DE

Versicherungsgericht SG

394 Entscheide aus 2017 · Seite 3 von 8

Neueste zuerst
2017Alle Filter löschen
  1. AVI 2016/51AVI - Arbeitslosenversicherung10. Oktober 2017Art. 52 Abs. 1 AVIG. Insolvenzentschädigung. Dauer des Anspruchs bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist bzw. Freistellung des Arbeitnehmers. Abgrenzung des Anspruchs zwischen Insolvenzentschädigung und Arbeitslosenentschädigung. Eine Qualifizierung der Zulagen kann offen bleiben, da ein Anspruch…
  2. IV 2015/144IV - Invalidenversicherung9. Oktober 2017Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Der Sachverhalt erweist sich aus medizinischer Sicht als genügend abgeklärt. 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Kein rentenbegründender IV-Grad des Beschwerdeführers auch bei einem Tabellenlohnabzug von 25% (Entscheid des Versicherungsgerichts…
  3. IV 2017/55 , IV 2017/153IV - Invalidenversicherung6. Oktober 2017Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Invalidenleistungen. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten wird ein Anspruch auf Rente verneint. Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im…
  4. AVI 2016/48AVI - Arbeitslosenversicherung4. Oktober 2017Eine auf Dauer ausgerichtete selbstständige Erwerbstätigkeit schliesst die Vermittlungsfähigkeit nicht grundsätzlich aus. Die Vermittlungsfähigkeit entfällt erst, sobald die gesamten Umstände dafür sprechen, dass die selbstständige Erwerbstätigkeit ein derartiges Ausmass angenommen hat, dass…
  5. EL 2016/30EL - Ergänzungsleistungen3. Oktober 2017Art. 20 Abs. 2 ELVRechtswidrigkeit der Nichteintretensverfügung wegen materieller Behandlung der Sache. Uminterpretation in eine Abweisung nicht möglich, da der Fehler im Einspracheentscheid entdeckt und dennoch akzeptiert worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom…
  6. EL 2016/27EL - Ergänzungsleistungen2. Oktober 2017Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 1 ELVDer Streitgegenstand des Einspracheentscheides darf nicht weiter sein als jener der angefochtenen Verfügung. Rückwirkende, abgestufte Anpassung von Ergänzungsleistungen, u.a. mit der Anrechnung eines monatlich schwankenden…
  7. IV 2015/396IV - Invalidenversicherung29. September 2017Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenrevision. Beweiskraft Gutachten. Revisionsweise Aufhebung einer halben Rente infolge gesundheitlicher Verbesserung nach einer Rentenlaufzeit von 13 Jahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2017, IV 2015/396).
  8. UV 2015/68UV - Unfallversicherung28. September 2017Art. 16 ATSG: EinkommensvergleichValideneinkommen: Abweichen vom Regelfall, wonach das Valideneinkommen grundsätzlich anhand des zuletzt verdienten Lohnes zu bestimmen ist. Festlegung des Valideneinkommens anhand der LSE.Invalideneinkommen: Berechnung anhand DAP-Arbeitsplätzen; zur Verifizierung…
  9. EL 2016/23EL - Ergänzungsleistungen28. September 2017Art. 5 Abs. 1 lit. b VwVG, Art. 14 Abs. 1 lit. e ELG, Art. 43 Abs. 1 ATSG Transportkosten können mangels Regelmässigkeit keinen rechtsgestaltenden sondern lediglich einen feststellenden Entscheid auslösen. Bejahung eines schutzwürdigen Feststellungsinteresses. Rückweisung aufgrund des…
  10. EL 2016/22EL - Ergänzungsleistungen28. September 2017Art. 19 Abs. 4 ATSGEine vorsorgliche Revisionsverfügung und eine damit verbundene Vorschusszahlung im Umfang der unbestrittenen Höhe ist möglich, wenn der Leistungsanspruch an sich feststeht, der Sachverhalt betreffend die Höhe des Anspruchs jedoch noch nicht vollständig abgeklärt ist (Entscheid…
  11. UV 2015/64UV - Unfallversicherung27. September 2017Art. 18 Abs. 1 UVG. Berufskrankheit. Einkommensvergleich. Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen. Tabellenlohnabzug von 15%. Anspruch auf Invalidenrente bei Invaliditätsgrad von 22% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2017, UV 2015/64).
