der Hand.