DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verwaltungsgericht ZH

275 Entscheide aus 2006 · Seite 1 von 6

Neueste zuerst
2006Alle Filter löschen
  1. VB.2006.005424. Abteilung/Einzelrichter28. Dezember 2006Vollstreckungsverjährung (bevorstehende Änderung der Rechtslage) [Der Beschwerdeführer wurde 1998 wegen Rassendiskriminierung zu 45 Tagen Gefängnis verurteilt. Dagegen kantonal und eidgenössisch ergriffene Nichtigkeitsbeschwerden scheiterten. Die vom Beschwerdeführer gegen den Strafantrittsbefehl…
  2. VB.2006.004533. Abteilung/Einzelrichter22. Dezember 2006Sozialhilfe: Reduktion der Integrationszulage von Fr. 300.- auf Fr. 100.- Der Beschwerdeführer weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderungen, zu lernen, seine Stellenbewerbungen mit dem Computer zu schreiben, weshalb die Sozialbehörde zu Recht die Integrationsentschädigung kürzte. Die Bemessung…
  3. VB.2006.005283. Abteilung/3. Kammer21. Dezember 2006Verzicht auf Ansetzung einer Frist zur Verbesserung der Beschwerdeschrift (Sozialhilfeangelegenheit) Die Beschwerdeschrift entspricht hinsichtlich Gliederung, Lesbarkeit und Länge nicht den Anforderungen, die dem Beschwerdeführer aus früheren Verfahren über verschiedene Instanzen hinlänglich…
  4. VB.2006.004693. Abteilung/3. Kammer21. Dezember 2006Nachzahlung von Wasser- und Kanalisationsanschlussgebühren Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines Werkgebäudes. Aufgrund eines von der Mieterschaft vorgenommenen Umbaus erfuhr dieses Gebäude eine bauliche Wertvermehrung, weshalb der Eigentümerin eine Nachzahlung von Wasser- und…
  5. VB.2006.003823. Abteilung/3. Kammer21. Dezember 2006Baubewilligung für Remise in der Landwirtschaftszone Ökonomiegebäude in der Landwirtschaftszonge gelten nach ständiger Praxis als zonenkonform, wenn sie aufgrund einer Gesamtbetrachtung nach den Massstäben vernünftiger bäuerlicher Betriebsführung und örtlich herrschender Betriebsformen zur…
  6. VB.2006.003573. Abteilung/3. Kammer21. Dezember 2006Beschränkung der Anzahl Psychotherapeuten, die angestellt werden dürfen, nach Gesamtzahl und beruflicher Qualifikation (Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung) Zuständigkeitsregelung, insbes. Direktbeschwerde ans Verwaltungsgericht nach § 19a Abs. 2 Ziff. 2 VRG (E. 1.1). S e l b s t s t ä n…
  7. VB.2006.003364. Abteilung/Einzelrichter21. Dezember 2006Nichteinhaltung der minimalen Entlöhnung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und des Einzelrichters (E. 1). In objektiver Hinsicht setzt der Tatbestand der Nichteinhaltung der minimalen Entlöhnung gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a EntsG voraus, dass das entsendende Unternehmen Arbeitgeber und die…
  8. VB.2006.003911. Abteilung/1. Kammer20. Dezember 2006Erfüllung einer Auflage betreffend Ausrüstung eines Spielplatzes. Übertragbarkeit der Baubewilligung samt Auflage. Inpflichtnahme der früheren Eigentümer und Bauherren oder der neuen Eigentümer des betroffenen Baugrundstücks? Die Baubewilligung ist sachbezogen und samt Auflage auf den neuen…
  9. VB.2006.003591. Abteilung/1. Kammer20. Dezember 2006Gesamtrenovation einer Schulanlage; Arbeitsvergabe für Sanitäranlagen im offenen Verfahren. Bewertung des Preises: Der Bewertung der Angebotspreise lag eine Preisspanne von 117 % zugrunde. Die von der Vergabebehörde verwendete Preisspanne erscheint als zu weit, da es sich nicht um hochkomplexe…
  10. VB.2006.000841. Abteilung/1. Kammer20. Dezember 2006Mehrfamilienhaus in der Kernzone: Gestaltung und Einordnung; Überprüfungsbefugnis der Baurekurskommission; keine generell geringeren Anforderungen an die Gestaltung infolge einzelner Gebäude mit kernzonenatypischen Elementen trotz heterogenem Erscheinungsbild der Kernzone. Den kommunalen…
