Verkehrshaus Schweiz. Investitionsbeitrag
Nationalrat, 6. Juni 2006 · Erstrat
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Nationalrat · 6. Juni 2006Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Geschäft 06.029
Nationalrat · 6. Juni 2006 · Erstrat
Widmer Hans (S, LU): Die WBK hat am 30. März 2006 die Botschaft zu einem Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) im Beisein von Bundesrat Couchepin beraten. Diese Botschaft enthält ein Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz, das dem fakultativen Referendum untersteht. Die Botschaft umfasst auch einen Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit für einen Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008-2011 in der Höhe von 10 Millionen Franken. Dieser Bundesbeschluss untersteht nicht dem Referendum; er sieht jährliche Zahlungsraten von 2,5 Millionen Franken vor.
Bei der Beratung wurde in den meisten Voten Zustimmung zur Botschaft signalisiert. Verschiedentlich wurde darauf hingewiesen, dass das VHS mit seinen 450 000 Besuchern pro Jahr das meistbesuchte Museum der Schweiz ist - ein Museum von nationaler Bedeutung, mit identitätsstiftendem Effekt, dessen wirtschaftliche Relevanz für die Standortregion beachtlich ist. Auch wurde die Tatsache gewürdigt, dass der Eigenfinanzierungsgrad mit beinahe 90 Prozent erstaunlich hoch ist. Die Erschliessung verschiedener Finanzierungsquellen der öffentlichen Hand - Gemeinde, Kanton und Bund -, aber auch der Privatwirtschaft wurde positiv gewertet. Man zeigte auch Verständnis für das im Jahre 2004 eingereichte Investitionsbegehren des VHS, weil diese Institution schon vor Jahren wegen verschiedener ungünstiger Rahmenbedingungen in eine schwierige Finanzlage geraten ist. Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang etwa der Rückzug der Regiebetriebe des Bundes aus der Finanzierung sowie der Rückgang des Tourismus in den Neunzigerjahren vor dem Hintergrund einer mehrjährig ungünstigen Wirtschaftslage. Aufgrund der angespannten Finanzlage wurde leider nur minimal in die Infrastruktur investiert, Unterhaltsarbeiten wurden aufgeschoben, was heute die Unterhalts-, Energie- und Betriebskosten erhöht.
Daran, dass sich der Bund mit einem Investitionskredit von 10 Millionen Franken an der Finanzierung der baulichen Erneuerung des VHS zusammen mit Stadt und Kanton Luzern sowie mit Privaten beteiligen soll, zweifelte in der Kommission niemand. Das durch den Investitionskredit mitzufinanzierende Bauprojekt umfasst den Abbruch der Gebäude der ersten Baugeneration aus dem Jahre 1959, die Erstellung eines neuen Eingangsbereichs sowie den Bau einer neuen Ausstellungshalle. Niemand stellte dieses Vorhaben als wichtiges Element einer nachhaltigen Weiterentwicklung des VHS infrage, genauso wenig, wie daran gezweifelt wurde, dass der Investitionsbeitrag von 10 Millionen Franken zum 50. Geburtstag dieser Institution ausgerichtet werden soll. Auch das Vorhaben, die Summe in vier Tranchen à je 2,5 Millionen Franken in den Jahren 2008-2011 auszubezahlen, wurde nicht kritisiert.
Umstritten war dagegen die Absicht des Bundesrates, die für den Investitionsbeitrag notwendigen 10 Millionen Franken durch Einsparungen im Budget des Bundesamtes für Kultur zu kompensieren. Ein solches Vorgehen könne andere bedeutsame Kulturprojekte und allenfalls die heute bestehende Subventionspraxis gefährden. Auch wollte man genauer wissen, welche Projekte von dieser Kompensationsstrategie allenfalls betroffen wären. Eine Konkretisierung der Kompensation im Einzelnen, so war die Antwort des Bundesrates, könne erst mit der Finanzplanung für die Periode 2008-2011 bekannt gegeben werden. Ferner wurde die Vermischung von Geldern moniert, nämlich die Vermischung von Geldern, welche für die Investition reserviert sind, und solchen, welche für die Betriebskosten vorgesehen sind. Eine solche Vermischung führe zu einer unklaren Ausgangslage. Es wäre im Übrigen - das war ein Vorschlag - durchaus möglich, nur einen Teil der Investitionskosten, nicht aber den ganzen Betrag kompensieren zu lassen. Gegen solche Überlegungen wurde verschiedentlich mit dem Hinweis auf die Schuldenbremse argumentiert. Auch wurde der Spardruck auf das Budget des BAK relativiert durch den Hinweis darauf, dass es sich um einen Betrag in der Grössenordnung von ungefähr 6 Prozent dieses Budgets handeln würde.
