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Obergericht ZH

61 Entscheide aus 2005 · Seite 1 von 2

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Kammer

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  1. NL050109Zivilkammern30. Dezember 2005Auslegung eines Vergleichs im Vollstreckungserfahren.
  2. SB050403Strafkammern16. Dezember 2005Beruht die Formulierung von Art. 34 Ziff. 2 Satz 2 StGB, wo nicht mehr die Rede davon ist, dass der Täter die Gefahr selbst verschuldet hat, auf einem gesetzgeberischen Versehen?
  3. SB050312Strafkammern14. Dezember 2005Verteidigung. Ausnahme vom Grundsatz der Unteilbarkeit des Strafantrages. Genugtuung, kein Fehlverhalten des Geschädigten
  4. SB050436Strafkammern9. Dezember 2005Kostenentscheid, keine Belastung des Angeklagten für Kosten einer unnötigen Geschädigtenvertretung
  5. KG050035Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte1. Dezember 2005Sorgsamer Umgang mit von Behörden und Gerichten anvertrauten Akten. Selektive Mitnahme in Kollusionsabsicht?
  6. KG050015Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte1. Dezember 2005Privatermittlungen eines Strafverteidigers.
  7. LA050022Zivilkammern23. November 2005Forderung
  8. LP050024Zivilkammern17. November 2005Festlegung von Unterhaltsbeiträgen für ein während des Eheschutzverfahrens mündig werdendes Kind. Analoge Anwendung der geltenden Praxis im Scheidungsprozess auf das Eheschutzverfahren
  9. SB0503554Strafkammern16. November 2005Wenn Angeschuldigte und Geschädigte das Recht haben, eine gerichtliche Beurteilung von Kosten- und Entschädigungsfolgen in Einstellungsverfügungen zu verlangen, bedeutet dies keineswegs, dass die Staatsanwaltschaft auf den ihr obliegenden Entscheid verzichten und ihn von vornherein dem Gericht…
  10. NX050054Zivilkammern9. November 2005Urteilsfähigkeit, Befugnisse der Beiständin
  11. KG050018Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte3. November 2005Unentgeltliche Rechtsvertretung und Rechnungsstellung.
  12. PN050190Zivilkammern31. Oktober 2005Nichtigkeitsbeschwerde gemäss Art. 36 KSG
  13. PN040204Zivilkammern25. Oktober 2005Aberkennungsklage, Beginn des Fristenlaufs
  14. UK050161Strafkammern15. Oktober 2005§ 321 StPO/ZH, Einsprache gegen einen Strafbefehl, Abänderungsanträge, Einhaltung der Einsprachefrist.
  15. SB050121Strafkammern13. Oktober 2005Präzisierung des Begriffs „dem Grundsatz nach“ in Art. 9 Abs. 3 OHG.
  16. UK040143Strafkammern8. Oktober 2005Ehrverletzender Charakter des Ausdrucks 'Trottel' ?
  17. SE050014Strafkammern29. September 2005Intertemporale Konkurrenz zwischen Straftatbeständen, Strafmilderungsgründe der aufrichtigen Reue und des langen Zeitlaufs
  18. UK050077Strafkammern15. September 2005Legitimation des Liegenschaftenverwalters einer Hauseigentümerin (juristischen Person) zur Stellung von Strafanträgen wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung
  19. NX050030Zivilkammern19. August 2005Legitimation zur Beschwerde.
  20. LB050005Zivilkammern5. August 2005Besonderes Nutzungsrecht an einem Teil der Liegenschaft.
  21. LB040052Zivilkammern8. Juli 2005Anfechtung eines Versammlungsbeschlusses
  22. UK050074Strafkammern5. Juli 2005Legitimation des Geschädigten, der Ansprüche aus Art. 60 StGB geltend machen will, zur Anfechtung des Entscheides über die Vermögenseinziehung bzw. über die Anordnung einer Ersatzforderung bzw. - im gegenteiligen Fall - den Verzicht auf die Anordnung einer Einziehung bzw. den Verzicht auf das…
  23. SB050136Strafkammern27. Juni 2005Frage der Geschädigtenstellung von Polizeibeamten beim Delikt der Gewalt und Drohung gegen Beamte, Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels
  24. VB050012Verwaltungskommission15. Juni 2005Anwaltsgeheimnis und Honorarnote
  25. NN050060Zivilkammern15. Juni 2005Tilgung.
  26. SB050100Strafkammern7. Juni 2005Nichtbezahlen rückständiger Unterhaltsbeiträge
  27. NF040011Zivilkammern3. Juni 2005Kollokation (Ungesicherte Forderungen beim Nachlassvertrag)
  28. KR990961Weitere Kammern2. Juni 2005Zuständigkeit der Disziplinarbehörde.
  29. KG050013Weitere Kammern2. Juni 2005Einreichen von Affidavit in ausländischem Prozess.
  30. SB050147Strafkammern25. Mai 2005Nötigung durch Schikanestopp, Konkurrenz zu grober Verletzung der Verkehrsregeln
  31. LA040062Zivilkammern16. Mai 2005Beweislastverteilung bei Erhebung einer Unzuständigkeitseinrede, doppelrelevante Tatsachen
  32. UK030148Strafkammern14. Mai 2005Rekurslegitimation Dritter bei Entscheiden des Einzelrichters über Einziehung bzw. Freigabe beschlagnahmter Gegenstände. Zulässigkeit des Rekurses im Hinblick auf den Wert des beschlagnahmten Gegenstandes (gefälschter Kunstgegenstand).Verfahrens- und Parteirechte der von einem richterlichen…
  33. NV040017Zivilkammern12. Mai 2005Honoraransätze der ausseramtlichen Konkursverwaltung und des Gläubigerausschusses in anspruchsvollen Verfahren.
  34. VB040046Verwaltungskommission11. Mai 2005Unentgeltlicher Rechtsbeistand des Geschädigten
  35. NF040001Zivilkammern4. Mai 2005Nachträgliche Bestreitung einer Forderung, Verfahrensgarantien des Arbeitsrechtes im Kollokationsprozess.
  36. UK040131Strafkammern23. April 2005Bei einem Freispruch sind auch die während der Untersuchungshaft entfallenden Arbeitslosentaggelder zu ersetzen.
  37. LA040045Zivilkammern18. April 2005Ferien-, Feier- und Ruhetage werden im Laufe des ungekündigten Arbeitsverhältnisses nach den Regeln von Art. 86 und 87 OR getilgt.
  38. LP040180Zivilkammern14. April 2005Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und Entschädigungsfolgen
  39. UK050007Strafkammern9. April 2005Fehlende Zuständigkeit des Obergerichtes bei Rekursen gegen Nichtanhandnahmeverfügungen und Sistierungsverfügungen der Staatsanwaltschaft (Oberstaatsanwaltschaft)
  40. UK050002Strafkammern9. April 2005Rechtshilfe-Ersuchen einer nach Art. 24 EUeR zuständigen Behörde
  41. LP050007Zivilkammern8. April 2005Keine rückwirkende richterliche Festsetzung des Ehegattenunterhaltes bei vorbestehender aussergerichtlicher Unterhaltsvereinbarung.
  42. LQ050040Zivilkammern5. April 2005Bestellung eines Prozessbeistandes für das Kind im Scheidungsverfahren seiner Eltern, Anfechtbarkeit mit Rekurs
  43. UK030059Strafkammern2. April 2005Devolutive und reformatorische Wirkung des Rekurses
  44. NE040030Zivilkammern1. April 2005EGZGB 169, 170, Einordnung einer Pflanze.
  45. NR040107Zivilkammern24. März 2005Neuschätzung des Grundstücks.
  46. LP040173Zivilkammern17. März 2005Eintritt der Rechtshängigkeit einer Scheidungsklage als massgebender Zeitpunkt für den Zuständigkeitswechsel vom Eheschutz- zum Massnahmerichter
  47. SE040021Strafkammern15. März 2005Keine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit, da die Straftaten aus dem transkulturellen Kontext heraus erklärbar sind und nicht ein pathologisches, sondern ein aus der Herkunftskultur des Angeklagten heraus verstehbares und somit normal psychologisches Verhalten vorliegt.
  48. NG050003Zivilkammern15. März 2005Parteifähigkeit, Zweigniederlassung, GVG 155, Form der Entscheide.
  49. NE040011Zivilkammern15. März 2005IPRG 117, auf ein Darlehen anwendbares Recht, OR 127, 130, 318, Verjährung des Darlehens, ZGB 8, Verjährung.
  50. PN050004Zivilkammern14. März 2005Anfechtbarkeit von Schiedssprüchen im Geltungsbereich des Geldwäschereigesetzes

Quelle: Obergericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.