  12. AVI 2016/19AVI - Arbeitslosenversicherung27. September 2017Art. 59 ATSG und Art. 49 Abs. 4 ATSG. Berührtsein des Unfallversicherers, der ein Übergangstaggeld im Sinn von Art. 83 VUV leistet, durch eine an ihn seitens der Arbeitslosenkasse gerichtete Verrechnung infolge Rückforderung bejaht. Legitimation des Unfallversicherers auch für das Verlangen einer…
  13. EL 2016/25EL - Ergänzungsleistungen26. September 2017Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 ELV, Art. 16c ELV. Korrektur und Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Mietzinsaufteilung.Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung, da weder der Zeitpunkt der massgeblichen Sachverhaltsveränderung noch der Sachverhalt zur Prüfung einer Mietzinsaufteilung…
  14. BV 2014/13BV - berufliche Vorsorge26. September 2017Die Ausübung des reglementarischen Wahlrechts, anstelle einer lebenslangen Altersrente das vollständige Alterskapital zu beziehen, ist verbindlich und kann nach Auszahlung des Alterskapitals grundsätzlich nicht mehr rückgängig gemacht werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  15. EL 2016/9EL - Ergänzungsleistungen25. September 2017Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2017,EL 2016/9).
  16. EL 2016/14EL - Ergänzungsleistungen25. September 2017Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der Wert der ausländischen Liegenschaft des Versicherten und dessen Ehefrau steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Auch ist unklar, ob der Versicherte weiterhin als Hauswart für die von ihm bewohnte…
  17. EL 2015/29EL - Ergänzungsleistungen25. September 2017Art. 25 ATSG. Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen. Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist. Zwar handelt es sich bei der EL-Durchführungsstelle wie auch bei der Abteilung AHV/IV-Leistungen, welche die Rentenberechnungen vornimmt, um Abteilungen der kantonalen…
  18. BV 2016/1BV - berufliche Vorsorge25. September 2017Art. 23 lit. a BVG; Art. 16 ATSG. Bemessung des Invaliditätsgrads in der beruflichen Vorsorge. Gemäss den reglementarischen Bestimmungen der Vorsorgeeinrichtung bemisst sich der Invaliditätsgrad nach den Vorschriften der Invalidenversicherung. Für die Festsetzung des Valideneinkommens ist daher…
  19. IV 2015/120IV - Invalidenversicherung21. September 2017Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Abgrenzung zwischen einer rezidivierenden depressiven Störung und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Anwendbarkeit von Art. 26 Abs. 1 IVV beim Versicherten ohne Ausbildung. Anspruch auf eine Viertelsrente…
  20. FZG 2017/1FamZ und FL - Familienzulagen21. September 2017Die AHV-Beiträge eines nichterwerbstätigen Ehegatten gelten gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge – unter Berücksichtigung derjenigen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers – von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags bezahlt hat. Solche…
  21. FZG 2016/7FamZ und FL - Familienzulagen21. September 2017Bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG ist bei einem nichterwerbstätigen Ehegatten zur Vermeidung einer Schlechterstellung gegenüber einem alleinstehenden Nichterwerbstätigen in Anlehnung an Art. 28 Abs. 4 AHVV auf die Hälfte des steuerbaren Einkommens beider…
  22. UV 2015/91UV - Unfallversicherung19. September 2017Art. 18 UVG. Art. 16 ATSG. Abklärung der Arbeitsfähigkeit und Bemessung einer Invalidenrente (Einkommensvergleich) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2017, UV 2015/91).
  23. IV 2016/158IV - Invalidenversicherung18. September 2017Art. 42 f. IVG. Art. 37 IVV. Art. 17 Abs. 2 ATSG (Revision). Reduktion einer Hilflosenentschädigung eines minderjährigen, an einer schweren Sehstörung leidenden Versicherten. Im Bereich der Hilflosenentschädigung gibt es keine Schadenminderungspflicht durch Familienangehörige, da die Fähigkeit des…
  24. IV 2015/58IV - Invalidenversicherung18. September 2017Art. 17 Abs. 1 ATSG. Abs. 1 lit. a SchlB IVG-Revision 6a. Rentenrevision bei einem nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellbaren Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache. Anwendung des Abs. 1 der lit. a der…
  25. EL 2016/29EL - Ergänzungsleistungen18. September 2017Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision einer formell rechtskräftigen Leistungsverfügung als Voraussetzung einer Rückforderung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Liegt die Leistungsverfügung mehr als fünf Jahre (absolute Verwirkungsfrist) zurück…
  26. IV 2016/62IV - Invalidenversicherung15. September 2017Notwendigkeit einer stationären Rehabilitation. Massgeblichkeit der konkreten Umstände des Einzelfalls (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, IV 2016/62).