  11. VB.2006.000504. Abteilung/4. Kammer20. Dezember 2006Hochbegabung: Übernahme von Privatschulkosten durch das Gemeinwesen? Zuständigkeit (E. 1). Zum Anspruch auf unentgeltlichen Grundschulunterricht gemäss BV und aKV; Hinweis auf die neue KV (E. 2.1). Zur Gesetzgebung betreffend die Schulung von Kindern, die dem Unterricht nicht in Normalklassen zu…
  12. VB.2005.003471. Abteilung/1. Kammer20. Dezember 2006Umbau und Umnutzung einer Lagerhalle Ungenügende Ausschreibung: Da beschwerdeberechtigte Organisationen bereits nach der Veröffentlichung des Baugesuchs tätig werden und die Zustellung des baurechtlichen Entscheids verlangen müssen, um ihr Beschwerderecht zu wahren, muss bereits aus dieser…
  13. VB.2005.000931. Abteilung/1. Kammer20. Dezember 2006Ansetzung der Dachprofillinien bei Attikageschossen. Intertemporalrechtliche Anwendung der entsprechenden Vorschrift in der BZO. Lage und Gestaltung der Abstellplätze. Attikageschosse müssen eine hypothetische Dachprofillinie einhalten, die (ohne Berücksichtigung eines Kniestocks) bei der…
  14. SB.2006.000282. Abteilung/2. Kammer20. Dezember 2006Wohnsitz/Internationale Steuerausscheidung Der Pflichtige konnte nicht rechtgenügend nachweisen, dass er seinen Wohnsitz in den streitbetroffenen Steuerjahren von einer Gemeinde im Kanton Zürich nach Asien verlegt hatte. Eine gleichzeitige Inanspruchnahme der unbeschränkten Steuerpflicht durch…
  15. SB.2006.000272. Abteilung/2. Kammer20. Dezember 2006Anrechnung bereits erworbener Altersleistungen bei Einkauf in neue Pensionskasse Umstritten ist, ob die infolge vorzeitigen Altersrücktritts ausgerichtete Kapitalleistung der früheren Pensionskasse in die Berechnung des maximal möglichen Einkaufsbeitrags in eine neue Vorsorgeeinrichtung…
  16. PB.2006.000074. Abteilung/4. Kammer20. Dezember 2006Gleichstellungsbeschwerde für das Stadtzürcher Pflegepersonal Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Beschwerdelegitimation (E. 1.1). Tragweite des Diskriminierungsverbots (E. 2). Angesichts der erstellten Gleichwertigkeit des Berufs der Krankenschwestern/-pfleger DN II und der Polizeibeamten…
  17. PB.2006.000064. Abteilung/4. Kammer20. Dezember 2006Gleichstellungsbeschwerde für die Stadtzürcher Ergotherapierenden Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Beschwerdelegitimation (E. 1.1). Tragweite des Diskriminierungsverbots (E. 2). Angesichts der erstellten Gleichwertigkeit des Berufs der Ergotherapierenden und der Polizeibeamten liegt in…
  18. PB.2006.000054. Abteilung/4. Kammer20. Dezember 2006Gleichstellungsbeschwerde für die Stadtzürcher Physiotherapierenden Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Beschwerdelegitimation (E. 1.1). Tragweite des Diskriminierungsverbots (E. 2). Angesichts der erstellten Gleichwertigkeit des Berufs der Physiotherapierenden und der Polizeibeamten liegt…
  19. SB.2006.000262. Abteilung/2. Kammer13. Dezember 2006Zufluss von Einkünften aus unselbständiger Erwerbstätigkeit bei Tod des Steuerpflichtigen Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit fliessen in derjenigen Periode zu, in welcher der Steuerpflichtige seine Arbeitsleistung erbringt, da er damit einen festen Rechtsanspruch auf sein Gehalt…
  20. SB.2006.000232. Abteilung/2. Kammer13. Dezember 2006Steuerliche Qualifikation eines Nationalfonds-Forschungsbeitrags für Habilitandin Der Pflichtigen ist vom Nationalfonds ein Forschungsbeitrag für das Verfassen einer Habilitationsschrift zugesprochen worden. Gemäss § 24 lit. d StG unterliegen Unterstützungen aus öffentlichen oder privaten Mitteln…
