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Verwaltungsgericht ZH

275 Entscheide aus 2006 · Seite 3 von 6

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  1. SB.2006.000252. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Ermessenseinschätzung; Anerkennung eines "fremderstellten" Jahresabschlusses Im vorliegenden Fall wurde die Steuererklärung 2002 einer GmbH ohne die Unterschrift der zuständigen Organe dem Steueramt eingereicht. Nachdem die alten Gesellschafter durch neue abgelöst worden waren, verlangte die…
  2. SB.2006.000172. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Abgrenzung der zivilrechtlichen von der wirtschaftlichen Handänderung Der Steuerpflichtige hat sich mit vier weiteren Gesellschaftern zu einem Baukonsortium zusammengeschlossen. Dieses bezweckte den Erwerb, die Überbauung und die Veräusserung eines Grundstückes. Im Gesellschaftsvertrag wurde den…
  3. PB.2005.000664. Abteilung/4. Kammer23. August 2006Die Beschwerdeführerin war seit November 2002 als Zahnärztin beim Schulzahnärztlichen Dienst der Stadt Zürich tätig. Anfang 2005 wurde das Arbeitsverhältnis durch Kündigung aufgelöst; im April 2005 wurde die Beschwerdeführerin bis auf weiteres von der Arbeit freigestellt. Die Beschwerden richten…
  4. VB.2006.001463. Abteilung/Einzelrichter16. August 2006Sozialhilfe: Kostengutsprache für ein Ferienlager des Kindes Rechtsgrundlagen zur Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zu den Kostengutsprachen im Besonderen (E. 3). Die Beschwerdeführerin (Mutter) hat das Gesuch erst einige Zeit nach dem Ende des Lagers eingereicht. Die…
  5. VB.2006.000161. Abteilung/1. Kammer16. August 2006Beseitigung einer Plakatwerbestelle. Eine anfechtbare Vollstreckungsverfügung kann an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden, wenn dieses in der Sache selbst zuständig ist (E. 1.2). Voraussetzungen zur Anfechtung von Vollstreckungsverfügungen (E. 1.3). Der Plakatwerbestelle als baulich…
  6. VB.2006.002344. Abteilung/4. Kammer8. August 2006Dauernde Hinausschiebung der Schliessungsstunde: Die beschwerdeführende Gemeinde wurde von der Volkswirtschaftsdirektion dazu angehalten, die Bewilligung zur dauernden Hinausschiebung der Schliessungsstunde des beschwerdegegnerischen Lokals am Freitag und Samstag jeweils bis 4 Uhr zu erteilen…
  7. VB.2006.000514. Abteilung/4. Kammer8. August 2006Der Beschwerdeführer beantragte die definitive Zulassung zum zürcherischen Schuldienst für die Unterstufe und für die 4. Klasse der Primarstufe sowie die Anerkennung seiner Ausbildung in den Fächern Deutsch und Werken. Er beruft sich dabei auf das Gleichbehandlungsgebot. Seine Situation sei mit…
  8. PB.2006.000174. Abteilung/4. Kammer8. August 2006Der Beschwerdeführer war seit 1991 als Heimleiter tätig. Die zuständige Gemeinde löste das Arbeitsverhältnis mit fristloser Kündigung auf. Er beantragt Ersatz dessen, was er während der Kündigungszeit verdient hätte sowie eine Entschädigung in der Höhe von drei Monatslöhnen. Zuständigkeit des…
  9. VB.2006.001893. Abteilung/Einzelrichter28. Juli 2006Nichteintreten des Bezirksrats auf die Beschwerde betreffend überdimensioniertem Wasserzähler: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Gemäss kommunalem Reglement bestimmt die Wasserversorgung die Nenngrösse des Wasserzählers (E.2). Der Austausch des Wasserzählers war als solcher nicht Gegenstand…
  10. VB.2006.002621. Abteilung/Einzelrichter26. Juli 2006Auflageweise Verpflichtung zur Errichtung einer Arealüberbauung nach Minergie-Standard: Gegenstandslosigkeit; Kostenauflage. Die im Streit liegende Verpflichtung der Bauherrschaft zur Beachtung des Minergie-Standards, um in den Genuss der Arealüberbauungsprivilegien gemäss § 71 PBG zu kommen…
