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Verwaltungsgericht ZH

275 Entscheide aus 2006 · Seite 2 von 6

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  1. PB.2006.000214. Abteilung/4. Kammer8. November 2006Keine lohn- und beförderungsmässige Diskriminierung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Streitwert (E. 1). Die Beschwerdeführerin erhebt ein Leistungsbegehren. Ein vom Leistungsbegehren unabhängiges Feststellungsinteresse wird nicht dargetan; auf das blosse Feststellungsbegehren ist…
  2. VR.2006.000013. Abteilung/Einzelrichter1. November 2006Kostenbeteiligung: Rekurs gegen den von der Schätzungskommission festgelegten Kostenbeitrag Nach § 46 AbtrG ist das Verwaltungsgericht zur Beurteilung des Rekurses zuständig. Das vorliegende Rekursverfahren richtet sich nach den Bestimmungen über die Beschwerde an das Verwaltungsgericht (E…
  3. VB.2006.003443. Abteilung/Einzelrichter1. November 2006Gebühren für Vermessungs- und Nachführungsarbeiten Der Einwand des Beschwerdeführers, dass das erst nach Bauende geänderte Gebührenreglement nicht angewendet werden dürfe, stösst ins Leere, da die früher geltende Verordnung in den fraglichen Punkten die gleiche Regelung enthielt (E. 2.2). Eine…
  4. VB.2006.000261. Abteilung/1. Kammer1. November 2006Baubewilligung für zwei Mehrfamilienhäuser: Notwendigkeit eines Augenscheins. Aufgrund vorausgehender Rekursverfahren, welche die gleichen Grundstücke und praktisch identische Bauvorhaben betrafen, hat die Vorinstanz im Grundsatz zulässigerweise auf einen erneuten Augenschein verzichtet. Hingegen…
  5. VB.2005.005141. Abteilung/1. Kammer1. November 2006Vergabe von Ingenieurarbeiten für Sanierung Hallenbad: Voraussetzungen für Zulässigkeit einer Unternehmervariante. Grundsätzlich ist es zulässig, neben dem Grundangebot im Sinn einer Variante ein Angebot mit reduzierter Leistung zu unterbreiten. Falls diese Variante die Anforderungen der…
  6. SB.2006.000372. Abteilung/Einzelrichter1. November 2006Wird ein Rückweisungsentscheid der Rekurskommission angefochten, so bildet dieser und nicht die Veranlagung der direkten Bundessteuer Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Ausser Betracht föllt auch eine selbständige Anfechtung derjenigen Erwägungen, welche die Rekurskommission ihrem…
  7. VB.2006.003403. Abteilung/3. Kammer26. Oktober 2006Kostentragung für Hydrantenleitung Grundlagen im kantonalen und kommunalen Recht (E. 2). Frage offen gelassen, ob die Kosten der Bauherrschaft, die rechtlich nicht mit der Eigentümerschaft identisch ist, auferlegt werden können. Jedenfalls fehlt in der Baubewilligung eine Auflage, die sich mit…
  8. VB.2006.003233. Abteilung/3. Kammer26. Oktober 2006Taxen für den Aufenthalt in einem Pflegeheim Der Tod der Patientin während des Rekursverfahrens führt nicht dazu, dass das Rekursverfahren als gegenstandslos abzuschreiben wäre. Mit dem Tod sind die Taxschulden kraft Universalsukzession auf die Erben übergegangen. Dagegen sprechen auch keine…
  9. VB.2006.002923. Abteilung/3. Kammer26. Oktober 2006Bewilligung zur Führung einer Pflegeabteilung gestützt auf das Gesundheitsgesetz: Erfüllt eine Erweiterung um sechs Pflegebetten die Voraussetzungen, um als "Alters- und Pflegeheim" qualifiziert werden zu können? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Abgrenzungsfragen (E. 1). Terminologische…
  10. VB.2006.002843. Abteilung/3. Kammer26. Oktober 2006Benutzung des öffentlichen Grundes: bekleidete Schaufenster-Puppen vor einem Modegeschäft Grundsätze zur Benutzung des öffentlichen Grundes im Rahmen von gesteigertem Gemeingebrauch (E. 3.1). Rechtsgrundlagen der Stadt Zürich (E. 3.2). Konkretes Prüfprogramm (E. 3.3). Die Auffassung der Stadt…