  21. VB.2006.004613. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006"Beschwerdegenehmigung" bei einem Weiterzug eines Entscheids durch die Gemeinde Wird ein Gemeindebeschluss im Rechtsmittelverfahren geändert oder aufgehoben, so hat in Gemeinden ohne Parlament der Gemeinderat in gemeinsamer Sitzung mit der Rechnungsprüfungskommission über die Beschreitung des…
  22. VB.2006.004223. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Aufhebung von vier Parkplätzen in der Zürcher Innenstadt Überblick über die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zur Rechtsmittellegitimation bei Verkehrsanordnungen (E. 2.2.). Ähnlich wie beim Erfordernis der Wahrnehmbarkeit von zusätzlichen Verkehrsimmissionen könnte man bezüglich der…
  23. VB.2006.004033. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Ausnahmebewilligung für Dorfladen (mit Imbissecke), die mit Auflagen betreffend die Zufahrt zum Laden erteilt wurde. Die Beschwerdeführenden beklagen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die einschneidenden Auflagen ohne vorherige Anhörung verfügt worden seien. Im Baubewilligungsverfahren…
  24. VB.2006.003973. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Sozialhilferecht: Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe Der Beschwerdeführer wurde durch die Sozialhilfebehörde verpflichtet, ihr die seiner früheren Ehefrau geschuldeten Unterhaltsbeiträge in der Höhe der wirtschaftlichen Hilfe, welche der Ehefrau ausgerichtet wurde, zu bezahlen. Die…
  25. VB.2006.003743. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Nichtunterschutzstellung von Gebäuden; rechtliches Gehör Die Beschwerdeführenden wehren sich dagegen, dass eine Nachbarliegenschaft nicht aus dem Inventar entlassen bzw. nicht unter Schutz gestellt wurde. Primär machen sie eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die Beschwerdeführenden…
  26. VB.2006.003523. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Sozialhilfe: Leistungen an die Fremdplatzierung der Kinder; Rückerstattung der Leistungen nach einem Erbanfall Die grundsätzliche Verpflichtung zur Rückerstattung (ohne den Betrag genau zu nennen, weil genauer Erbschaftsanteil noch ungewiss) ist ein Vorentscheid, der anfechtbar ist (E…
  27. VB.2006.002403. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Mobilfunkantenne ausserhalb der Bauzone (raumplanerischen Fragen) Ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht ist nicht notwendig, weil die Akten - insbesondere eine Fotodokumentation - die Beurteilung der örtlichen Verhältnisse hinreichend ermöglichen (E. 2.1-3). Eine unzutreffende…
  28. VB.2005.005973. Abteilung/3. Kammer7. Dezember 2006Ausnahme eines Grundstückes von der Genehmigung der Zonenplanrevision bzw. Widerruf einer ursprünglichen Genehmigung Der Regierungsrat genehmigte die Zonenplanrevision der Gemeinde, nahm dabei aber unter anderem die Zuordnung bzw. den Verbleib eines Grundstückes des Beschwerdeführers in einer…
  29. VB.2006.003271. Abteilung/1. Kammer6. Dezember 2006Anbau eines Wohnraums und einer Gartenhalle an ein Einfamilienhaus auf Konzessionsland Unzulässige Überschreitung der absoluten Gesamtgebäudelänge: Die Überschreitung der gemäss Richtlinie I Ziff. 1 (betreffend Konzessionsverordnung) absolut auf 20 m beschränkten Gesamtlänge hat die Baudirektion…
  30. VB.2006.002151. Abteilung/1. Kammer6. Dezember 2006Vorentscheid bezüglich anrechenbare Grundstücksfläche im Vorbahnhofsgelände: Umstritten ist der Einbezug einer Fläche mit Rangier- und Abstellgleisen. Gemäss Art. 18 Abs. 1 EBG dürfen Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb einer Eisenbahn dienen (Eisenbahnanlagen), nur…