  11. VB.2006.002761. Abteilung/1. Kammer21. Juli 2006Übernahme und Entsorgung von entwässertem Klärschlamm: Legitimation zur Anfechtung eines Vergabeentscheids. Nachdem die Beschwerdeführerin gleichzeitig mit der Beschwerdeerhebung ihre Offerte zurückgezogen hat, ist sie am Vergabeverfahren nicht mehr beteiligt und vom angefochten Zuschlag nicht…
  12. VB.2006.002351. Abteilung/1. Kammer21. Juli 2006Einordnung einer Stützmauer aus Granitblocksteinen. Bei der auflageweise verlangten Begrünung der Stützmauer handelt es sich um eine Nebenbestimmung im Sinn von § 321 Abs. 1 PBG. Solche sind gemäss dieser Vorschrift zulässig, wenn inhaltliche oder formale Mängel des Bauvorhabens ohne grosse…
  13. VB.2006.001961. Abteilung/1. Kammer21. Juli 2006Bewilligungspflicht für Weihnachtsbeleuchtung an Einfamilienhaus. Begriff der bewilligungspflichtigen Baute nach Bundesrecht und kantonalem Recht (Art. 22 RPG, § 309 PBG). Die in § 309 Abs. 3 PBG vorgesehenen Ausnahmen von der Bewilligungspflicht tragen dem verfassungsrechtlichen Gebot der…
  14. VK.2006.000014. Abteilung/4. Kammer18. Juli 2006Frage der Kostentragung bei Fremdplatzierung (Schul- oder Fürsorgegemeinde): Bei gegenseitiger Beeinflussung schulischer und sozialer Gründe gilt eine Fremdplatzierung als schulisch bedingt. Bei einem Kind, welches in der Lage ist, den Unterricht in einer Normal- oder Sonderklasse zu besuchen…
  15. VB.2006.002093. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2006Sozialhilfe: Gewährung des Einkommensfreibetrags bei der Bedarfsberechnung: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts teilweise gegeben (E.1.1). Nichteintreten, soweit sich die Beschwerde gegen die aufsichtsrechtlichen Anordnungen der Vorinstanz richtet (E.1.2). Gesetzliche Grundlagen der Sozialhilfe…
  16. VB.2006.001513. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2006Denkmalschutz: Antrag des Grundeigentümeres auf Entlassung eines Schopfs aus der Schutzverfügung Umfang der Unterschutzstellung: Der bestehende Schopf wurde 1960 mit einem Anbau erweitert, der ursprünglich als Schweinestall genutzt und 1992 zum Pferdestall umgebaut wurde. Die Schutzverfügung von…
  17. VB.2006.001403. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2006Betriebsbewilligung für eine Apotheke: Einbau einer Türe zwischen Toilettenraum und Vorraum mit Waschgelegenheit: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Gemäss den gesetzlichen Grundlagen und den Merkblättern der kantonalen Heilmittelkontrolle darf die Toilette nicht direkt mit den…
  18. VB.2005.005033. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2006Geländeaufschüttung auf einem Grundstück in der Landwirtschaftszone; Verweigerung der nachträglichen Bewilligung: Die Ausstandsregeln wurden durch die Baudirektion beachtet (E.1). Grundsätze des nachträglichen Bewilligungsverfahrens (E.2.1). Erst im Rahmen des Rückbaus muss durch ein Gutachten…
  19. VB.2005.003593. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2006Entzug der Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Berufsausübung Zuständigkeit und Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Rechtsgrundlagen zu den Bewilligungsvoraussetzungen und zum Bewilligungsentzug (E. 2.1-2). Aufsicht der Gesundheitsdirektion über die Arztpersonen (E. 2.3). Die…
  20. VB.2006.002162. Abteilung/2. Kammer12. Juli 2006Nach der Scheidung von einem spanischen Staatsangehörigen, welcher in der Schweiz über die Niederlassungsbewilligung verfügt, kann die aus der Union Serbien und Montenegro stammende Beschwerdeführerin keinen Anspruch mehr auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung geltend machen. Der Widerruf der…
