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Versicherungsgericht SG

394 Entscheide aus 2017 · Seite 5 von 8

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  1. EL 2016/10EL - Ergänzungsleistungen24. Juli 2017Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG.Erlass einer Rückforderung.Der Erlass einer Rückforderung kann nicht in globo gewährt oder verweigert werden. Beruht eine Rückforderung auf mehreren Korrekturen, ist für jede einzelne Teil-Rückforderung zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen gegeben sind (Entscheid des…
  2. KV 2016/13KV - Krankenversicherung13. Juli 2017Art. 25 KVG, Art. 32 Abs. 1 KVG, Art. 34 Abs. 1 KVG, Art. 71b KVV. Der Krankenversicherer hat die Kosten für das Arzneimittel Scenesse, welches sich nicht auf der Spezialitätenliste befindet, zur Behandlung des an erythropoietische Protoporphyrie erkrankten Beschwerdeführers zu übernehmen. Die…
  3. IV 2016/37IV - Invalidenversicherung13. Juli 2017Art. 13 IVG. Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG. Frühkindlicher Autismus. ABA-Therapie. Durchführungsstellen. IV-Rundschreiben Nr. 325. IV-Rundschreiben Nr. 344 (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 2017, IV 2016/37).
  4. IV 2014/196IV - Invalidenversicherung13. Juli 2017Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG. Gestützt auf das im Recht liegende, beweiskräftige Gutachten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zumindest für adaptierte Tätigkeiten voll arbeitsfähig ist. Er ist daher in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen…
  5. KV-Z 2016/9KV - Krankenversicherung11. Juli 2017Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Würdigung medizinischer Berichte. Die Reduktion der Taggeldleistungen sowie die spätere Einstellung erweisen sich als rechtmässig. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juli…
  6. UV 2015/77UV - Unfallversicherung10. Juli 2017Art. 6 UVG: Bejahung unfallkausaler Restfolgen im Bereich der LWSArt. 16 ATSG: Bejahung einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer rückenadaptierten Tätigkeit wie der angestammten Tätigkeit. Prozentvergleich. Verneinung eines Rentenanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  7. IV 2016/303, 2016/139IV - Invalidenversicherung10. Juli 2017Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren. Das polydisziplinäre Gutachten erweist sich als beweistauglich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 75% und unter Berücksichtigung eines…
  8. UV 2015/38UV - Unfallversicherung7. Juli 2017Art. 84 Abs. 2 UVG. Art. 86 VUV. Für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung ist der Unfallversicherer zuständig, bei dem der Versicherte zum Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung versichert war. Dies ist beim vorliegenden Rückfall nicht die Beschwerdegegnerin. Abweisung der Beschwerde…
  9. IV 2015/7IV - Invalidenversicherung7. Juli 2017Art. 28 IVG. Da die Versicherte weder in einer adaptierten Hilfsarbeit noch im Haushalt in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, hat sie keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2017, IV 2015/7).
  10. IV 2015/234IV - Invalidenversicherung7. Juli 2017Art. 7 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Abstellen auf ein MEDAS-Gutachten, das aufgrund einer Anpassungsstörung eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert, wobei sich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bzw. ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke…
  11. IV 2015/22IV - Invalidenversicherung7. Juli 2017Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da weder auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes noch auf diejenige des RAD abgestellt werden kann, sind weitere medizinische Abklärungen in der Form einer RAD-Untersuchung oder eines Gutachtens notwendig. Teilweise…
  12. IV 2015/104IV - Invalidenversicherung7. Juli 2017Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die dem psychiatrischen Gutachten zugrunde liegende neuropsychologische Beurteilung weist gravierende Mängel auf, weshalb das Gutachten nicht beweiskräftig ist. Rückweisung der Sache zur erneuten Begutachtung. Teilweise Gutheissung der…
  13. IV 2014/332IV - Invalidenversicherung6. Juli 2017Art. 8 ATSG und Art. 4 IVG, Art. 28 und 29 IVG. Gutachterliche Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in ideal adaptierten Tätigkeiten, die nur unter sehr einschränkenden Bedingungen (sehr hohes Mass an Autonomie) anzunehmen ist. Verwertbarkeit der…
  14. IV 2014/206IV - Invalidenversicherung6. Juli 2017Lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket). Substituierte Begründung. Da die Observationsmaterialen keinen Einfluss auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung gehabt haben, kann offen gelassen werden, ob für die Observation von…