Nach gewalteter Diskussion wurde das Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz einstimmig angenommen, und die Abstimmung über den Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit für einen Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008-2011 ergab folgendes Resultat: 18 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen.
Im Namen der Kommission bitte ich Sie, beiden Vorlagen zuzustimmen.
Fattebert Jean (V, VD): Fondé en 1959 à Lucerne, Le Musée suisse des transports est le musée le plus visité de Suisse avec 450 000 visiteurs chaque année. Son degré de financement propre est au-dessus de la moyenne, puisqu'il atteint près de 90 pour cent.
La Confédération a apporté un soutien financier important lors de la création du musée, ainsi que durant ses premières années d'exploitation. Depuis 1999, la Confédération soutient ce musée par des aides régulières. Pour la période 2004-2007, l'aide est plafonnée à 1,6 million de francs par an. Depuis 2004, une convention de prestations lie la Confédération avec la fondation du musée, qui est propriétaire de la collection. Cette convention stipule les mesures à prendre en matière d'entretien des collections. L'Office fédéral de la culture évalue tous les ans dans quelle mesure les objectifs sont atteints.
C'est dans ce climat de confiance réciproque et de satisfaction partagées quant aux succès de ce musée que se pose le problème du vieillissement des bâtiments et d'une rénovation nécessaire et coûteuse. Une étude extérieure arrive à la conclusion que le report des travaux occasionne des frais d'exploitation, en particulier de chauffage, qui sont exorbitants. Il faut compter aussi avec des problèmes de sécurité, une diminution de l'attrait et par conséquent de la rentabilité. Un projet de restauration est envisagé dont la finalisation pourrait coïncider avec l'anniversaire des cinquante ans d'existence de l'institution en 2009. Le coût global est de 50 millions de francs d'investissement.
Il nous est demandé aujourd'hui de participer pour 10 millions de francs. Le solde serait couvert par les participations suivantes: Ville de Lucerne, 5 millions de francs au minimum; canton de Lucerne, 5 millions de francs au minimum; secteur privé, 20 millions de francs au minimum; et emprunt du musée, 10 millions de francs. Les pourparlers sont très avancés avec tous les partenaires. Les conditions sont à chaque fois que la Confédération, soit vous, accorde sa part de 10 millions de francs. Votre approbation est aussi conditionnée au fait que les autres partenaires participent de manière appropriée au projet. La somme serait versée par tranches annuelles de 2,5 millions de francs entre 2008 et 2011. [PAGE 739]
Je vous rappelle que ce crédit n'a rien à voir avec l'aide au fonctionnement, c'est un crédit ponctuel pour la rénovation d'un bâtiment que nous ne pouvons pas laisser se détériorer. La Confédération ne participe qu'à raison de 20 pour cent à cet effort.
C'est un cadeau d'anniversaire largement mérité, tant ce musée est un atout touristique, mais aussi culturel qui rayonne bien au-delà de nos frontières. A noter aussi que cette contribution ne préjuge en rien de la future politique des musées.
C'est à l'unanimité que la commission vous propose d'accepter le projet de loi et celui d'arrêté fédéral relatif à un crédit d'engagement de 10 millions de francs pour une contribution d'investissement au Musée suisse des transports de Lucerne.
Je vous invite à faire de même.
Häberli-Koller Brigitte (M-E, TG): Das Verkehrshaus der Schweiz oder das "Landesmuseum für Mobilität", wie es auch schon genannt wurde, ist uns allen wohl ein Begriff. Wer von uns war nicht schon einmal oder gar mehrere Male als Kind oder dann später als Mutter, Vater, Gotte, Götti, Lehrperson oder einfach so zu Besuch im Verkehrshaus? Auf der Homepage des Verkehrshauses ist zu lesen: "Im Verkehrshaus ist immer etwas los! Events, Meetings, Sondervorführungen, neue Imax-Filme oder gar Sonderausstellungen: im Verkehrshaus, dem Imax-Filmtheater, im Hans-Erni-Museum oder im Planetarium." Die 450 000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr zeigen die grosse Beliebtheit und die nationale Bedeutung des Hauses. Als ausserschulischer Lernort ist das Verkehrshaus eine unerschöpfliche Quelle, welche jährlich von über 3000 Schulklassen genutzt wird.