  27. IV 2016/374IV - Invalidenversicherung15. September 2017Art. 17 IVG. Umschulung. Der Anspruch auf eine Umschulung setzt eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens etwa 20 Prozent im ursprünglich erlernten Beruf oder in einem Beruf voraus, den die versicherte Person im Rahmen einer Umschulung erlernt hat. Nicht massgebend ist der Invaliditätsgrad im…
  28. IV 2015/306IV - Invalidenversicherung15. September 2017Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Beurteilung eines polydisziplinären MEDAS-Gutachtens als beweistauglich. Dieses attestiert dem an den Folgen eines Herzinfarkts (inferiorer STEMI), an chronifizierten panvertebrogenen, vor allem lumbalen Beschwerden und an einer peripheren arteriellen…
  29. IV 2015/28IV - Invalidenversicherung15. September 2017Art. 28 IVG. Gestützt auf die beweiskräftigen polydisziplinären Gutachten ist davon auszugehen, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten Hilfsarbeit voll arbeitsfähig ist. Berichten von behandelnden Ärzten kommt im Falle eines festgestellten aggravatorischen Verhaltens der versicherten…
  30. EL 2016/42EL - Ergänzungsleistungen15. September 2017Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 24 ELV. Erlass der Rückforderung.Gutgläubigkeit aufgrund der Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht verneint. Nach der Meldung des bisher nicht angerechneten Einnahmepostens ist die in der Vergangenheit erfolgte Kontroll- und Hinweispflichtverletzung zwar nur…
  31. EL 2015/33EL - Ergänzungsleistungen15. September 2017Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 14b ELV. Erforderlichkeit ergänzender Abklärungen (vor allem) zur Arbeitsfähigkeit als einer der Voraussetzungen der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, EL 2015/33).
  32. IV 2017/72IV - Invalidenversicherung14. September 2017Art. 8 IVG, Art. 17 Abs. 1 IVG, Art. 28 IVG Keine Umschulung / Rente für gelernten Zimmermann zum Polymechaniker bei Vorliegen eines orthopädisch-rheumatologischen Gutachtens (Physikalische Medizin und Rehabilitation), welches eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowie in…
  33. AHV 2015/22AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung14. September 2017Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG, Art. 17 AHVV. AHV/IV/EO-Beiträge Selbstständigerwerbender. Kapitalerträge aus Vermietung von Geschäftsliegenschaften stellen auf Grund des systematischen Vorgehens und der steuerlichen Beurteilung als Geschäftsliegenschaften Einkommen aus selbstständiger…
  34. ABV 2017/2Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, iPV, Elternsc14. September 2017Art. 3 Abs. 1 lit. f GIVU. Ausschluss der Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen, wenn die Eltern zusammenwohnen. Die Voraussetzungen für einen Ausschluss sind unabhängig davon erfüllt, ob die Eltern eine Lebensgemeinschaft oder lediglich eine Wohngemeinschaft führen (Entscheid des…
  35. ABV 2017/1Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, iPV, Elternsc14. September 2017Art. 3 Abs. 1 lit. f GIVU. Ausschluss der Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen, wenn die Eltern zusammenwohnen. Vorliegend nahm die Mutter des Kindes den Vater lediglich auf Grund einer Notlage vorübergehend (effektiv drei Monate) bei sich auf. Damit lag kein "Zusammenwohnen" im Sinne des…
  36. IV 2017/45IV - Invalidenversicherung13. September 2017Art. 28 IVG. Befristeter Anspruch auf ganze Rente mit anschliessendem Anspruch auf eine Viertelsrente. Würdigung Gutachten und Bemessung Vergleichseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2017, IV 2017/45).
