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Versicherungsgericht SG

418 Entscheide aus 2018 · Seite 4 von 9

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  1. IV 2016/2547. September 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Unzuverlässiges Verhalten der versicherten Person in einer neuropsychologischen Testung und in einer psychiatrischen Untersuchung. Eine objektive Beweislosigkeit liegt erst vor, wenn von weiteren Abklärungsmassnahmen kein relevanter Erkenntnisgewinn mehr…
  2. IV 2015/2817. September 2018Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Das IV-Gutachten weist Mängel auf. Auf die attestierte Arbeitsfähigkeit kann aber dennoch abgestellt werden. Volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2018, IV…
  3. IV 2016/1776. September 2018Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug max. 10%. Herabsetzung auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2018, IV 2016/177). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_776/2018.
  4. IV 2017/2335. September 2018Art. 14 IVG. Art. 49 ATSG. Art. 58 IVG. Rein elektronische und nur gegenüber dem Leistungserbringer eröffnete Verweigerung der Vergütung von Kosten im Zusammenhang mit einem anerkannten Geburtsgebrechen sind weder Verfügungen noch Mitteilungen, sondern bloss faktisches Verwaltungshandeln…
  5. IV 2016/1784. September 2018Art. 43 Abs. 3 ATSG. Mangelhafte Mitwirkung bei mehreren medizinischen Begutachtungen. Mahn- und Bedenkzeitverfahren bei einer Mitwirkungspflichtverletzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2018, IV 2016/178).
  6. IV 2016/1664. September 2018Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Würdigung zweier Gutachten. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2018, IV 2016/166).
  7. EL 2017/404. September 2018Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG. Anrechnung von verspätet geleisteten familienrechtlichen Unterhaltsbeiträgen. Massgebender Zeitraum: Fiktiver rechtzeitiger oder realer verspäteter Bezug? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2018, EL…
  8. EL 2017/344. September 2018Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung von ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen und von Krankheitskosten. Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. Privilegierte Anrechnung des Erwerbseinkommens der Ehefrau bei IV-Taggeldbezug des in die EL-Berechnung…
  9. AHV 2017/183. September 2018Die Erzielung von Einnahmen aus der Vermietung von Dreivierteln des auch selbst bewohnten Eigenheims stellt keine selbstständige Erwerbstätigkeit dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2018, AHV 2017/18).
  10. EL 2018/1930. August 2018Art. 22 ATSG. Art. 19 Abs. 4 ATSG. Art. 43 ATSG. Ergänzungsleistung. Fraglicher Anspruch auf eine ausländische Rente. Abtretung der allfälligen Rentenforderung? Vorschussleistung? Verfahrenssistierung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. August 2018, EL 2018/19).
  11. EL 2017/3730. August 2018Art. 25 Abs. 1 Satz. 2 ATSG. Ergänzungsleistung. Verletzung der Meldepflicht. Unterbliebene Meldung des (vorübergehenden) Einzugs eines Mitbewohners (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. August 2018, EL 2017/37).
  12. UV 2016/7928. August 2018Art. 18 Abs. 1 UVG; Art. 19 Abs. 1 UVG; Art. 21 Abs. 1 UVG: Rentenanspruch in der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit als Primarlehrerin verneint. Aufgrund des fehlenden Rentenanspruchs auch Anspruch auf weiterführende Physiotherapie über den Zeitpunkt des…
  13. KV 2017/1828. August 2018Art. 7 Abs. 6 KVG. Schadenersatzpflicht der Beschwerdegegnerin, welche den Beschwerdeführer aufgrund ihres Verhaltens am angestrebten Wechsel der Versicherung gehindert hat, bejaht. Bemessung des Schadenersatzes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2018, KV…
  14. EL 2017/1928. August 2018Art. 53 Abs. 2 ATSG. Weder die EL-Durchführungsstelle noch die Versicherte haben ein schutzwürdiges Interesse an einer Beurteilung des angefochtenen Einspracheentscheides, weil sein Entscheidinhalt durch das Gesuch um die Übernahme der Kosten der Aufenthalte in der Kinderkrippe oder der…
  15. AVI 2018/328. August 2018Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 45 AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Zumutbarkeit einer im Rahmen einer Änderungskündigung angebotenen neuen Anstellung bejaht, nachdem diese zwar in einer anderen Abteilung, jedoch zu gleichen Konditionen…
  16. IV 2018/8627. August 2018Art. 43 ATSG. Art. 56 Abs. 2 ATSG. Verfahrensleitende Verfügung. Rückfrage an einen Sachverständigen. Suggestivfragen. Rechtsverzögerung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2018, IV 2018/86).
