Verkehrshaus Schweiz. Investitionsbeitrag
Ständerat, 20. September 2006 · Zweitrat
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Ständerat · 20. September 2006Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Geschäft 06.029
Ständerat · 20. September 2006 · Zweitrat
Leumann-Würsch Helen (RL, LU): Die Kommission hat die Botschaft zu einem Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz am 26. Juni 2006 beraten. Das Verkehrshaus der Schweiz ist folgendermassen organisiert: Einerseits gibt es die Stiftung Verkehrshaus der Schweiz, die Besitzerin der Objekte ist; andererseits gibt es den Verein Verkehrshaus der Schweiz, der für den Betrieb zuständig ist. Der Boden, auf dem das Verkehrshaus steht, gehört nach wie vor der Stadt Luzern, er wurde im Baurecht bebaut. Ich bin Vorstandsmitglied des Vereins, ich lege damit meine Interessenbindung offen.
Das Verkehrshaus wird jährlich von zirka 800 000 Personen besucht. Das heisst, zirka 450 000 Personen besuchen das eigentliche Museum, und weitere 300 000 sind Besucher des Imax-Filmtheaters. Entsprechend ist das Verkehrshaus das meistbesuchte Museum der Schweiz. Das Problem des Verkehrshauses ist, dass es Gebäude für Gebäude gewachsen ist, ohne dass schon zu Beginn ein Gesamtkonzept bestanden hätte. Lange Zeit ist das Verkehrshaus auch ohne Gelder von Stadt, Kanton oder Bund ausgekommen. Das rächt sich jetzt aber, da keine Rückstellungen für Neuerungen oder Renovationen vorgenommen wurden. Die meisten Gebäude, die in den Jahren zwischen 1950 und 1960 gebaut wurden, haben eine schlechte Bausubstanz und entsprechen auch den heute geltenden Sicherheitsanforderungen nicht mehr. So hat z. B. das Automuseum keinen Lift, das heisst, dass jedes alte Auto von Hand die Treppe hinaufgetragen werden muss. Das Gebäude ist deshalb auch nicht rollstuhlgängig, und es fehlen die Fluchtwege.
Das neue Konzept sieht nun vor, dass diejenigen Gebäude, wo mit Renovationen etwas bewirkt werden kann, erneuert werden und dass dort, wo es unumgänglich ist, alte Gebäude abgebrochen werden. Das betrifft vor allem die Autohalle und das Entree. In der Mitte wird so ein grösserer leerer Platz entstehen, der wichtig ist, weil er sich für die jährlich wechselnden Sonderausstellungen eignet. Diese wiederum helfen uns, für Besucher nach wie vor attraktiv zu bleiben.
Einiges wurde bereits getan: 2005 wurde die Erneuerung der Halle Luft- und Raumfahrt abgeschlossen, und dieses Jahr wird die Halle Schifffahrt, Seilbahnen und Tourismus fertig renoviert werden. Für die Gesamterneuerung, die zum 50-Jahr-Jubiläum fertig sein soll, braucht das Verkehrshaus 50 Millionen Franken. Der Bund beantragt jetzt gemäss Botschaft, dem Verkehrshaus einen Betrag von 10 Millionen Franken zuzusprechen, unter der Bedingung, dass Stadt und Kanton sich mit je 5 Millionen Franken beteiligen. Diese Beträge sind inzwischen vom Kantons- und vom Stadtparlament gesprochen worden. 20 Millionen Franken sollen mit Partnerschaften aus der Privatwirtschaft generiert werden, und die restlichen 10 Millionen Franken werden als Bankkredit durch das Verkehrshaus aufgenommen. Die 10 Millionen Franken des Bundes sollen gemäss Botschaft aufgeteilt werden, und zwar in je 2,5 Millionen Franken pro Jahr in den Jahren 2008 bis 2011. Sie müssen zulasten des Bundesamtes für Kultur kompensiert werden. Die Botschaft sieht vor, dass 1 Million Franken zulasten des Kredites der Denkmalpflege, 1 Million Franken zulasten anderer Kredite, die einen Bundesbeitrag bekommen, und 0,5 Millionen Franken zulasten der Münzprägungen gehen sollen.