  21. VB.2006.001521. Abteilung/1. Kammer12. Juli 2006Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Zentrumszone Affoltern a.A.: Ungenügende Gestaltung und Einordnung. Soweit das Bauvorhaben mit den Schutzobjekten in einem für das Ortsbild und die architektonische Wirkung relevanten Zusammenhang steht, ist nicht bloss eine befriedigende, sondern…
  22. VB.2006.001501. Abteilung/1. Kammer12. Juli 2006Balkonanbau im Dachgeschoss eines Mehrfamilienhauses (Projektänderung). Es ist eine restriktive Auslegung der von der Abstandsprivilegierung von § 260 Abs. 3 PBG erfassten Gebäudeteile geboten, damit der Zweck der Abstandsvorschriften nicht unterlaufen wird (E. 3.1). Dachgeschosse nach § 292 PBG…
  23. VB.2006.001481. Abteilung/1. Kammer12. Juli 2006Einordnung eines Mehrfamilienhauses in Kernzone. Kostenauflage an kommunale Baubehörde als Mitbeteiligte am Beschwerdeverfahren. Der kommunalen Behörde steht zwar bei der Anwendung der kommunalen BZO ein weiter Beurteilungsspielraum zu; vorliegend ist die Auslegung der kommunalen…
  24. VB.2006.001252. Abteilung/2. Kammer12. Juli 2006Anwesenheitsberechtigung gestützt auf EMRK 8? Der Ehemann der Beschwerdeführerin lebt seit 12 Jahren in der Schweiz, zunächst als vorläufig Aufgenommener, seit 2003 ist er im Besitz einer (Härtefall-)Aufenthaltsbewilligung. Die Beschwerdeführerin kann sich nicht auf Art. 8 EMRK/Art. 13 BV…
  25. VB.2006.001883. Abteilung/Einzelrichter11. Juli 2006Sozialhilfe: Auflage, sich um eine günstigere Wohnung zu bemühen (Sachverhalt: Der 83-jährige Beschwerdeführer muss Sozialhilfeleistungen beziehen, weil seine Mittel nicht mehr ausreichen, nachdem seine vollinvalide Ehefrau in einem Krankenheim untergebracht werden musste und dadurch sehr hohe…
  26. VB.2006.002213. Abteilung/Einzelrichter6. Juli 2006Teilweise Abweisung eines Beitrags aus dem kommunalen Energiespar-Förderprogramm: Auf die Ausrichtung von Förderbeiträgen besteht nach der hier anwendbaren kommunalen Regelung ein Anspruch, sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Der Anspruch ist insofern beschränkt, als…
  27. VB.2006.002233. Abteilung/Einzelrichter30. Juni 2006Sozialhilfe: Reduktion der Rückerstattungspflicht: Zuständigkeit der Einzelrichterin (E.1). Die nachträglich vom Kindsvater ausbezahlten Kinderunterhaltsbeiträge sind gemäss § 27 Abs. 1 lit. a SHG rückerstattungspflichtig, soweit sie den tatsächlichen sozialhilferechtlichen Bedarf des Kindes…
  28. VB.2006.002293. Abteilung/3. Kammer29. Juni 2006Disziplinarverfahren gegen einen Rechtsanwalt Offen gelassen, ob Anordnungen des Präsidenten der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte direkt beim Verwaltungsgericht angefochten werden können (E. 2.1). Die Ablehnung eines Antrags, ein bereits eingeleitetes Disziplinarverfahren…
  29. VB.2006.002103. Abteilung/3. Kammer29. Juni 2006Nichteintreten der Baurekurskommission auf die Rekurse, da der neue Festsetzungsbeschluss des Gemeinderats die beanstandeten Festlegungen und Kostenverlegungen unberührt lässt: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Alle Festlegungen des ersten Festsetzungsbeschlusses erwuchsen in…
  30. VB.2006.001713. Abteilung/Einzelrichter29. Juni 2006Sozialhilfe: Kürzung wegen fehlender Arbeitsbemühungen Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Einschränkung des Streitgegenstands; kein aufsichtsrechtliches Einschreiten durch das Verwaltungsgericht (E. 1.1-1.3). Ein mündliche Anhörung des Beschwerdeführers ist nicht geboten (E…
