BGE 79 II 212

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Ausgehend vom dargelegten Sachverhalt hat die Vorinstanz gefunden: Der Kläger sei mit übersetzter Geschwindigkeit gefahren und habe zudem nicht die erforderliche — BGE 79 II 212, S. 214 — Aufmerksamkeit gezeigt. Sein Verhalten sei grobfahrlässig und für den Zusammenstoss mit Isler kausal gewesen. Daran vermöge nichts zu ändern, dass ihm das Vortrittsrecht zustand. Dieses entbinde nicht von der Pflicht, in einer sichtbar gefährlichen Situation das Mögliche und Zumutbare zur Verhütung eines Unfalles zu tun. Anderseits treffe Isler kein Verschulden. Obwohl er nicht imstande gewesen sei, die Geschwindigkeit des herankommende Wagens zu erkennen, habe er sie als im Rahmen des Zulässigen bleibend voraussetzen und überdies erwarten dürfen, dass sein Fahrzeug auf der geraden Strecke vom anderen Führer rechtzeitig bemerkt werde.

2. — Laut Art. 47 MFV hat, wer nach links abbiegen will, einem gleichzeitig entgegenkommenden Fahrzeug den Vortritt zu lassen. Gleichzeitigkeit ist nach der Praxis immer dann gegeben, wenn der Vortrittsberechtigte seine Fahrt nicht ungestört fortsetzen könnte, ohne mit dem abschwenkenden Fahrzeug zu kollidieren. Und zwar ist dabei mit der vom Berechtigten tatsächlich eingehaltenen Geschwindigkeit zu rechnen, nicht mit jener, welche die Strassen- und Verkehrsverhältnisse höchstens gestatten würden. Übersetzte Geschwindigkeit hebt das Vortrittsrecht nicht auf, sondern ist anderweitig zu berücksichtigen (vgl. BGE 62 1195,66 1320,77 IV 219 f, sowie die unveröffentlichten Urteile des Kassationshofes vom 21. Juni 1938 i. S. Bürli c. Schlumpf und der I. Zivilabteilung vom 12. September 1952 i. S. Locher c. Basler Lebensversicherungsgesellschaft). Es ist also unrichtig, dass die Vorinstanz Isler zugute hält, er habe vermuten dürfen, die Geschwindigkeit des Klägers liege innerhalb der Grenzen des Erlaubten.

Eine andere Frage ist, ob die Verletzung des Vortrittsrechts auf einer entschuldbaren Blicktäuschung beruhe. Beide Vorinstanzen bejahen das. Indessen ist auch diese Auffassung irrig. Es ist allgemein bekannt, dass nach Einbruch der Dunkelheit, und zumal wenn noch regnerisches Wetter herrscht, eine einigermassen verlässliche — BGE 79 II 212, S. 215 — Schätzung der Entfernung und Geschwindigkeit eines entgegenkommenden Fahrzeuge unmöglich ist, sogar bei guter künstlicher Beleuchtung, wie die Oberexpertise eigens hervorhebt. Auf unbestimmte Eindrücke, die er bestenfalls gewinnen konnte, durfte Isler nicht abstellen. Die ihn begünstigende Würdigung der Vorinstanz ist vollends unverständlich wenn man bedenkt, dass der Kläger die objektiv noch als angängig bewertete Geschwindigkeit von 50 kmjStd. nur um 10 kmjStd. überschritt. Der Unterschied ist, auf einen Abstand von 170 m zwischen frontal sich nähernden Fahrzeugen, selbst am hellichten Tage nicht wahrnehmbar, geschweige denn in Nacht und Regen. Mag die Annahme zutreffen, dass bei Einhaltung einer Geschwindigkeit von 50 kmjStd. durch den Kläger der Unfall sich nicht ereignet hätte, so wäre es für Isler jedenfalls ein glückhaftes Entrinnen gewesen. Darauf lässt es der verantwortungsbewusste Automobilist nicht ankommen. Vielmehr hätte die Ungewissheit über den offenen Zwischenraum und die verfügbare Zeit Isler dazu bewegen müssen, das Einbiegen in die linke Strassenseite bis nach der Durchfahrt des Klägers aufzuschieben. Sein abweichendes Verhalten entbehrt jeder entlastenden Rechtfertigung.

Das Bezirksgericht verkehrt den Ablauf der Geschehnisse in sein Gegenteil, wenn es erklärt, der Kläger habe den Vortritt erzwingen wollen. Isler war es, der das versuchte, trotzdem die Berechtigung nicht ihm zustand. Zuzugeben ist, dass das Linksabschwenken auf stark befahrener Strasse, wo Fahrzeugkette mit Fahrzeugkette kreuzt, zum fast unlösbaren Problem werden kann, sofern nicht ein Berechtigter gelegentlich auf seinen Vortritt verzichtet. Das Gesetz verpflichtet ihn freilich nicht dazu.

Aber Anstand und Rücksichtnahme legen es nahe. In solchen Verhältnissen würden das Abbiegen nach links auf knappe Entfernung vom nächsten Fahrzeug und die Zumutung an dessen Führer, sich anzupassen, vielleicht zu billigen sein. Allein derartige Überlegungen sind vorliegend — BGE 79 II 212, S. 216 — gegenstandslos. Nichts in den Akten deutet darauf hin, dass die Hardturmstrasse zur Zeit des Unfalles unter grossem Verkehr stand. Wohl aber blieb die Behauptung des Klägers unwidersprochen, dass von vorne einzig er auf Isler zufuhr, dieser hinter sich auch bloss einen Wagen hatte und kein Tram in der Nähe war, das zur Hast genötigt hätte.