  15. IV 2016/282IV - Invalidenversicherung5. Juli 2017Notwendigkeit einer polydisziplinären, anstelle einer bidisziplinären Begutachtung bejaht. Unzulässigkeit von Observationen in der Invalidenversicherung. Verwertungsverbot von unzulässig erstelltem Observationsmaterial (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2017…
  16. UV 2015/76UV - Unfallversicherung4. Juli 2017Art. 6 UVG, Art. 24 UVG: Status quo sine vel ante nach HWS-Kontusion bei vorgeschädigter HWS erreicht. Verneinung eines Anspruchs auf eine Integritätsentschädigung mangels fortdauernder Unfallrestfolgen.Art. 24 UVG: Anspruch auf eine Integritätsentschädigung basierend auf einem Integritätsschaden…
  17. KV 2015/13KV - Krankenversicherung4. Juli 2017Art. 25 Abs. 2 lit. g KVG i.V.m. Art. 33 lit. g KVV i.V.m. Art. 27 KLV. Beitrag an Rettungskosten. Im massgebenden Zeitpunkt der Alarmierung der Rettungskräfte konnte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Rettungsbedürftigkeit des Versicherten ausgegangen werden (Entscheid des…
  18. IV 2015/165IV - Invalidenversicherung4. Juli 2017Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Die vorliegende medizinische Aktenlage bietet eine hinreichende Grundlage für die Beurteilung. Rentenanspruch verneint, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2017, IV 2015/165).
  19. EL 2015/48EL - Ergänzungsleistungen3. Juli 2017Art. 37 Abs. 4 ATSG.Anspruch auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren bejaht, da die Berechnung der vom IV-Grad beeinflussten Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens, insbesondere verbunden mit einer vorangegangenen Rentenbemessung nach der gemischten Methode, nicht…
  20. AVI 2016/57AVI - Arbeitslosenversicherung3. Juli 2017Im Kanton St. Gallen ist für die Vorbereitung und die Ablegung der Anwaltsprüfung bei vollzeitlichem Lernen ein Aufwand von 3-6 Monaten üblich und damit verhältnismässig. Im Falle einer Prüfungswiederholung rechtfertigen sich maximal 3 zusätzliche Monate Vorbereitungszeit. Folglich werden die vom…
  21. EL 2016/18EL - Ergänzungsleistungen30. Juni 2017Art. 53 Abs. 2 ATSG Eine Korrektur muss stets ab dem erstmaligen Wirkungszeitpunkt des Fehlers vorgenommen werden, weshalb es sich im vorliegenden Fall um eine Wiedererwägung und nicht um eine rückwirkende Revision handelt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni…
  22. AHV 2016/12AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung29. Juni 2017Art. 9 BV. Vertrauensschutz. Vorliegend ist nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf Grund einer zugestandenermassen fehlerhaften Information der Verwaltung auf die Ergreifung eines Rechtsmittels zur Anfechtung einer Rentenaufhebungsverfügung verzichtet hat (mangelnder natürlicher…
  23. UV 2015/88UV - Unfallversicherung28. Juni 2017Art. 6 UVG: Verneinung einer unfallbedingten Diskushernie sowie einer unfallbedingten richtungsgebenden Verschlimmerung einer vorbestehenden Diskushernie. Leistungspflicht des Unfallversicherers für die Operation der Diskushernie bei Annahme einer vorübergehenden Verschlimmerung einer…
  24. IV 2014/413IV - Invalidenversicherung28. Juni 2017Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Nachteil der Beweislosigkeit. Gestützt auf das aktuellste medizinische Gutachten ist davon auszugehen, dass der Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist. Er ist somit in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen…
  25. IV 2014/163IV - Invalidenversicherung28. Juni 2017Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Weder auf die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters noch auf diejenige der behandelnden Psychiaterin kann abgestellt werden, da beide begründete Zweifel an der Einschätzung der medizinischen Situation des jeweils anderen geäussert…
  26. IV 2014/526IV - Invalidenversicherung27. Juni 2017Art. 28 IVG. Rentenanspruch Bemessung der Invalidität der selbstständig erwerbenden und in allen Tätigkeiten zu 50% arbeitsunfähigen Beschwerdeführerin anhand des Wertes ihrer Arbeitsleistung für ihr "Unternehmen" (fiktiv ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung, effektiv mit der…
  27. IV 2014/568IV - Invalidenversicherung26. Juni 2017Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Die Beschwerdeführerin erzielt heute bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einem Arbeitspensum von 50 % die Hälfte des Lohnes, den sie vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in einem vollen Arbeitspensum erzielt hat. Der IV-Grad beträgt…
  28. EL 2016/8EL - Ergänzungsleistungen26. Juni 2017Art. 23 ELV.Bemessung des massgebenden Erwerbseinkommens bei einer selbständig erwerbstätigen Person mit schwankendem Einkommen. Zeitlich massgebendes Einkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2017,EL 2016/8).