  31. VB.2006.002201. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2006Arbeitsvergabe "Friedhofunterhalt und Bestattungsarbeiten". Die Vergabebehörde legt nicht dar, inwiefern die Referenzen der Beschwerdeführerin, die sie ebenfalls als sehr gut bezeichnet, eine geringere Benotung rechtfertigen. Indem sie das Angebot der Beschwerdeführerin beim Unterkriterium…
  32. VB.2006.001584. Abteilung/4. Kammer28. Juni 2006Einbürgerung einer ausländischen Person im Alter zwischen 16 und 25 Jahren, die in der Schweiz während mindestens fünf Jahren den Unterricht auf Volks- oder Mittelschulstufe in einer der Landessprachen besucht hat: Zur Frage der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit als Voraussetzung für die…
  33. VB.2006.001551. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2006Baubewilligung. Umwandlung ehemaliger Drogenklinik in Durchgangszentrum für Asylsuchende in Kernzone (Weilerzone). Legitimation der Gemeinde gemäss § 21 lit. a VRG: Die Gemeinde ist nur insoweit beschwerdelegitimiert, als die von ihr vertretenen schutzwürdigen Interessen reichen und als sie in…
  34. VB.2005.003501. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2006Lieferung und Installation einer Wechselsprechanlage: Ausschluss eines Angebots. Der Ausschluss gestützt auf die in den Ausschreibungsunterlagen festgehaltene Formvorschrift für die Offerte (Verwendung eines Ordners mit Registern) ist überspitzt formalistisch und damit unzulässig (E. 4.1). Da die…
  35. SB.2006.000222. Abteilung/2. Kammer28. Juni 2006Voraussetzungen der Berücksichtigung von Verlustüberschüssen Eine nicht auf Fr. 0.-- lautende Einschätzung schliesst jede spätere Berücksichtigung von Verlustüberschüssen auch dann aus, wenn die nicht auf 0 lautende Veranlagung nicht nach pflichtgemässem Ermessen, sondern ordentlich vorgenommen…
  36. SB.2005.000692. Abteilung/2. Kammer28. Juni 2006Abgrenzung Privat-/Geschäftsvermögen bei Verkauf von Beteiligung an Immobiliengesellschaft Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit als Liegenschaftenhändler? Der Steuerpflichtige ist Architekt und nebenberuflicher selbständiger Liegenschaftenhändler. Zudem ist er u.a. Angestellter der D-AG…
  37. PB.2005.000394. Abteilung/4. Kammer28. Juni 2006Diskriminierende Neueinreihung von Pflegenden im Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) Der Beschwerdeführer (dipl. Psychiatriepfleger) wurde im Zuge der Umsetzung des Entscheids VK.1996.00011 um zwei Lohnklassen angehoben, ab April 2003 jedoch wieder um eine Lohnklasse zurückgestuft, da…
  38. VB.2006.000943. Abteilung/Einzelrichter23. Juni 2006Erhebung der Wasseranschlussgebühr für eine Unternviveugarage: Zuständigkeit des Einzelrichters; kein zweiter Schriftenwechsel (E.1). Ist bei der Festsetzung der Anschlussgebühr auch der Gebäudeversicherungswert der Unterniveaugarage einzubeziehen, die über keinen Wasseranschluss verfügt?…
  39. VB.2006.000933. Abteilung/Einzelrichter23. Juni 2006Abwasseranschlussgebühr: Ermässigung, da der Kanalisation nur Schmutzwasser, aber kein Meteorwasser zugeführt wird: Zuständigkeit des Einzelrichters; kein zweiter Schriftenwechsel (E.1). Wird der Kanalisation nur Schmutzwasser zugeführt, ermässigt sich die Anschlussgebühr um 30 %. Das…
  40. VB.2006.001473. Abteilung/Einzelrichter20. Juni 2006Prämienverbilligung (Krankenversicherung) und Sozialhilfe; Rechtzeitigkeit der Beschwerde (Die Sozialversicherungsanstalt zahlte die Prämienverbilligungen dem Sozialhilfeempfänger aus, der das Geld angeblich verlor. In der Folge hatte die Gemeinde die Krankenkassenprämien zu übernehmen. Die…