Die Diskussion in der Kommission drehte sich nur um zwei Fragen:
1. Es stellte sich die Frage, ob der bis 2007 beschlossene Zahlungsrahmen des Bundes für die Betriebskosten - er beträgt 1,6 Millionen Franken - weitergeführt werden wird oder ob er aufgehoben wird. Diese Frage kann noch nicht schlüssig beantwortet werden. Das Bundesamt geht davon aus, dass dies ab 2011/12 allenfalls nötig werden wird. Das Verkehrshaus hat einen Eigenfinanzierungsgrad von 90 Prozent, was in der Museumslandschaft einmalig ist. Dank den Erneuerungen, der Attraktivität und der Anzahl der jährlichen Besucherinnen und Besucher wird davon ausgegangen, dass das Verkehrshaus die Betriebskosten im Griff hat. Was nicht voraussehbar ist, sind Dinge wie zum Beispiel das Hochwasser vom letzten Jahr, das dem Verkehrshaus grösste Schäden zugefügt hat - das Haus musste entsprechend auch während einiger Zeit geschlossen werden -, oder der "Highflyer"-Unfall, der ebenfalls grosse finanzielle Ausfälle brachte. Es fehlten dieses Jahr über 40 000 Besucher, die vorher jeweils allein wegen des "Highflyer" ins Museum kamen.
Das Gesuch für eine Betriebsbewilligung für einen Nachfolger, der in Zukunft besser platziert wäre, ist eingereicht.
2. Die zweite Diskussion drehte sich um die Einsparungen bei der Denkmalpflege. Diese Einsparungen sind selbstverständlich nicht schön. Die Varianten reichten aber - so wurde uns dargelegt - von einer vollständigen Kompensation über die Denkmalpflege bis zu einer Minimalkürzung. Und diese Minimalkürzung ist eben diese Million Franken.
Der Nationalrat hat dem Kredit mit 134 zu 2 Stimmen ohne Diskussion zugestimmt. Unsere Kommission beantragt Ihnen einstimmig, den Kredit zu sprechen. Im Namen aller kleinen und grossen Fans des Verkehrshauses danke ich für eine gute Aufnahme.
Ory Gisèle (S, NE): Qui n'a pas été au Musée suisse des transports? Que ce soit en famille ou en course d'école, le Musée suisse des transports est certainement le plus populaire et le plus visité de Suisse. J'ai trouvé beaucoup de chiffres différents quant au nombre de visiteurs par année, mais ils sont en tout cas des centaines de milliers, et, avec un taux d'autofinancement de 90 pour cent, il y a de quoi être admiratif. Son succès vient certainement des sujets qu'il traite et de son dynamisme.
Malgré cela, le Musée suisse des transports ne peut vivre complètement de ses revenus propres et doit recourir à l'aide publique. Il ne peut en particulier investir suffisamment dans ses infrastructures. Il se trouve aujourd'hui acculé et doit se résoudre à entreprendre des travaux considérables pour améliorer la sécurité des bâtiments ainsi que leur efficience énergétique, par exemple. Mais il doit aussi le faire pour maintenir son attractivité, présenter ses collections de manière plus moderne. Ces travaux sont de grande ampleur puisqu'il s'agit de démolir les premiers bâtiments et d'en reconstruire de nouveaux, et tout cela devrait être fait pour les cinquante ans du musée en 2009. Que voilà un beau cadeau d'anniversaire!
Cependant, l'investissement est devisé à 50 millions de francs et la fondation du Musée suisse des transports ne peut évidemment pas s'offrir un tel investissement. La fondation a établi un plan de financement dans lequel la Confédération n'est pas le principal investisseur. La ville et le canton y vont aussi de leur poche. Le secteur privé participe également. C'est au fond un plan de financement tel que nous devrions toujours en avoir, un exemple de partenariat entre les pouvoirs publics et l'économie privée.