  11. VB.2006.002801. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2006Bau eines Unterflur-Abfallcontainers in der Zürcher Altstadt Am vorgesehenen Standort ist der geplante Unterflur-Container zwar ohne weiteres als neuzeitliches Element erkennbar, doch vermag er aufgrund seiner guten Gestaltung auch in einer baulich anspruchsvollen Umgebung, wie dem fraglichen…
  12. VB.2006.002721. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2006Baubewilligung für Wohnhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage. Begrenzung der Ausnützungsübertragung innerhalb der nämlichen Bauzone. Befriedigende Einordnung. Weder aus dem Gesetz noch aus der Praxis lässt sich eine allgemeine quantitative Begrenzung für Ausnützungsübertragungen innerhalb der…
  13. VB.2006.002031. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2006Vergabe Patientenmonitoring-Netzwerk Angesichts der ausgeschriebenen qualitativ anspruchsvollen Elektroarbeiten im Spitalbau war es in Bezug auf das Zuschlagskriterium "Installations-Personal" sachgerecht, neben der Auflistung der "Schlüsselpersonen" die namentliche Nennung der für die Ausführung…
  14. VB.2006.001021. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2006Beschaffung eines Geografischen Informationssystems (GIS): Ausschlussgrund. Grundsatz der Gleichbehandlung der Anbietenden. Vergleichbarkeit der Offerten. Wenn die Mitbeteiligte (indem sie bei der Vergabebehörde vorhandene Lizenzen berücksichtigt) "Concurrent User"-Lizenzen statt "Volllizenzen"…
  15. VB.2005.003681. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2006Errichtung von drei Unterflur-Abfallcontainern in der Zürcher Altstadt Die Selbstbindung des Gemeinwesens gemäss § 204 Abs. 1 PBG erstreckt sich sowohl auf Schutzobjekte, die in Privateigentum stehen, als auch auf solche, die dem Gemeinwesen gehören; sie umfasst stets auch die nähere Umgebung des…
  16. PB.2006.000234. Abteilung/4. Kammer25. Oktober 2006Arbeitszeugnis Zu den Grundsätzen bei der Formulierung eines Arbeitszeugnisses (E. 2). Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer habe sich nur in einzelne Aufgabenbereiche gut eingearbeitet, ist nur dann zulässig, wenn sie objektiv wahr ist. Dies lässt sich aber nicht belegen…
  17. PB.2005.000574. Abteilung/4. Kammer25. Oktober 2006Kann der Abfindungsanspruch ausserhalb des Kündigungsverfahrens geltend gemacht werden? Die Eingabe der Beschwerdeführerin ist als Beschwerde, nicht als Klage entgegenzunehmen (E. 1). Zur Zuständigkeit (E. 2). Zur Rechtzeitigkeit der Geltendmachung des Abfindungsanspruchs: In der…
  18. VB.2006.003163. Abteilung/Einzelrichter16. Oktober 2006Sozialhilfe: Höhe der Haushaltsentschädigung Erwägungen zum Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe (E. 2.1). Leben berufstätige Kinder oder andere Personen im Haushalt des Hilfesuchenden, wird ein angemessenes Entgelt für die ihnen erbrachten Leistungen einbezogen. Diese Haushaltsentschädigung ist…
  19. SB.2006.000422. Abteilung/2. Kammer4. Oktober 2006Stillstand der Rechtsmittelfristen im Einspracheverfahren Weil es sich bei der Einsprache um ein echtes Rechtsmittel handelt, gelten die Zürcher Vorschriften über den Stillstand der Rechtsmittelfristen (§ 13 VO StG) ohne weiteres auch für das Einspracheverfahren. Daran ändert auch die…
  20. VB.2006.001811. Abteilung/1. Kammer27. September 2006Einbau von Dachflächenfenstern und Sanierung Dachgeschoss. Erschliessung des Baugrundstücks. Sicherung der Baustellenzufahrt durch Wegrechtsdienstbarkeit. Nach § 233 Abs. 2 PBG gilt das Erfordernis der Baureife auch für Umbauten, wenn durch diese von den bisherigen Verhältnissen wesentlich…