  17. IV 2018/4827. August 2018Art. ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Bemessung des Valideneinkommens, wenn vor Eintritt des Gesundheitsschadens ein Teilzeiterwerb und daneben keine Tätigkeit in einem anerkannten Aufgabenbereich ausgeübt wurde. Bemessung des Invalideneinkommens aufgrund des Tabellenlohns und der…
  18. IV 2016/28427. August 2018Würdigung von zwei psychiatrischen Gutachten. Relevante Arbeitsunfähigkeit einzig relativ zu bisherigem Arbeitgeber (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2018, IV 2016/284). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_716/2018.
  19. IV 2016/17927. August 2018Art. 28 IVG. Würdigung der Gutachten und der Berichte der behandelnden Ärzte. Begriff der Arbeitsfähigkeit. Objektivierbarkeit des Leidensdrucks bzw. der empfundenen Schmerzen. Aggravation. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2018, IV…
  20. IV 2016/109 + IV 2016/11627. August 2018Art. 12 IVG. Medizinische Massnahmen. Psychotherapie. Die im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 17-jährige Beschwerdeführerin würde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit selbst bei einer Weiterführung der Psychotherapie kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielen können. Abweisung…
  21. IV 2016/16724. August 2018lit. a Abs. 1 SchlB IVG. Rentenrevision. Rentenaufhebung gestützt auf den lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2018, IV 2016/167).
  22. EL 2017/3524. August 2018Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Verzicht auf Einkommen. Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit: Kriterien (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2018, EL 2017/35). Teilweise Gutheissung durch Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2018.
  23. UV 2017/2823. August 2018Art. 39 UVG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV: Bejahung des Tatbestandes der Beteiligung an einer Schlägerei sowie eines Kausalzusammenhangs zwischen dem als Beteiligung an der Schlägerei zu qualifizierenden Verhalten und dem Unfall. Kürzung der Geldleistungen um das gesetzliche Minimum…
  24. EL 2017/2123. August 2018Art. 43 Abs. 3 ATSG.Vorübergehende Einstellung der Auszahlung einer Ergänzungsleistung als Folge einer Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. August 2018, EL 2017/21).
  25. UV 2016/6522. August 2018Art. 10, Art. 19 Abs. 1 UVG. Einstellung der Heilbehandlungsleistungen. Der (definitive) Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige…
  26. MV 2017/221. August 2018Art. 5 MVG. Haftung der Militärversicherung bei einer während des Dienstes gemeldeten Gesundheitsschädigung bei ausgewiesenen vordienstlichen Schädigungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2018, MV 2017/2).
  27. IV 2016/20620. August 2018Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Berechnung des Valideneinkommens. Der Versicherte hat zuletzt ein weit unterdurchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt. Da er früher ein überdurchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt und geltend gemacht hat, bereits…
  28. AVI 2018/420. August 2018Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG; Kurzarbeitsentschädigung; Arbeitsausfälle von Arbeitnehmenden eines kleineren Unternehmens im Baunebengewerbe, die infolge eines mehrmonatigen krankheitsbedingten Ausfalls des Geschäftsführers entstehen, gehören zum normalen…
  29. UV 2017/2617. August 2018Art. 6 UVG: Bejahung eines überwiegend wahrscheinlich unfallkausalen Meniskusrisses und mithin Bejahung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin hinsichtlich dessen arthroskopischer Behandlung inklusive Operationsfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August…
  30. UV 2017/2417. August 2018Art. 6 ATSG: Verneinung des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen einem Unfallereignis mit unbestrittener Fussverletzung rechts und erst nach einer gewissen Latenzzeit geklagten Kniebeschwerden links mit nachfolgend radiologisch festgestellter Meniskusverletzung links (Entscheid des…
  31. IV 2016/11517. August 2018lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a; Art. 7 ATSG. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht ehemals postulierten…
  32. UV 2017/2516. August 2018Art. 6 UVG: Kausalitätsbeurteilung linksseitiger Rotatorenmanschettenrupturen. Die für die Kausalitätsbeurteilung massgebenden Kriterien - Unfallbeschreibung, echtzeitliche Unfalldiagnose und Befunde, zeitlicher Ablauf - sprechen im konkreten Fall für eine Unfallbeteiligung der linken Schulter…
  33. IV 2016/8116. August 2018Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Administrativgutachten. Bestimmung Invalideneinkommen. Prozentvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2018, IV 2016/81).
  34. IV 2016/31516. August 2018Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG: Gemäss beweistauglichem Gutachten fehlen konsistente Befunde, welche die Arbeitsfähigkeit dauerhaft einschränken. Insbesondere ist die von den behandelnden Ärzten diagnostizierte Depression nicht plausibel (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St…
  35. IV 2016/15016. August 2018Art. 16 ATSG; Art. 72bis Abs. 2 IVV, Vergabe des Gutachtensauftrags nach dem Zufallsprinzip (SwissMED@P). Die IV-Stelle gab eine bidisziplinäre Begutachtung (Orthopädie/Psychiatrie) in Auftrag. Anlässlich der Begutachtung kamen die Gutachter zum Schluss, es sei zusätzlich eine neurologische…
  36. IV 2016/31313. August 2018Würdigung von zwei bidisziplinären Gutachten und verschiedener ärztlicher Berichte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2018, IV 2016/313). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_668/2018.