Je vous propose donc d'accepter cette contribution d'investissement au Musée suisse des transports, qui fera un peu figure de cadeau d'anniversaire, puisque c'est une aide ponctuelle, uniquement destinée à ces travaux. J'espère que nous aurons bientôt un concept suisse des musées. Il nous [PAGE 677] a été promis, il devrait arriver. Il aurait été bienvenu que ce crédit puisse faire partie d'une réflexion globale en matière de musées en Suisse.
Le Conseil fédéral propose de compenser ces 10 millions de francs à l'interne. Je préférerais quant à moi qu'ils ne soient pas compensés à l'intérieur de l'Office fédéral de la culture. Mais s'il faut le faire, alors qu'on le fasse de manière très sélective. Les explications qui nous ont été données en commission sont propres à nous rassurer, puisque ce sont les rénovations de monuments historiques, le bénéfice de la frappe des monnaies et coupures linéaires, et d'autres crédits d'aides financières qui en feront les frais. Je tiens ici à affirmer que la compensation ne doit pas se faire au détriment d'activités culturelles habituelles. Il s'agit d'un investissement ponctuel, il doit être compensé en renonçant ou en repoussant de quelques années d'autres investissements ou rénovations ponctuelles de même ampleur.
Wicki Franz (M-E, LU): Ich danke dem Bundesrat für diese Vorlage zu einem Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz in Luzern. Ich danke aber auch der vorberatenden Kommission für die klare Unterstützung. Das Verkehrshaus der Schweiz hat nationale Bedeutung; es ist nicht ein verstaubtes lokales Museum. Es vermittelt in attraktiver Weise die Verkehrs- und Kommunikationsgeschichte. Sie haben es gehört: Darum ist das Verkehrshaus der Schweiz auch das meistbesuchte Museum unseres Landes. Das Verkehrshaus ist zu einem wichtigen Kompetenzzentrum im Verkehrsbereich geworden; es nimmt eine wichtige Funktion als Aufklärungsstelle und Diskussionszentrum für die Fragen der Mobilität wahr, also für sämtliche Fragen im Zusammenhang mit Verkehr und Kommunikation.
Das Verkehrshaus organisiert regelmässig gutbesuchte nationale und internationale Veranstaltungen, wenn immer möglich verbunden mit vielbesuchten Sonderausstellungen. Die Öffentlichkeitsarbeit, welche das Verkehrshaus der Schweiz leistet, liegt ohne Zweifel auch im Interesse des Bundes. Das Verkehrshaus der Schweiz ist aber auch zu einer wichtigen Institution im Bildungsbereich geworden; jährlich besuchen Tausende von Schulklassen das Verkehrsmuseum. Kommunikationstechnologien und Verkehrstechnologien werden hier von den Schülerinnen und Schülern bestaunt, und zwar nicht nur die alten, sondern auch die neuen Technologien. Es werden ihnen auch die Auswirkungen dieser Technologien auf die Menschen, auf die Gesellschaft, auf die Wirtschaft und auf die Umwelt gezeigt. Diese Auswirkungen zu sehen ist gerade für die Jugendlichen von grosser Wichtigkeit.
Ich darf Sie aber auch darauf hinweisen, dass die Region - der Kanton Luzern, aber auch die Stadt Luzern - das Verkehrshaus schon bisher namhaft unterstützt hat. Es ist also nicht so, dass man in Luzern einfach auf das Manna aus Bern wartet. Aber auf den hier vorgesehenen Investitionsbeitrag ist das Verkehrshaus angewiesen. Ich danke Ihnen deshalb, wenn Sie dieser Vorlage zustimmen können.
Altherr Hans (RL, AR): Ich habe zunächst meine Interessenbindung offenzulegen: Ich bin Präsident von Domus Antiqua Helvetica, das ist ein schweizerischer Verein von Eigentümern mindestens 150-jähriger Wohnhäuser. Die Vorlage unterstütze ich nachdrücklich. Ich möchte mich nur zur geplanten Kompensation ganz kurz äussern.