3. — Zu erörtern bleibt, ob der Kläger mitschuldig sei. Grundsätzlich ist in diesem Punkte eine zurückhaltende Beurteilung am Platz. Der Rechtsvortritt zählt zu den elementaren Verkehrsregeln. Er würde durch übertriebene Anforderungen an den Berechtigten unweigerlich entwertet, während doch die tägliche Erfahrung gebietet, ihm bei Widerhandlung durch strenge Betonung der hieraus fliessenden Verantwortlichkeiten die unerlässliche Nachachtung zu sichern.

Durch die Vorinstanzen ist verbindlich festgestellt, dass der Kläger mit zu hoher Geschwindigkeit fuhr. Ein daheriges Verschulden ist aber, wie schon aus dem Vorstehenden erhellt, gegenüber demjenigen Islers als gering anzuschlagen. Schwerer wiegen würde die im obergerichtlichen Entscheid bemängelte Unaufmerksamkeit, welche den Kläger daran gehindert habe, innert nützlicher Frist dem (falschen) Manöver Islers zu begegnen. Es ist klar und wurde in der Rechtsprechung immer wieder bestätigt, dass der Vortritt nicht schlechtweg durchgesetzt werden darf, sondern dort, wo er missachtet wird, der Berechtigte seinerseits alles vorkehren muss, was zur Abwendung der von einem anderen geschaffenen Gefahr geeignet und zumutbar ist (vgl. BGE 66 I 118 f, 68 II 127, 71 IV 100, 77 IV 221, die Urteile der I. Zivilabteilung vom 23. Oktober 1951 i. S. Zeller c. Handschin und vom 7. Oktober 1952 i. S. Baggenstoss c. Waadtländische Versicherung auf )1 Gegenseitigkeit). Die kantonalen Gerichte werfen dem Kläger vor, dass er seine Geschwindigkeit nicht mässigte, als er beim Passieren der Förrlibuckstrasse ungefähr 60 m vor der Unfallstelle sah, wie Isler seinen Wagen zur — BGE 79 II 212, S. 217 — Strassenmitte lenkte; denn auf Grund dieser Beobachtung sei zu erwarten gewesen, Isler werde die Strasse überqueren um zur Tankstelle zu gelangen. Hiezu macht der Kläger geltend, er habe geglaubt, Isler werde zunächst lediglich die Strassenmitte einhalten. Der Einwand hat vieles für sich. Wer eine so breite Strasse wie die Hardturmstrasse zu queren gedenkt, wird auch bei vorhandener Absicht, ein entgegenkommendes Fahrzeug kreuzen zu lassen, vorerst zur Strassenmitte abbiegen, um den hinter ihm folgenden Fahrzeugen das Überholen rechts zu ermöglichen, wozu solches Abschwenken nach links mit herausgestelltem Richtungsanzeiger berechtigt. Wenn daher Isler seinen Wagen langsam und in weiter Kurve auf die Mitte der Fahrbahn steuerte, so brauchte das nicht notwendig die Meinung zu erwecken, er wolle die Bewegung noch vor dem herankommenden Automobil des Klägers über die linke Strassenhälfte fortsetzen. Immerhin bestand auch keine Gewähr dafür, dass er es unterlassen werde. Es war dunkel und regnerisch. Der Kläger hätte sich sagen müssen, dass unter den obwaltenden Umständen ein Irrtum in der Abschätzung der Entfernung nicht ausgeschlossen sei. Dann war für ihn eine Verminderung der eigenen Geschwindigkeit unumgänglich, wie denn überhaupt bei schlechter Sicht und glitschiger Strasse irgendeine auftauchende Gefahrenquelle zur Anpassung der Fahrweise drängt. Ein Fehler war es auch, dass der Kläger nicht wenigstens in dem Moment, als Isler über die Strassenmitte hinausfuhr, richtig gebremst hat, wodurch der Zusammenprall allerdings nicht vermieden, aber dessen Wucht abgeschwächt worden wäre. Auf Überraschung lässt sich die unzulängliche Reaktion nicht zurückführen, nachdem bereits im Abbiegen Islers aus der ursprünglichen Fahrrichtung eine gewisse Warnung lag.

Kann sich der Kläger nicht jeglicher Mitverantwortung für den Unfall entschlagen, so ist doch sein Verschulden, im Vergleich zu dem durch eindeutige Verletzung des Vortrittsrechts gekennzeichneten Verschulden Islers, als — BGE 79 II 212, S. 218 — leicht zu werten und anteilsmässig mit % hinreichend eingesetzt.

4. — Die Schadenshaftung wird im hier anwendbaren Art. 39 MFG dahin geordnet, dass für Körperschaden «dieses Gesetz», d. h. nach der Auslegung der Vorschrift in der Rechtsprechung Art. 37 MFG (BGE 68 II 118, 76 II 230), und für Sachschaden das Obligationenrecht gilt. Letzteres stellt auf das beidseitige Verschulden ab (Art. 41 ff OR). Der Kläger hat somit 25 % seines Sachschadens selber zu tragen und kann für die restlichen 75 % Ersatz verlangen. Die nämliche Ausscheidung ergibt sich für den Körperschaden aus Art. 37 Abs. 3 MFG, da die Betriebsgefahren der beiden in den Unfall verwickelten Automobile gleich gross und sonstige Umstände neben dem Verschulden nicht zu beachten sind (vgl. BGE 78 II 461).

Im einzelnen fordert die Klage Fr. 59.30 für Personenschaden, Fr. 8608.— für Sachschaden und Fr. 8000.— für indirekten Schaden. Alle drei Positionen sind von. der Beklagten bestritten. Die Vorinstanz ist darauf, weil sie die Ersatzpflicht verneinte, nicht eingetreten. Damit sie das nachhole, ist die Sache an sie zurückzuweisen.