  37. BV 2016/2410. August 2018Allgemeinverbindlich erklärter Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe (FAR). Würdigung der Beitragspflicht. Verzugszinsen. Konventionalstrafe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen vom 10. August 2018, BV 2016/24).
  38. UV 2016/719. August 2018Art. 9 Abs. 1 und 2 UVG. Berufskrankheit. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden aufgrund einer Elektrosmogunverträglichkeit sowie einer Tonerstaubbelastung sind nicht überwiegend wahrscheinlich auf die berufliche Tätigkeit als Sekretärin zurückzuführen (Entscheid des…
  39. AVI 2017/478. August 2018Art. 85 Abs. 1 lit. g, Art. 85b Abs. 1 AVIG, Art. 119 Abs. 2 AVIV, Art. 3 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung (sGs 361.11). Örtliche Zuständigkeit der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zum Erlass von Verfügungen und Einspracheentscheiden…
  40. KV-Z 2017/117. August 2018Auslegung von allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB). Es kann offenbleiben, ob eine Klausel der AVB, welche bei stationärer Behandlung in einer psychiatrischen Klinik trotz Abschluss einer Spitalversicherung halbprivat lediglich Leistungen in der allgemeinen Abteilung vorsieht, objektiv…
  41. IV 2017/1457. August 2018Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Nichteintreten auf den Antrag auf berufliche Massnahmen. Würdigung medizinischer Berichte. Beweiskraft des monodisziplinären Gutachtens bejaht. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 2018, IV 2017/145).
  42. KV-Z 2018/33. August 2018Art. 9 EG-ZPO, Art. 7 ZPO. Eine Kollektiv-Unfallversicherung ist nicht als Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung zu qualifizieren, weshalb die sachliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen nicht gegeben ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons…
  43. UV 2017/42. August 2018Art. 6 UVG: Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen für die anhaltenden Rückenschmerzen des Beschwerdeführers per Leistungseinstellungsdatum bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. August 2018, UV 2017/4).
  44. UV 2016/542. August 2018Art. 4 ATSG. Verneinung eines Unfallereignisses in Bezug auf eine TFCC-Läsion beim reflexartigen Nachfassen nach einer ca. 20 kg schweren Brotkiste, um deren Herunterfallen zu verhindern. Selbst wenn ein Unfallereignis vorläge, wäre der Kausalzusammenhang zwischen dem angeschuldigten Ereignis und…
  45. IV 2016/631. Juli 2018Art. 28 IVG. Verwertbarkeit von Observationsergebnissen. Vorliegend sind die Überwachungsergebnisse verwertbar. Zudem kann in medizinischer Hinsicht auf das beweiskräftige Gutachten, welches noch unter der alten Rechtsprechung erfolgte, abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  46. UV 2016/5224. Juli 2018Art. 9 UVG. Art. 19 UVG. Das Carpaltunnelsyndrom sowie der Tremor des Beschwerdeführers gelten nicht als Berufskrankheiten. Die Adäquanz der geltend gemachten psychischen Beschwerden ist zu verneinen. Unter Berücksichtigung der bereits von der Beschwerdegegnerin anerkannten Berufskrankheiten sind…
  47. IV 2017/33418. Juli 2018Art. 13 IVG. Ziff. 405 Anh. GgV. Art. 12 IVG. Autismusspektrumstörung. Eingliederungswirksamkeit von medizinischen Massnahmen. Als Eingliederung zählt auch eine Vorbereitung auf eine Tätigkeit im geschützten Rahmen. Entscheidend ist, ob Anhaltspunkte vorliegen, die einen späteren…
  48. UV 2016/5712. Juli 2018Art. 6 UVG: Dahinfallen der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin bzw. Verneinung überwiegend wahrscheinlicher Unfallfolgen spätestens per Leistungseinstellungsdatum mangels Nachweis eines Unfallgeschehens, das die beklagten Läsionen zu erklären vermöchte (Entscheid des Versicherungsgerichts des…
  49. UV 2016/4311. Juli 2018Art. 6 UVG. Der Beschwerdegegnerin misslingt mit den vorhanden medizinischen Unterlagen der überwiegend wahrscheinliche Beweis, dass der Status quo sine/ante per Leistungseinstellungszeitpunkt erreicht ist. Nachdem der (medizinische) Sachverhalt noch nicht spruchreif abgeklärt ist, wird die…
  50. UV 2016/1011. Juli 2018Art. 10, Art. 19 Abs. 1 UVG. Einstellung der Heilbehandlungsleistungen. Der (definitive) Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige…

Quelle: Versicherungsgericht SG. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.