  29. IV 2016/237IV - Invalidenversicherung23. Juni 2017Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 15 ff. IVG. Art. 28 IVG. Berufliche Massnahmen. Rente. Auch nach weiteren Abklärungen ist weder ein psychischer noch ein somatischer Gesundheitsschaden (Borreliose) mit invalidisierender Wirkung ausgewiesen, was zur Abweisung des…
  30. IV 2016/358IV - Invalidenversicherung22. Juni 2017Art. 17 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Anspruch auf eine Umschulung. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der Versicherte in der angestammten Tätigkeit als Maurer voll arbeitsfähig ist, ist die Sache zur…
  31. IV 2014/278IV - Invalidenversicherung22. Juni 2017Art. 17 Abs. 1 ATSG. Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a. Definition der Anwendungsfälle des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision anhand einer historischen und teleologischen Interpretation jener Bestimmung…
  32. IV 2015/15IV - Invalidenversicherung21. Juni 2017Rentenprüfung nach vorgängigem Rückweisungsentscheid des kantonalen Gerichts und einer polydisziplinären, beweistauglichen Begutachtung. Einkommensvergleich. Parallelisierung bei unterdurchschnittlichem Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2017…
  33. IV 2014/533IV - Invalidenversicherung21. Juni 2017Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG Die Würdigung der Gutachten und Berichte der behandelnden Ärzte hat ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, weshalb die Sache zur…
  34. IV 2014/266IV - Invalidenversicherung21. Juni 2017Art. 6 IVG. Art. 28 IVG. Art. 36 IVG. Art. 39 IVG. Art. 43 ATSG. Versicherungsmässige Voraussetzungen. Rentenanspruch. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2017, IV 2014/266). Entscheid vom 21. Juni 2017 Besetzung…
  35. IV 2014/12IV - Invalidenversicherung20. Juni 2017Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativ- und Gerichtsgutachten. Das orthopädische Gerichtsgutachten ist bezüglich der gestützt auf die Selbstangaben des Beschwerdeführers bescheinigten Arbeitsunfähigkeit für die somatisch nicht erklärbaren Leiden nicht beweiskräftig. Kein…
  36. IV 2014/404IV - Invalidenversicherung19. Juni 2017Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Psychotherapie. Geburtsgebrechen. Medizinische Eingliederung. Prognose bezüglich des (späteren) Eingliederungserfolges (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2017, IV 2014/404). Entscheid vom 19. Juni 2017 Besetzung…
  37. UV 2015/37UV - Unfallversicherung15. Juni 2017Art. 18 UVG. Einkommensvergleich. Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen. Keine Vornahme einer Parallelisierung. Praktisch identisches Validen- und Invalideneinkommen. Tabellenlohnabzug von 15% angemessen. Zusprache einer Invalidenrente entsprechend einem 15%igen Invaliditätsgrad…
  38. IV 2014/527IV - Invalidenversicherung15. Juni 2017Art. 28 IVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG Der medizinische Sachverhalt ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, da sowohl die psychiatrische als auch die rheumatologische Beurteilung ungenügend begründet ist. Zudem ist die Anamnese im psychiatrischen Gutachten aufgrund von…
  39. IV 2014/427IV - Invalidenversicherung13. Juni 2017Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Verletzung der Untersuchungspflicht im ursprünglichen Verfahren. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht im ursprünglichen Rentenverfahren rechtfertigt für sich allein noch keine Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung, denn die…
