Mitteilungen des Präsidenten
Ständerat, 30. Mai 2023
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Ständerat · 30. Mai 2023Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Geschäft 23.9001
Ständerat · 30. Mai 2023
Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin: Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Ich mache Ihnen noch einige Mitteilungen zur Sommersession:
Unser Büro hat am 5. Mai entschieden, in der ersten Sessionswoche auf eine Sitzung am Freitagvormittag zu verzichten. Stattdessen werden wir diese Woche am Donnerstagnachmittag tagen. Sie haben diese Information bereits mit dem Programmentwurf erhalten.
Das Büro des Nationalrates hat soeben den Beschlussentwurf mitsamt Bericht für die Vorlage zur Einsetzung [PAGE 333] einer parlamentarischen Untersuchungskommission verabschiedet. Nun erhält der Bundesrat Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Nationalrat wird das Geschäft am 7. Juni behandeln, der Ständerat am 8. Juni. Diese und weitere Änderungen des Programms werden Sie auf der Liste sehen, die Ihnen in Kürze ausgeteilt wird.
Ebenso wichtig ist es mir, Herrn Ettlin und Herrn Engler ganz herzlich zu ihrem heutigen Geburtstag zu gratulieren. Ich wünsche Ihnen alles Gute! (Beifall)