  31. VB.2006.000341. Abteilung/1. Kammer6. Dezember 2006Kontrolle der Sendeleistung und Senderichtung von Mobilfunkanlagen. Einbindung der Mobilfunkanlage in Qualitätssicherungssystem. Mit den neuesten Entscheiden hat das Bundesgericht seine ursprüngliche Rechtsprechung, nach welcher der Immissionsprognose in jedem Fall die gesamte technisch mögliche…
  32. SB.2006.000552. Abteilung/2. Kammer6. Dezember 2006Behandlung latenter Steuern bei Verkauf einer Immobiliengesellschaft Beim Verkauf der Aktienmehrheit an einer Immobiliengesellschaft und damit bei einer wirtschaftlichen Handänderung verbleiben die stillen Reserven auf den Grundstücken weiterhin in der Gesellschaft verhaftet und kommen erst bei…
  33. SB.2006.000532. Abteilung/2. Kammer6. Dezember 2006Die vereinnahmte Mehrwertsteuer auf dem Erlös war nicht abzuziehen, da diese bei den Anlagekosten ebenfalls berücksichtigt wurde. Bei einer solchen Sachlage sind im Sinne einer "Brutto/Brutto" - Betrachtung sowohl der Erlös als auch die Anlagekosten inklusive Mehrwertsteuer zu…
  34. PB.2005.000674. Abteilung/4. Kammer6. Dezember 2006Der Beschwerdeführer rügt, dass die Inhaber vergleichbarer Stellen bei der Stadt Zürich in einer höheren Funktionsstufe eingereiht seien. Wird dadurch das allgemeine Gleichbehandlungsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV verletzt? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Geht es in einer Streitigkeit…
  35. VB.2006.003781. Abteilung/1. Kammer22. November 2006Um- und Ausbau eines unter Schutz stehenden Wohnhauses. Umstritten sind die Bewilligung der Dachlukarne sowie die Versetzung des Kamins. Unzulässige Eingriffe in das geschützte Dach? Bei der Bestimmung des Umfangs der Schutzverfügung ist nicht nur isoliert auf deren Wortlaut abzustellen. Es sind…
  36. VB.2006.003321. Abteilung/1. Kammer22. November 2006Einordnung eines "Cabrio"-Dachfensters. Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Einschränkung der Eigentumsgarantie durch gestalterische Anforderungen. Höhe der vorinstanzlichen Spruchgebühr. Zurückhaltung der Rechtsmittelinstanzen bei der Überprüfung von Einordnungsentscheiden der kommunalen…
  37. VB.2006.002484. Abteilung/4. Kammer22. November 2006Ausschluss vom Studium (Lehrberuf) / Gehörsverletzung [Der Beschwerdeführer wurde wegen mangelnder Eignung zum Lehrberuf vom Studium an der PHZH ausgeschlossen.] Kognition des Verwaltungsgerichts und der Vorinstanz (E. 2). Das Vorliegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ist vorab zu klären…
  38. VB.2005.002641. Abteilung/1. Kammer22. November 2006Projektwettbewerb im selektiven Verfahren für Architekturleistungen Mit der Präqualifikation steht für die Bewerber ein Entscheid von erheblicher Tragweite in Frage, bei dessen Beurteilung der Behörde ein grosser Beurteilungsspielraum zur Verfügung steht. Anderseits ist zu beachten, dass in…
  39. VB.2006.003953. Abteilung/Einzelrichter17. November 2006Sozialhilfe: Gewährung einer Integrationszulage Die Beschwerdeführerin beantragt eine Integrationszulage von monatlich Fr. 300.- (E. 1.2). Gesetzliche Grundlagen für wirtschaftliche Hilfe allgemein (E. 2.1) und Integrationszulagen im Besonderen (E. 2.2). Die Weigerung der Beschwerdeführerin, nach…
  40. VB.2006.003503. Abteilung/3. Kammer16. November 2006Parkierungsbewilligung für Geschäftsfahrzeug zum zeitlich unbeschränkten Parkieren in der Blauen Zone Der Beschwerdeführer ersucht um eine Parkierungsbewilligung für ein Geschäftsfahrzeug, in dessen Fahrzeugausweis er als Lenker eingetragen ist. Die Gemeinden sind in der Regelung des gesteigerten…