  40. IV 2014/331IV - Invalidenversicherung13. Juni 2017Art. 37 Abs. 4 ATSG. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren. Notwendigkeit respektive Erforderlichkeit der anwaltlichen Vertretung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juni 2017, IV 2014/331). Entscheid vom 13. Juni 2017 Besetzung…
  41. IV 2014/292IV - Invalidenversicherung13. Juni 2017Art. 1a IVG. Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Versicherteneigenschaft bei ausländischer Staatsangehörigkeit, Erwerbstätigkeit im Ausland und Wohnsitz in der Schweiz. Invaliditätsbemessung. Verletzung der Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  42. IV 2014/572IV - Invalidenversicherung12. Juni 2017Lit. a der Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision. Das interdisziplinäre Gutachten überzeugt auch vor dem Hintergrund der neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden. Da die Beschwerdeführerin keine…
  43. IV 2014/367IV - Invalidenversicherung12. Juni 2017Rückweisung zur ergänzenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts bei von den Arbeitsunfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzteschaft abweichender Aktenbeurteilung durch den RAD (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juni 2017, IV 2014/367). Entscheid vom 12…
  44. UV 2015/25UV - Unfallversicherung9. Juni 2017Art. 10 f. UVG. Art. 19 UVG. Festlegung des Zeitpunkts des Fallabschlusses. Bejahung eines Rentenanspruchs entsprechend einem 20%igen Invaliditätsgrad basierend auf einem Prozentvergleich. Bejahung des Taggeldanspruchs ab verfügter Einstellung bis zum Rentenbeginn, da der Beschwerdeführer in…
  45. MV 2015/1MV - Militärversicherung9. Juni 2017Art. 5 MVG. Art. 6 MVG.Haftung für eine Gesundheitsbeeinträchtigung. Komplexes Beschwerdebild mit starken Schwankungen im Verlauf der Jahre. Mögliche Rückfälle oder neue Versicherungsereignisse? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juni 2017, MV 2015/1).
  46. KV 2016/4KV - Krankenversicherung7. Juni 2017Art. 25a Abs. 5 KVG. Art. 16 PFG. Art. 69 Abs. 1 Satz 2 ATSG.Restfinanzierung von Kosten der ambulanten medizinischen Pflege. Berücksichtigung des Kongruenzgrundsatzes. Keine Anrechnung von Hilflosenentschädigungen der Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  47. UV 2014/39UV - Unfallversicherung6. Juni 2017Art. 6 UVG. Würdigung der Arztberichte. Ernst zu nehmende Anhaltspunkte sprechen dafür, dass der tatsächliche Verlauf nicht der kreisärztlichen Prognose entspricht. Rückweisung zur Einholung eines externen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2017, UV…
  48. IV 2014/476IV - Invalidenversicherung6. Juni 2017Art. 16 ATSG, Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Rentenabweisende Verfügungen entfalten keine Dauerwirkung, sodass eine darauffolgende Neuanmeldung keine analoge Anwendung von Art. 17 ATSG rechtfertigt. Aufgrund der Tatsachen, dass die Beschwerdeführerin Fragen falsch verstanden hat, sich nicht in den…
  49. IV 2014/451IV - Invalidenversicherung6. Juni 2017Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 42 ATSG, Art. 23 Abs. 1 IVG. Vor dem Erlass einer Taggeldverfügung ist dem Versicherten in geeigneter Form das rechtliche Gehör zu gewähren. Um die Höhe des IV-Taggeldes bestimmen zu können, muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststehen, wann die Arbeitsunfähigkeit…
  50. IV 2014/532IV - Invalidenversicherung2. Juni 2017Art. 28 IVG, Art. 56 Abs. 2 VRP. Rentenanspruch. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich nicht rentenrelevant verschlechtert. Aufgrund der verbindlichen Anordnung im Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts ist die veränderte Übergangsregelung in Bezug auf den Rentenbeginn…

Quelle: Versicherungsgericht SG · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.