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Versicherungsgericht SO

3 Entscheide aus 2006

  1. VSBES.2005.164Versicherungsgericht9. August 2006Für die Abgrenzung dieser beiden Leistungsarten kommt es darauf an, ob die versicherte Person vor Eintritt der Invalidität in ökonomisch bedeutsamem Ausmass erwerbstätig gewesen ist oder nicht. Vorliegend steht nicht eine Umschulung nach Art. 17 IVG zur Diskussion, sondern eine Neuausbildung nach…
  2. VSBES.2005.300Versicherungsgericht24. Februar 2006Beratung der Versicherten durch die Versicherungsträger. Es gehört zum Kern der Beratungspflicht, die versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs gefährden kann. Die zuständigen Organe der Arbeitslosenversicherung haben deshalb…
  3. VSBES.2005.85Versicherungsgericht22. Februar 2006Diese Bestimmung verstösst weder gegen das Verbot der Ungleichbehandlung von Ehepaaren gegenüber Konkubinatspaaren noch gegen das Recht auf Ehe und Familie.

Quelle: Versicherungsgericht SO. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.