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Verwaltungsbehörden SG

115 Entscheide aus 2020 · Seite 3 von 3

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  1. 18-3039Bau- und Umweltdepartement10. März 2020Art. 28 BauG, Art. 37 GSchG, Art. 14 f. WBG. Aus den Unterlagen zum Gestaltungsplan lässt sich der Niveaupunkt und somit die Abweichung von der Regelbauweise in Bezug auf die Gebäudehöhe nachvollziehbar ableiten (Erw. 3.2). Der Gestaltungsplan ermöglicht eine Gesamtüberbauung mit städtebaulich…
  2. 20-724Bau- und Umweltdepartement5. März 2020Art. 95 Abs. 1 und Art. 100 VRP, Art. 3 VGV, Art. 4 RekV, Nrn. 10.01 und 20.13.01 GebT. Das Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde gegen einen Entscheid des Baudepartementes betreffend Rechtsverzögerung in der Sache abgewiesen, bezüglich der Höhe der Entscheidgebühr aber gutgeheissen und die…
  3. 19-9601Bau- und Umweltdepartement3. März 2020Art. 92 Abs. 1 und 95 Abs. 1 PBG, Art. 56 Abs. 1 und 4 sowie 65 Abs. 1 BauG. Bauten oder Bauteile gelten auch dann als unterirdisch, wenn sie nur unter dem gestalteten Terrain liegen. Dies gilt allerdings nur für den Fall, dass die kommunalen Regelbauvorschriften dies zulassen und die Bauten oder…
  4. 20-419Bau- und Umweltdepartement24. Februar 2020Art. 99 PBG. Hat eine Planungsbehörde ihre Regelbauvorschriften gelockert, um die innere Verdichtung zu begünstigen, ist das bei der Beurteilung einer Verunstaltung mit zu berücksichtigen. Grössere Baukörper sind diesfalls in einem gewachsenen Einfamilienhausquartier regelmässig nicht ortstypisch…
  5. 19-21Bau- und Umweltdepartement24. Februar 2020Art. 146 PBG, Art. 67 aBauG, Art. 99 Abs. 2 PBG, Art. 12 und 12 NISV. Die Baubewilligung wird erteilt, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen. Beim vorliegenden Baugesuch für den Abbruch eines bestehenden Antennenmasts und den Neubau einer 25 m hohen Mobilfunkantenne…
  6. 18-6588Bau- und Umweltdepartement14. Februar 2020Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Wird durch die Errichtung von Bauten und Anlagen ohne Bewilligung oder auf andere Weise ein unrechtmässiger Zustand geschaffen, wird die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verfügt. Das Recht der Baubehörde einen Abbruch zu verfügen, ist nach der Praxis des…
  7. 18-3887Bau- und Umweltdepartement13. Februar 2020Art. 20 GSchG. Eine private Grundwasserfassung für elf Grundstücke liegt im öffentlichen Interesse. Deren Schüttungsmenge und Wasserqualität erfordern eine planerische Unterschutzstellung. Die Ausdehnung der entsprechenden Grundwasserschutzzonen S1, S2 und S3 erweist sich als rechtmässig, und die…
  8. 19-7916Bau- und Umweltdepartement11. Februar 2020Art. 24c und 24d Abs. 1 RPG, Art. 41 und 42a Abs. 1 RPV. Bauliche Erweiterungen von neurechtlichen landwirtschaftlichen Wohnbauten sind nur zulässig, wenn diese für eine zeitgemässe Wohnnutzung unumgänglich sind. Das ist der Fall, wenn der aktuelle Zustand der Wohnbaute eine Vermietung oder einen…
  9. 19-628Bau- und Umweltdepartement6. Februar 2020Art. 76 und 157 Abs. 1 PBG. Es existiert keine rechtliche Verpflichtung für die Bewilligungsbehörde, Einsprechern zusätzlich zum Entscheid über das Baugesuch und die Einsprache auch einen bewilligten (oder nichtbewilligten) Plansatz mit zugehörigen Unterlagen zuzustellen (Erw. 3.5). Als…
  10. 19-7652Bau- und Umweltdepartement4. Februar 2020Art. 98 VRP, Art. 22 HonO. Neufestsetzung der ausseramtlichen Entschädigung nach entsprechender Rückweisung durch das Verwaltungsgericht. Aufgrund des zweifachen Schriftenwechsels sowie der Vertretung einer Vielzahl an Klienten ergeben sich im konkreten Fall besondere Umstände, welche eine erhöhte…
  11. 18-4467Bau- und Umweltdepartement21. Januar 2020Art. 26 BV, Art. 19 Abs. 1 im Verbindung mit Art. 22 Abs. 2 Bst. b RPG. Vom bundesrechtlichen Erfordernis der hinreichenden Erschliessung kann nicht unter Berufung auf die kantonalrechtliche Bestandesgarantie nach Art. 109 PBG abgewichen werden. Die unmittelbar aus der verfassungsmässigen…
  12. 19-7194Bau- und Umweltdepartement17. Januar 2020Art. 18 VRP, Art. 45 VRP, Art. 51 Abs. 1 VRP, Art. 25a RPG, Art. 132 f. PBG, Art. 159 Abs. 1 Bst. a PBG, Art. 108 Abs. 2 StrG, Art. 22 USG, Art. 31 LSV. Bei Vorliegen eines Gesuchs für eine bauliche Veränderung und erst recht für ein Neubauprojekt auf einem Grundstück an einer bereits…
  13. BLD Entscheid Nr. 001-20Bildungsdepartement15. Januar 2020Die gesetzliche Vertretung im Verwaltungsprozess richtet sich nach den Regeln des Zivilgesetzbuchs (SR 210; abgekürzt ZGB). Die Eltern haben gemäss Art. 304 Abs. 1 ZGB die Vertretung des Kindes gegenüber Dritten im Umfang der ihnen zustehenden elterlichen Sorge auszuüben. Eine…
  14. 19-2633Bau- und Umweltdepartement14. Januar 2020Art. 22 Abs. 1 RPG, Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, hängt davon ab, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen…
  15. 19-7699 / 19-7701Bau- und Umweltdepartement13. Januar 2020Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 16 VRP. Wird auf Gesuch hin einem Rechtsvertreter im Rahmen der Ersatzvornahme die Richtofferte für den Abbruch des Wohnhauses nicht zugestellt, wird das rechtliche Gehör verletzt. Die Gehörsverletzung wurde im Rekursverfahren geheilt, wurde aber bei der Kostenverlegung…

Quelle: Verwaltungsbehörden SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.