  41. VB.2006.002303. Abteilung/3. Kammer16. November 2006Entzug von Taxiausweis und 45 Taxibetriebsbewilligungen wegen mangelnder Deutschkenntnisse Regelt das Gesetz die Voraussetzungen des Widerrufs nicht ausdrücklich, kann eine materiell unrichtige Verfügung widerrufen werden, wenn das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts…
  42. VB.2006.001333. Abteilung/3. Kammer16. November 2006Nutzungsplanung: Festsetzung einer kommunalen Erholungszone für die Realisierung des Golfplatzes Bonstetten/Wettswil a.A. Die nachträglich eingereichte Beschwerdeergänzung zur Problematik der Wahrung der Fruchtfolgeflächen kann aus prozessualer Sicht grundsätzlich berücksichtigt werden…
  43. SB.2006.000462. Abteilung/2. Kammer15. November 2006Ermessenseinschätzung aufgrund eines fehlenden amtlichen Formulars Die vom kantonalen Steueramt vorgenommene Ermessenseinschätzung erfolgte zu Recht, da die Pflichtige das amtliche Formular "Auszug aus der Erfolgsrechnung/Angaben über die Bewertung der Warenvorräte" trotz Mahnung - und auch im…
  44. SB.2006.000322. Abteilung/2. Kammer15. November 2006Beschwerde gegen Steuerbezugsentscheid des kantonalen Steueramts Nach der Verfahrensordnung auf dem Gebiet der Einkommens- und Vermögenssteuern ist das Verwaltungsgericht nicht zuständig zur Beurteilung eines Entscheids des kantonalen Steueramts betreffend die Haftung der Beschwerdeführerin für…
  45. VB.2006.001631. Abteilung/1. Kammer14. November 2006Einordnung einer Überbauung von zehn Einfamilienhäusern: Kognition der Rechtmittelinstanzen. Der kommunalen Baubehörde steht bei der Anwendung des kantonalrechtlichen unbestimmten Gesetzesbegriffs "befriedigende Gesamtwirkung" ein besonderer bzw. qualifizierter Beurteilungsspielraum zu, den die…
  46. VB.2006.004213. Abteilung/Einzelrichter8. November 2006Sozialhilfe: Übernahme Reinigungskosten für Wohnung Erwägungen zum Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe (E. 3). Normale Aufwendungen für die Reinigung einer Wohnung sind im Grundbedarf enthalten, während die Übernahme der Kosten einer Wohnungsreinigung durch ein Reinigungsinstitut eine…
  47. VB.2006.003901. Abteilung/1. Kammer8. November 2006Nicht drittverbindlicher baurechtlicher Vorentscheid (§§ 323 f. PBG): Bundesrechtswidrigkeit, Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit, Anfechtungsinteresse. Ein nicht drittverbindlicher Vorentscheid ist bundesrechtswidrig (E. 4.1). Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern nur…
  48. VB.2006.002791. Abteilung/1. Kammer8. November 2006Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids Rechtsnatur von Rückweisungsentscheiden: (...) Nach neuerer Rechtsprechung werden Rückweisungsentscheide nicht mehr vorbehaltlos den Endentscheiden gleichgestellt, sondern nur, wenn verfahrensökonomische Gründe dafür sprechen. In Anlehnung an die in §…
  49. VB.2006.002141. Abteilung/1. Kammer8. November 2006Vergabe von Planerarbeiten für bauliche Erneuerung eines Spitals. Verfahrensgrundsätze, Mitwirkungspflichten sowie Begründungs- bzw. Substanziierungspflicht. Keine Parteientschädigung für Mitbeteiligte für Rechtsschriften nach Vertragsabschluss. Im kantonalen submissionsrechtlichen…
  50. VB.2006.002084. Abteilung/4. Kammer8. November 2006Keine Verfahrensmängel beim Zustandekommen der Noten Der Beschwerdeführer hat die Maturitätsprüfung zum zweiten Mal nicht bestanden. Er macht Verfahrensfehler beim Zustandekommen zweier Noten geltend. Zuständigkeit und Legitimation (E. 1). Kognition (E. 2). Auf Verfahrensfragen haben alle…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.