Damit dies auch in Zukunft so bleibt, ist auch der Bund mit einem Anteil von 10 Millionen Franken gefordert. Dieses Geld ist gut investiert. Die alten Bauten der ersten Generation von 1959 müssen erneuert werden, und die Erstellung eines neuen Eingangsbereichs sowie einer neuen Ausstellungshalle ist unumgänglich. Das Verkehrshaus weist einen aufgeschobenen Unterhaltsbedarf auf. Dies führt zu unverhältnismässig hohen Energie- und Betriebskosten und birgt auch Objekt- und Personenrisiken wie z. B. ungenügende Fluchtwege. Ebenfalls unerlässlich ist die Herstellung der Behindertengängigkeit.
Die CVP unterstützt den Beitrag des Bundes von 10 Millionen Franken an das Investitionsvorhaben von insgesamt 50 Millionen Franken.
Der Bundesbeitrag wird in der Form eines Verpflichtungskredites in den Jahren 2008-2011 mit jährlichen Zahlungsraten von 2,5 Millionen Franken gewährt. Wie uns der Bundesrat in der Kommission bestätigt hat, werden diese 10 Millionen Franken durch Einsparungen im Bundesamt für Kultur kompensiert. Sie werden, wie in Artikel 2 des Bundesgesetzes über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz festgehalten, nur dann ausgerichtet, wenn sich der Kanton, die Stadt Luzern und die Privatwirtschaft ebenfalls beteiligen.
Die CVP-Fraktion anerkennt die Wichtigkeit und die Bedeutung dieses Bundesbeitrages und wird dem Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz und dem Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit zustimmen.
Brun Franz (M-E, LU): Das Verkehrshaus der Schweiz hat in Bezug auf Ausstrahlung und Attraktivität eine sehr wichtige Funktion für Luzern, für die Zentralschweiz, ja für die ganze Schweiz; wir können stolz darauf sein. Seine Ausstrahlung geht über die Landesgrenzen hinaus. Die meisten von Ihnen haben das Verkehrshaus mindestens einmal besucht. Wir wissen also, wovon wir sprechen. Mit seinen rund 450 000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr ist es das meistbesuchte Museum der Schweiz. Was sehr wichtig, aber nicht selbstverständlich ist: Es weist einen überdurchschnittlichen Eigenfinanzierungsgrad von annähernd 90 Prozent auf.
Das Verkehrshaus der Schweiz plant, mit einem baulichen Investitionsvorhaben von 50 Millionen Franken seine nachhaltige Entwicklung zu sichern. Die Ausstrahlung des Verkehrshauses ist weltweit und hat der Tourismusregion Zentralschweiz sehr viel gebracht. Diese Region ist sich dessen auch bewusst, sonst hätte die Privatwirtschaft nicht innert kürzester Zeit 20 Millionen Franken an das Investitionsvolumen von 50 Millionen Franken bereitgestellt. Ein solches Engagement durch das Verkehrshaus und die Region ist wahrlich beispielhaft. Ebenfalls stellen Stadt und Kanton 10 Millionen Franken zur Verfügung. Für weitere 10 Millionen Franken nimmt das Verkehrshaus ein Bankdarlehen auf. Der Bund beteiligt sich laut Botschaft mit 10 Millionen Franken. Es geht um nötige und durchdachte Investitionen, damit dieses Museum weiterlebt und die Herausforderungen der Zukunft meistern kann.
Ich bitte Sie namens der CVP-Fraktion, dieser Vorlage zuzustimmen.
Stump Doris (S, AG): Die SP-Fraktion unterstützt den Investitionsbeitrag von total 10 Millionen Franken an das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern. Der Bundesrat betrachtet diesen Beitrag als Geschenk zum 50. Geburtstag des Verkehrshauses. Das Bauprojekt der Architekten Gigon und Guyer ist mehr als ein Facelifting einer fünfzigjährigen Einrichtung, zumal Stadt und Kanton Luzern sowie die Privatwirtschaft weitere 30 Millionen Franken beisteuern werden. Damit wird der ganze Bereich erneuert, es werden einzelne Teile abgerissen und neu gebaut. Die Erneuerung des Verkehrshauses ermöglicht damit eine Aktualisierung und Modernisierung der Ausstellung sowie der Ausstellungspräsentation.
Ich möchte zwei kritische Anmerkungen machen:
1. Die SP bedauert, dass noch kein definitives Museumskonzept für die Schweiz vorliegt. Es ist dringend, dass weitere Entscheide im Bereich der Entwicklung der Museen vor dem Hintergrund eines gesamtschweizerischen Museumskonzepts gefällt werden können, eines Konzepts, das wir kennen und hier auch verabschiedet haben.