  21. VB.2006.000951. Abteilung/1. Kammer27. September 2006Versäumte Rechtsmittelfrist. Fristwiederherstellung. Aus mangelhafter Eröffnung eines Entscheids darf einer Partei kein Nachteil erwachsen. Diesem Grundsatz ist dann genüge getan, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht hat. Es ist nach den Umständen des…
  22. VB.2006.000594. Abteilung/4. Kammer20. September 2006Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Der Hauptantrag der Beschwerde lautet, es sei die Nichtigkeit des Beschlusses des Gemeinderates festzustellen, da die Baulinienfestsetzung in "funktioneller" Unzuständigkeit erfolgt sei. Voraussetzungen der Nichtigkeit einer Anordnung (E. 2). Die…
  23. VB.2006.002913. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Nachtparkiergebühren: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). In den Bezirken besteht keine einheitliche Praxis zur Frage der zuständigen Instanz für Rekurse betreffend die Erhebung von Gebühren für nächtliches Dauerparkieren. In einzelnen Bezirken entscheidet das Statthalteramt, in…
  24. VB.2006.002683. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch die Sozialhilfe: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Auslagen für die stunden- oder tageweise Fremdbetreuung der Kinder bei erwerbstätigen Alleinerziehenden oder Elternpaaren sind anzurechnen, wenn sie in einem vertretbaren Verhältnis zum…
  25. VB.2006.002503. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Nachtparkiergebühren: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). In den Bezirken besteht keine einheitliche Praxis zur Frage der zuständigen Instanz für Rekurse betreffend die Erhebung von Gebühren für nächtliches Dauerparkieren. In einzelnen Bezirken entscheidet das Statthalteramt, in anderen…
  26. VB.2006.002413. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Beanstandung eines Prospekts, eines Flyers und einer Homepage, da diese Hinweise auf Eigenschaften zur Behandlung von Krankheiten enthalten, was für Lebensmittel verboten ist: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Hinweise irgendwelcher Art, die einem Lebensmittel Eigenschaften der…
  27. VB.2006.001443. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Bestattung des Vaters im bestehenden Familiengrab (Wunsch des Sohnes) oder im neuen Familiengrab (Wunsch der Tochter)? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Parteien sind sich einig, dass eine Erdbestattung durchgeführt werden soll. Sie sind sich nur in der Frage uneinig, in welchem…
  28. VB.2006.001233. Abteilung/3. Kammer14. September 2006Nachtparkiergebühren: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Der Bezirksrat hat den Rekurs zu Recht an den Statthalter überwiesen (E.1.2). Keine mündliche Verhandlung (E.1.3). Eine allfällige Gehörsverletzung wäre im Rekursverfahren geheilt worden (E.2). Für die Erhebung der…
  29. VB.2006.002471. Abteilung/1. Kammer13. September 2006Nutzung des Flachdachs als Parkdeck und Neubau von Lagerhallen. Der Beschwerde kommt gemäss § 55 Abs. 1 VRG aufschiebende Wirkung zu, wenn nicht aus besonderen Gründen etwas anderes bestimmt wird, weshalb der nicht weiter begründete Antrag, der Bauherrschaft sei die Ausführung der…
  30. VB.2006.001751. Abteilung/1. Kammer13. September 2006Widerruf eines Zuschlags wegen Nichterfüllung der Anforderungen. Die Frage, ob ein Anbieter ein gleichwertiges Produkt offerieren darf, wenn im Zusammenhang mit der Beschaffung eines bestimmten Produkts die Ausschreibung selbst unter Verwendung von dessen Handelsmarke bzw. -name erfolgt, kann…