Es ist vorgesehen, wie Frau Kollegin Leumann gesagt hat, 4 Millionen Franken bei den Beiträgen an die Denkmalpflege zu kompensieren. Das ginge noch, wenn diese Beiträge nicht auch sonst schleichend abgebaut würden. Es ginge auch, wenn es sich um freiwillige Beiträge des Bundes handeln würde. Diesen Beiträgen stehen aber Verpflichtungen gegenüber: Die Eigentümer der denkmalgeschützten Bauten sind verpflichtet, die Vorschriften und Auflagen einzuhalten, die ihnen auferlegt werden. An ihre Mehrkosten erhalten sie einen Beitrag, auf den sie ihrerseits einen gesetzlichen Anspruch haben. Wenn man die Summe der Beiträge reduziert, dann führt das zwangsläufig dazu, dass der Bund entweder das Gesetz nicht einhält oder dass er dann die Auszahlung von Beiträgen vor sich herschiebt. Das eine ist unzulässig, das andere für die Eigentümer unzumutbar und in Bezug auf die Bundesfinanzen unehrlich.
Ich ersuche das EDI deshalb, sich die Frage, wo und wie kompensiert wird, in diesem Sinne nochmals zu überlegen.
Couchepin Pascal, Bundesrat: Tout le monde le reconnaît, la rénovation du Musée suisse des transports est nécessaire et même urgente, car une partie des bâtiments date des années 1950 et 1960, et les constructions sont en très mauvais état. Cela a une influence désastreuse sur le budget ordinaire du musée, qui est souvent grevé de dépenses rendues nécessaires par les réparations d'urgence. A terme, si on ne trouve pas une solution, le rayonnement et l'attractivité du Musée suisse des transports est menacé.
Aussi, la rénovation a deux objectifs: 1. diminuer les coûts d'exploitation et d'entretien; 2. renforcer à long terme la créativité du musée, qui est grande.
Nous avons négocié avec les autres partenaires; nous nous sommes déclarés d'accord de proposer au Conseil fédéral et aux chambres une participation de la Confédération aux coûts d'investissement à hauteur de 10 millions de francs, à condition que la participation des tiers, notamment de la ville et du canton de Lucerne soit d'une certaine importance. Cette condition a été remplie et aujourd'hui, de notre côté, nous devons exécuter la promesse faite.
Concernant le problème de la compensation qui a été évoqué par Monsieur Altherr, dans un premier temps, on envisageait de compenser entièrement le montant de 2,5 millions de francs par une diminution parallèle du crédit pour la protection des monuments historiques. Mais, à la suite des remarques faites par vos milieux, et en fonction des promesses déjà données aux propriétaires d'immeubles, on a revu la répartition. C'est celle évoquée par Madame Ory tout à l'heure qui sera appliquée: un million de francs sur le crédit pour le patrimoine culturel et les monuments historiques; 500 000 francs sur le crédit pour le soutien de projets culturels alimentés par le bénéfice de frappe de Swissmint, c'est-à-dire de la monnaie; et puis 1 million de francs linéairement sur les autres crédits d'aides financières de l'OFC, et cela pour une période de quatre ans: cela fait 2,5 millions de francs par an, multiplié par quatre, soit 10 millions de francs.
Je crois que c'est une solution qui n'est évidemment pas parfaite, puisqu'il faut priver certains de quelque chose pour faire un effort en faveur du Musée suisse des transports, mais c'est acceptable et finalement équitable. Si l'on veut trouver ces moyens pour le Musée suisse des transports, il faut bien les prendre ailleurs. Ce qui a été prévu est probablement la solution la plus raisonnable.
Je vous remercie d'entrer en matière et d'approuver ce crédit.
Büttiker Rolf, Präsident: Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
L'entrée en matière est décidée sans opposition
1. Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz
1. Loi fédérale concernant l'octroi d'une contribution d'investissement au Musée suisse des transports
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1-3
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
[VS] [PAGE 678]
Titre et préambule, art. 1-3
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes .... 33 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
2. Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit für einen Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008-2011
2. Arrêté fédéral relatif à un crédit d'engagement pour une contribution d'investissement au Musée suisse des transports pour la période 2008-2011
Detailberatung - Discussion par article
Titel und Ingress, Art. 1, 2
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Titre et préambule, art. 1, 2
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Angenommen - Adopté
Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
Für Annahme des Entwurfes .... 32 Stimmen
(Einstimmigkeit)
(0 Enthaltungen)
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