2. Diese Bemerkung betrifft die Kompensation dieser 10 Millionen Franken. Der Bundesrat beabsichtigt, die 10 Millionen Franken im Budget über vier Jahre zu kompensieren. Wichtig ist uns, dass dabei nicht Beiträge an kulturelle Organisationen gekürzt werden, sondern, wie es Bundesrat Couchepin in der Kommission versprochen hat, andere Investitionsvorhaben, zum Beispiel Renovationen bei historischen Gebäuden, hinausgeschoben werden.
In diesem Sinne unterstützt die SP-Fraktion die Vorlage und freut sich auf das Geburtstagsfest im Jahre 2009.
Genner Ruth (G, ZH): Ich kann es kurz machen: Ich bin selber ein Fan des Verkehrshauses, ich stehe absolut hinter dem Verkehrshaus. Auch die Grünen sind grundsätzlich für Zustimmung zu dieser Investition. Darüber hinaus sind wir grundsätzlich damit einverstanden, dass der Bund sich mit 10 Millionen Franken an diesem neuen Bauvorhaben von 50 Millionen Franken beteiligt. Wir finden es gut, dass dieses Bauprojekt eine breite Abstützung hat - es wird nämlich durch Kanton und Stadt Luzern und durch die Wirtschaft abgestützt - und dass der Bund entsprechend einen Fünftel zahlt, und zwar über vier Jahre.
Die 10 Millionen Franken des Bundes sind von unserer Seite also nicht infrage gestellt, aber - und das ist das grosse Aber, der Grund, warum wir von unserer Fraktion aus im Moment Enthaltung beschlossen haben - wir müssen wissen, wo der Bund beim Bundesamt für Kultur diese Einsparung, diese Kompensation, macht. Das macht uns enormes Bauchweh. Ich bitte Sie, Herr Bundesrat Couchepin, uns zu sagen, wo Sie das Geld hernehmen - wir wollen Klarheit darüber -, wo Sie kürzen, wo Sie kompensieren, denn wir wollen nicht, dass Sie bei den Kulturschaffenden kompensieren. Wir meinen, dieses Geschäft sei nicht seriös genug vorbereitet worden, falls man bei diesem Kredit - schön, es sind 10 Millionen Franken - nicht weiss, woher man das Geld nimmt. Wir wollen hier und heute eben Auskunft darüber, wo Sie diese 10 Millionen Franken kompensieren. [PAGE 740]
Aus diesem Grund haben wir dem Verpflichtungskredit in der Kommission nicht zugestimmt. Wir werden ihm auch heute nicht zustimmen, wenn der Bundesrat nicht deutlich darlegen kann, wo im Kulturbudget er kompensiert. Dann brauchen wir - das ist mein Ceterum censeo - das Museumskonzept, das eben auch für dieses wichtige und entsprechend populäre Museum gilt, auf dem Tisch, damit wir es einordnen können, einerseits institutionell, andererseits dann eben auch wegen der Kredite.
Ich möchte Sie also bitten, Herr Bundesrat, uns jetzt darüber Auskunft zu geben.
Kunz Josef (V, LU): Die SVP-Fraktion wird dem Investitionsbeitrag für das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern zustimmen. Das Verkehrshaus der Schweiz wird bald fünfzigjährig, und es ist deshalb nicht verwunderlich, dass gewisse Sanierungen anstehen und Bauten zum Teil ersetzt werden müssen. Mit seiner Attraktivität und seinen 450 000 Besuchern pro Jahr ist es das meistbesuchte Museum der Schweiz; es ist aber auch weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Dies ist Grund genug, der nächsten Generation dieses Museum zu erhalten und demzufolge die nötigen Sanierungen vorzunehmen und diese durch den Bund mitzufinanzieren. Dass gegen 3000 Schulklassen pro Jahr das Verkehrshaus besuchen, spricht für sich und bezeugt, welchen Stellenwert das Museum im Bildungsbereich und bei den Jugendlichen hat. Das Verkehrshaus der Schweiz hat mit über 90 Prozent einen überdurchschnittlichen Eigenfinanzierungsgrad, welcher nicht zuletzt den umsichtigen Führungskräften zu verdanken ist.
Das geplante Investitionsvorhaben, welches Neubauten und verschiedene Sanierungen vorsieht, umfasst 50 Millionen Franken. Daran beteiligt sich die Privatwirtschaft mit 20 Millionen Franken - ein Zeugnis dafür, welche Sympathie das Verkehrshaus nicht nur in der Zentralschweiz, sondern auch in der übrigen Schweiz hat. Zudem beteiligen sich die Stadt und der Kanton Luzern mit je 5 Millionen Franken an den vorgesehenen Investitionen.