  31. VB.2006.000611. Abteilung/1. Kammer13. September 2006Erstellung von fünf Mehrfamilienhäusern in einer Kernzone. Kein zweiter Schriftenwechsel und kein Augenschein erforderlich (E. 1.2 + 1.3). Bei der Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG und der Kernzonenvorschriften steht der örtlichen Baubehörde eine von den Rechtsmittelinstanzen zu beachtende besondere…
  32. VB.2005.005571. Abteilung/1. Kammer13. September 2006Tramdepot Hard in Zürich: Erweiterung sowie Erstellung eines Wohnhochhauses mit Verwaltungstrakt als Zusatznutzung. E. 1: Zuständigkeit, anwendbares Recht, Anfechtungsobjekt, Legitimation, Fristwahrung. E. 2: Vorgeschichte des Projekts: Sachverhalt vor und nach Inkrafttreten der IVöB und der…
  33. PB.2005.000604. Abteilung/4. Kammer8. September 2006Überführung ins stadtzürcherische Personalrecht: Lohndiskriminierung einer Hortleiterin? Zuständigkeit und Streitwert (E. 1). Zu den Grundzügen der Überführung ins stadtzürcherische Personalrecht (E. 2). Die nutzbare Erfahrung der Beschwerdeführerin beträgt gemäss Formelberechnung - welche die…
  34. VB.2006.002281. Abteilung/1. Kammer4. September 2006Submission. Eigenmächtige Abänderung der Ausschreibungsunterlagen: Frage des Ausschlusses vom Vergabeverfahren wegen wesentlichen Formmangels des Angebots. Mängel einer Offerte können zum Ausschluss des betreffenden Anbietenden vom Verfahren führen, wenn sie wesentlich sind. Eigenmächtig…
  35. VB.2006.001953. Abteilung/Einzelrichter4. September 2006Sozialhilferechtliche Beurteilung des Verdienstanteils eines Gefangenen (Pekulium): Bildet das Pekulium Vermögen und ist dementsprechend bei der Entlassung des Gefangenen ein Vermögensfreibetrag zu gewähren? Rechtsgrundlagen zum Pekulium nach dem Strafgesetzbuch und nach der Hausordnung für die…
  36. VB.2006.002131. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Durchführung einer jährlich wiederkehrenden Open-Air-Kinoveranstaltung ("Kino am Pool") in der Sport- und Freizeitanlage Erlenpark. Keine UVP-Pflicht. Beim Kinobetrieb handelt es sich nicht um eine Neuanlage, sondern um eine neue Nutzungsart der bestehenden Anlage Erlenpark (E. 5.1.2). Die…
  37. VB.2006.002051. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Submission von Elektroingenieurarbeiten für ein Spital. Die in der Replik erhobenen Rügen sind nicht verspätet (E. 3.2). Der Vergabestelle steht bei der Bewertung der Zuschlagskriterien ein erheblicher Spielraum zur Verfügung. Sie muss jedoch der Gewichtung des Kriteriums Rechnung tragen, damit…
  38. VB.2006.001831. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für Umbau in Kernzone und Wiederherstellungsbefehl. Die Gemeinde ist gemäss § 70 in Verbindung mit § 21 lit. b VRG insoweit zur Beschwerde berechtigt, als sie eine Verletzung ihrer Kernzonenvorschriften geltend macht (E. 1.2). Präzisierung der…
  39. VB.2006.001311. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Tief- und Gartenbauarbeiten für Püntenareale: Ausschluss wegen Mängeln der Offerte. Der Ausschluss eines Angebots wegen Verletzung wesentlicher Formerfordernisse ist nur dann adäquat, wenn es sich um wesentliche Mängel handelt. Bei der Beurteilung eines solchen Mangels der Offerte ist im…
  40. VB.2006.001031. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für ein Holzterrassengeländer in Winterthur-Veltheim; Wiederherstellungsbefehl Ein Wiederherstellungsbefehl setzt als Massnahme der Herstellung des rechtmässigen Zustands im Sinn von § 341 PBG eine formell und/oder materiell widerrechtliche Baute…