  37. IV 2016/138IV - Invalidenversicherung13. September 2017Art. 28 IVG, Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG: Erfordernis genügender Abklärung des medizinischen Sachverhalts. I.c. stützt sich die angefochtene Verfügung auf einen Konsiliarbericht, der eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Ob er für sich alleine beweistauglich wäre, kann offen…
  38. IV 2015/105IV - Invalidenversicherung12. September 2017Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Wiederanmeldung. Beweiswürdigung Gutachten. Gutachterlich bescheinigte 75%ige Arbeitsfähigkeit beweiskräftig. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. September 2017, IV 2015/105).
  39. IV 2016/101IV - Invalidenversicherung11. September 2017Art. 42ter Abs. 3 IVG. Art. 39 IVV. Rz. 8079 KSIH. Intensivpflegezuschlag. Unterscheidung zwischen "gewöhnlichem" und besonders intensivem behinderungsbedingtem Überwachungsbedarf. Eine besonders intensive dauernde Überwachung zeichnet sich dadurch aus, dass von der Betreuungsperson eine…
  40. UV 2015/48UV - Unfallversicherung8. September 2017Art. 18 und 24 UVG. Anspruch auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung. Prüfung der natürlichen und adäquaten Unfallkausalität verschiedener Gesundheitsschäden. Bestimmung des Invalideneinkommens. Höhe Tabellenlohnabzug. 14%iger Invaliditätsgrad bestätigt. Kein Anspruch auf eine…
  41. IV 2013/560IV - Invalidenversicherung8. September 2017Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug von 10%. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2017, IV 2013/560).
  42. IV 2016/396IV - Invalidenversicherung7. September 2017Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 f. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung des Gesuchs um Umschulung wegen fehlender Verhältnismässigkeit. Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2017, IV 2016/396).
  43. UV 2016/5UV - Unfallversicherung6. September 2017Art. 6 UVG: Die Leistungseinstellung durch die Beschwerdegegnerin erfolgte ungerechtfertigt. Der Nachweis des Dahinfallens des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen der Rotatorenmanschettenläsion und damit auch zwischen der operativen Behandlung derselben sowie dem Unfallereignis wurde von der…
  44. UV 2015/69UV - Unfallversicherung6. September 2017Art. 16 ATSG. Bestimmung des Invalideneinkommens.Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist mangels zumutbarer Ausschöpfung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit nicht auf die aktuelle beruflich-erwerbliche Situation des Versicherten abzustellen. Nachdem aufgrund der knappen und unpräzisen…
  45. IV 2017/89IV - Invalidenversicherung6. September 2017Art. 17 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Umschulung. Umschulungsspezifische Invalidität. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2017, IV 2017/89).
  46. IV 2015/292IV - Invalidenversicherung6. September 2017Art. 16 IVG. Beim der Ermittlung des Invalideneinkommen ist von demjenigen Arbeitspensum (vorliegend 100%) auszugehen, welches von den Gutachtern als zumutbar erachtet wurde und nicht von demjenigen, welches der Versicherte (selbstgewählt) aktuell wahrnimmt (Entscheid des Versicherungsgericht des…
  47. IV 2015/273IV - Invalidenversicherung6. September 2017Art. 17 ATSG; Art. 16 ATSG, Art. 88a Abs. 2 IVV: Beweistauglichkeit eines MEDAS-Gutachtens, das dem u.a. unterschenkelamputierten Beschwerdeführer unverändert zu einem früheren Verlaufsgutachten für leichte, sitzende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert. Nach dem Gutachten dauerte…
  48. IV 2014/556IV - Invalidenversicherung5. September 2017Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit. Rückwirkende Aufhebung der Rente wegen einer Meldepflichtverletzung. Verwertbarkeit von Material aus einer widerrechtlichen Observation. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des…
  49. IV 2016/154IV - Invalidenversicherung4. September 2017Art. 21 Abs. 5 ATSG. Rentensistierung während des Strafvollzugs. Materiell-rechtliche und verfahrensrechtliche Auseinandersetzung mit der Rentensistierung. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2017, IV 2016/154).
  50. IV 2015/37IV - Invalidenversicherung30. August 2017Art. 17 Abs. 1 ATSG. Lit. a Abs. 1 SchlB IVG-Revision 6a. Art. 43 Abs. 3 ATSG: Beweiswert eines psychiatrischen Gutachtens, dass trotz der konsequenten Mitwirkungsverweigerung der zu explorierenden Person erstellt worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30…

Quelle: Versicherungsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.