  41. VR.2005.000053. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Auszonung eines Grundstücks; Wiederaufnahme nach Rüchweisung durch Bundesgericht: Es liegt eine Auszonung vor. Die Prüfung kann auf die Frage beschränkt werden, ob die Rekurrentin die Parzelle am Stichtag hätte überbauen können (E.2.1). Zu prüfen ist im Speziellen, ob die Rekurrentin die…
  42. VK.2006.000033. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Kündigung des Vertrags über die Abfuhr von Abfällen. Zulässigkeit der Feststellungsklage, es sei festzustellen, dass der Vertrag zwischen den Parteien weiterhin Gültigkeit habe. Das Verwaltungsgericht ist gemäss § 82 lit. k VRG zur Behandlung der vorliegenden Klage zuständig. Die…
  43. VB.2006.001603. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Autounterstand in der Landwirtschaftszone; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands: Kein Augenschein (E.1). Kann der Autounterstand gestützt auf Art. 24c RPG in Verbindung mit Art. 42 RPV bewilligt werden? Gesetzliche Grundlagen (E.2.1 und E.2.2). Der Autounterstand steht in einem…
  44. VB.2006.001363. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Anwaltsrecht: Entbindung vom Anwaltsgeheimnis zwecks Geltendmachung einer Honorarforderung: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde und vor dem Verwaltungsgericht hat nur die Entbindung vom Anwaltsgeheimnis zum Gegenstand. Über die Honorarforderung…
  45. VB.2006.000963. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Strassenprojekt; Nichteintreten des Bezirksrats auf Rekurs der Anwohnerin mangels schutzwürdigen Interessens: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Der Bezirksrat war nicht befangen und hat seine Ausstandsvorschriften nicht verletzt, obwohl das Telefongespräch zwischen Ratsschreiber und…
  46. VB.2006.000683. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Beschwerde gegen privaten Gestaltungsplan: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Kognition des Verwaltungsgerichts beschränkt sich auf Rechtskontrolle. Kein Augenschein (E.1). Gesetzliche Grundlagen und Perimeter des privaten Gestaltungsplans (E.2). Private Gestaltungspläne setzen kein…
  47. VB.2006.000603. Abteilung/3. Kammer15. Juni 2006Bewilligung zur Führung einer (Pflege-)Wohngruppe gestützt auf das Gesundheitsgesetz Gegen Bewilligungen zum Betrieb von Krankenhäusern kann direkt Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden (E. 1.1). Begriff des Krankenhauses nach dem Gesundheitsgesetz; die Wohngruppe ist - vom Begriff…
  48. VB.2006.002254. Abteilung/4. Kammer14. Juni 2006Ist die Nichtpromotion weniger als ein Jahr vor der Matura zulässig? Zuständigkeit, Legitimation (E. 1). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2). Der Beschwerdeführer 1 behauptet, die Abmachung mit der Kantonsschule (Beschwerdegegnerin) betreffend eine freiwillige Repetition habe sich nachteilig…
  49. VB.2006.001531. Abteilung/1. Kammer14. Juni 2006Lagerplatz in Kernzone. Gemäss kommunaler Bauordnung sind in der Kernzone (mässig störende) Betriebe wie Gewerbe-, Handels-, Produktions- und Dienstleistungsbetriebe ausdrücklich zulässig. Eine Bauunternehmung stellt einen gewerblichen Betrieb dar. Zum Betrieb gehören alle "personellen und…
  50. VB.2006.001071. Abteilung/1. Kammer14. Juni 2006Erstellung eines Ein- und eines Zweifamilienhauses in Kilchberg. Wurde nur die Stammbewilligung, nicht aber die Projektänderungsbewilligung angefochten, ist Letztere als mitangefochten zu betrachten, wenn sie gerade eine von den Beschwerdeführenden gerügte Rechtsverletzung beschlägt (E…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.