  41. VB.2005.002401. Abteilung/1. Kammer30. August 2006Ingenieurarbeiten (Projektierung und Bauleitung) für einen Tunnel. Ausschluss vom Verfahren wegen ungenügendem Personaleinsatz. Bei der vorliegenden Vergabe ist die Qualität der Ingenieurleistungen von grosser Bedeutung für Qualität und Kosten des Gesamtbauwerks, aber schwer überprüfbar…
  42. VB.2006.001823. Abteilung/Einzelrichter28. August 2006Sozialhilfe: Höhe der Haushaltentschädigung (Fr. 900.- oder Fr. 675.-): Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Streitig ist die Höhe der Haushaltsentschädigung, welche sich die Sozialhilfebezügerin anrechnen lassen muss. Der Bezirksrat hat die Entschädigung auf Fr. 675.- herabgesetzt; die…
  43. VB.2006.003123. Abteilung/3. Kammer24. August 2006Rechtzeitigkeit einer Rechtsmitteleingabe per Fax (Rekurs in einer Sozialhilfeangelegenheit) Streitgegenstand ist allein die Rechtzeitigkeit des Rekurses (E. 2). Anforderungen an die Einreichung eines Rekurses (E. 3.1). Aus dem gesetzlichen Erfordernis der Schriftform wird abgeleitet, dass eine…
  44. VB.2006.002463. Abteilung/3. Kammer24. August 2006Erstellungskosten für einen Gehweg im Rahmen eines Quartierplans: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Umstritten ist, ob die Gemeinde oder die Quartierplangenossen für die Kosten des Gehwegs aufkommen müssen (E.2). Für die Kostentragungspflicht kommt es darauf an, ob die betreffende…
  45. VB.2006.002223. Abteilung/3. Kammer24. August 2006Telefonverkehr mit einem Insassen eines Psychiatriezentrums (Sachverhalt: Ein Anwalt beschwert sich, bei einem Telefonanruf mit dem Zentrum nicht sofort mit dem Insassen weiterverbunden worden zu sein. Dieser befindet sich im Rahmen einer strafrechtlichen Massnahme im Zentrum und nahm im Zeitpunkt…
  46. VB.2006.000484. Abteilung/4. Kammer23. August 2006Der von der Beschwerdeführerin geführten Klinik sollten gemäss Verfügung der Gesundheitsdirektion keine Staatsbeiträge mehr ausgerichtet werden; zudem wurde sie von der Spitalliste gestrichen. Eine Beschwerde an den Bundesrat war insoweit erfolgreich, als der Regierungsrat angewiesen wurde, die…
  47. SR.2006.000052. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Schenkungssteuerbegründender Schulderlass? Die Erklärung "ich halte ausdrücklich fest, dass ... mir nichts schuldet" kann nicht von vornherein als Schulderlass eines Darlehens infolge Schenkung qualifiziert werden. Es besteht nämlich durchaus auch die Möglichkeit, dass das Darlehen zurückbezahlt…
  48. SR.2006.000042. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Treuhandverhältnis War es dem Pflichtigen zu Lebzeiten der Erblasserin aufgrund öffentlicher Bestimmungen gleichermassen untersagt, das zivilrechtliche Eigentum oder die wirtschaftliche Verfügungsmacht über das im Kanton Zürich gelegene Nachlassgrundstück zu erlangen und wäre ein entsprechender…
  49. SR.2005.000132. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Der Zufluss von Einkünften ist vollendet, wenn der Steuerpflichtige einen festen Rechtsanspruch auf das Vermögensrecht erworben hat, es sei denn, die Erfüllung des Anspruchs sei besonders unsicher. Bei einem Schneeballsystem sind Einkünfte auch schon dann realisiert, wenn sie auf Konten erfolgen…
  50. SB.2006.000352. Abteilung/2. Kammer23. August 2006Kinderabzug bei unverheirateten, in gemeinsamem Haushalt lebenden Eltern Lebt ein Steuerpflichtiger unverheiratet zusammen mit seiner Lebenspartnerin und einem gemeinsamen Kind im gleichen Haushalt, kann ihm der Kinderabzug nach § 34 Abs. 1 lit. a StG von vornherein nur dann zustehen, wenn er…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.