Der nationale Stellenwert des Verkehrshauses der Schweiz ist unbestritten. Deshalb beantrage ich Ihnen namens der SVP-Fraktion, dem Verkehrshaus der Schweiz zum 50. Geburtstag den Investitionskredit von 10 Millionen Franken zu bewilligen.
Ineichen Otto (RL, LU): Das Verkehrshaus der Schweiz begeht im Jahr 2009 sein 50-Jahr-Jubiläum. Das Verkehrshaus ist in den vergangenen fünfzig Jahren stetig gewachsen und weist heute eine Reihe von baulichen Defiziten auf. Die Ausstrahlung des Verkehrshauses ist weltweit und hat der Tourismusregion Zentralschweiz Unschätzbares gebracht. Die gesamte Region Zentralschweiz ist sich dessen bewusst und war auch bereit, das Verkehrshaus sehr grosszügig zu unterstützen. Es gibt wohl kaum ein Museum in der Schweiz, das volkswirtschaftlich unserem Land so viel eingebracht hat wie das Verkehrshaus. Es darf somit durchaus als der Wachstumsmotor der Zentralschweiz bezeichnet werden.
Die FDP-Fraktion bittet Sie um Zustimmung zu diesem Bundesbeitrag.
Couchepin Pascal, Bundesrat: "Aide-toi, le Ciel t'aidera": ce vieux proverbe issu de la sagesse populaire est appliqué par les Lucernois, peuple pieux, du moins dans le passé! En l'espèce, le Ciel, c'est la Confédération, mais Lucerne a décidé de prendre en main son destin pour une grande part, puisque sur les 50 millions de francs, la plus grande partie est fournie par la ville, le canton et l'économie privée; il y a aussi un emprunt bancaire pour se faire un peu peur, de telle sorte que le tout est équilibré. Le Ciel - la Confédération - verse ces 10 millions de francs, provoquant ainsi les mouvements qui permettent la rénovation du musée dont on a dit le plus grand bien avec raison. C'est le musée le plus populaire de Suisse, tout le monde y a été.
Il n'y a que Madame Genner qui a quelque réticence parce qu'un musée des transports, pour les Verts, c'est par définition quelque chose qui n'est pas exactement - pour utiliser une expression courante aujourd'hui - leur "tasse de thé". Alors, Madame Genner me demande dans quel domaine on compensera le montant de 10 millions qui est versé. Je dois d'abord dire que ce montant ne sera pas versé en une fois, mais sur plusieurs années; le début de ces versements n'interviendra pas l'an prochain, mais plus tard. Et nous avons, comme je l'ai dit à Madame Genner en commission, l'intention - mais à la fin, c'est vous qui votez les budgets - de compenser ce montant surtout dans le domaine de la protection des monuments historiques. On a fait, durant ces dernières décennies, un gros effort en matière de protection des monuments historiques, et si l'on voyage en Suisse en hélicoptère - c'est particulièrement évident en hélicoptère, bien que moins accessible au commun des mortels, c'est dommage pour vous -, on constate que les toits de Suisse sont pour la plupart rénovés; et si l'on voyage en voiture, on voit que les murs de Suisse sont souvent tellement bien rénovés qu'ils en deviennent ennuyeux! On peut donc freiner un peu l'effort de rénovation des monuments historiques, sans pour autant l'abandonner parce qu'il faut absolument maintenir une activité dans ce domaine, pour ne pas perdre les compétences techniques et artisanales qui sont nécessaires aux interventions sur les monuments anciens.
En conclusion, avec la quasi-totalité du choeur qui s'est exprimé, je vous invite à voter ce crédit et à donner ainsi une confirmation de notre affection à l'égard de la vieille cité de Lucerne et du canton.
Egerszegi-Obrist Christine, Erste Vizepräsidentin: Die Berichterstatter verzichten auf das Wort.
Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
L'entrée en matière est décidée sans opposition
1. Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz
1. Loi fédérale concernant l'octroi d'une contribution d'investissement au Musée suisse des transports
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1-3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
Titre et préambule, art. 1-3
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes .... 149 Stimmen
Dagegen .... 3 Stimmen
2. Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit für einen Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008-2011
2. Arrêté fédéral relatif à un crédit d'engagement pour une contribution d'investissement au Musée suisse des transports pour la période 2008-2011
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1, 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates
[VS] [PAGE 741]
Titre et préambule, art. 1, 2
Proposition de la commission
Adhérer au projet du Conseil fédéral
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes .... 134 Stimmen
Dagegen .... 2 Stimmen