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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 3 von 6

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  1. VB.2005.002681. Abteilung/1. Kammer19. August 2005Baubewilligung | Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für Sichtsteinmauerwerk eines Wohnhauses im Perimeter eines Ortsbilds von überkommunaler Bedeutung Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend (E. 2). Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanzen hätten…
  2. VB.2005.002421. Abteilung/1. Kammer19. August 2005Baubewilligung | An- und Umbauten bei einem inventarisierten Reiheneinfamilienhaus. Erwägungen zur Nachbarlegitimation (E. 2). Gefährdet ein Bauprojekt ein inventarisiertes Objekt, so hat das Gemeinwesen vorab einen Schutzentscheid zu treffen. Nur wenn eine Gefährdung eines inventarisierten…
  3. VB.2005.000973. Abteilung/Einzelrichter15. August 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Ermittlung des vorhandenen Vermögens zur Berechnung der Höhe einer Rückerstattungsverpflichtung; darf das Kindesvermögen berücksichtigt werden? Rechtsgrundlagen (E. 3). Unabhängig davon, ob es sich beim Kindesvermögen um freies Kindesvermögen (d.h. mit einer…
  4. VB.2005.002714. Abteilung/4. Kammer12. August 2005Schulausschluss | Disziplinarverfahren: Anforderungen an die Anhörung durch ein instruierendes Mitglied Der Gehörsanspruch verleiht nicht das Recht auf mündliche Anhörung bzw. Befragung durch die vollständig besetzte Kollegialbehörde (E. 2.2). Wird die Anhörung jedoch an ein instruierendes…
  5. VB.2005.002594. Abteilung/4. Kammer12. August 2005Versetzung in den offenen Strafvollzug | Der Beschwerdeführer, der wegen Vergewaltigung und Versuchs dazu eine Zuchthausstrafe von 5 1/2 Jahren zu verbüssen hat, ersucht das Verwaltungsgericht ein halbes Jahr vor dem definitiven Strafende um Versetzung in den offenen Strafvollzug: Grundsätze des…
  6. VB.2005.002503. Abteilung/Einzelrichter12. August 2005Sozialhilfe | Fürsorgerecht; Kostenübernahme für Deutschkurs; Kognition des Bezirksrats. Der Bezirksrat ist nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet seine umfassende Überprüfungsbefugnis des Rekurses voll auszuschöpfen (E. 2.3). Entsprechend dem Grundsatz der Selbsthilfe und…
  7. VB.2005.000404. Abteilung/4. Kammer12. August 2005Gebührenauflage / Ordnungsbusse | Eine vom Handelsregisterführer verhängte Ordnungsbusse von Fr. 250.- fällt nicht unter Art. 6 EMRK Aufgrund von Art. 30 Abs. 3 BV muss eine mündliche Verhandlung durchgeführt werden, wenn beweisrechtliche Gründe vorliegen oder wenn sich ein entsprechender Anspruch…
  8. PB.2005.000184. Abteilung/4. Kammer12. August 2005missbräuchliche Kündigung / Abfindung | Kündigung wegen Krankheit: Im öffentlichen Dienstrecht darf nach Ablauf der Sperrfrist das Arbeitsverhältnis nicht in jedem Falle unabhängig von den konkreten Umständen gekündigt werden. Die Kündigung wegen Krankheit ist nur dann sachlich begründet und…
  9. VB.2005.001713. Abteilung/Einzelrichter11. August 2005Sozialhilfe | Infolge Krankheit verspätet eingereichte verbesserte Rekursschrift; Fristwiederherstellung? Als Fristwiederherstellungsgrund gemäss § 12 Abs. 2 VRG gilt unter anderem die ernsthafte Erkrankung des Pflichtigen. Doch muss die Erkrankung derart sein, dass der Rechtssuchende durch sie…
  10. VB.2005.002513. Abteilung/Einzelrichter3. August 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe, Berechnung der Erwerbsunkosten: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Gesetzliche Grundlagen. Ausmass der wirtschaftlichen Hilfe bei der Unterstützung von Selbstständigerwerbenden (E.2). Die Sozialbehörde macht geltend, dass die vom Bezirksrat beschlossenen und die von…
  11. VB.2005.002723. Abteilung/Einzelrichter2. August 2005Sozialhilfe | Fürsorge; Verlängerung der Kürzung des Grundbedarfs II wegen Nichteinhaltung einer Weisung. Der Ehefrau des Beschwerdeführers wurde mit Beschluss der Sozialbehörde die Weisung erteilt, sich beim RAV zur Stellenvermittlung anzumelden und die Kontrollgespräche regelmässig wahrzunehmen…
  12. VB.2005.002221. Abteilung/1. Kammer22. Juli 2005Baubewilligung und Befehl | Einfriedung eines Grundstücks mit Metallmasten und Segelelementen: Einordnung gemäss § 238 Abs. 1 PBG. Die Vorinstanz beschränkt sich in ihrem Entscheid, mit dem sie die kommunale Bauverweigerung aufhebt, im Wesentlichen darauf, eine eigene Würdigung der Verbesserungen…
  13. VB.2005.002081. Abteilung/1. Kammer22. Juli 2005Baubewilligung | Anrechenbarkeit von gemäss Baueingabeplänen mit "Keller" und "Waschen" bezeichneten Räumen im Erd- und Obergeschoss eines projektierten Mehrfamilienhauses Die streitbetroffenen Räume erfüllen die für Wohn- und Arbeitsräume geltenden Anforderungen fast vollständig. Einstellräume…
  14. VB.2005.001451. Abteilung/1. Kammer22. Juli 2005Baubewilligung | Einordnung einer Plakatwerbestelle an der Zürichstrasse in Wangen-Brüttisellen. Angesichts der strengen Bewilligungspraxis, welche die örtliche Baubehörde gestützt auf eine Richtlinie zur Verhinderung einer übermässigen Konzentration von Reklameanlagen verfolgt, genügt die knappe…
  15. VB.2005.001361. Abteilung/1. Kammer22. Juli 2005Submission | Belagsarbeiten: Umstrittene Bewertung der Zuschlagskriterien "Qualität" und "Termine". Da die Anbieter mit der Offerte Angaben zu einem allfälligen Qualitätssicherungs-Zertifikat und zu vergleichbaren Referenzobjekten machen mussten, war für sie ersichtlich, dass diese Gesichtspunkte…
  16. VB.2005.001231. Abteilung/1. Kammer22. Juli 2005Unterschutzstellung / Rechtsverweigerung | Anspruch auf anfechtbaren Entscheid über die Frage der Schutzwürdigkeit zweier Kachelöfen? (vgl. VB.2003.00341 und VB.2004.00413) Nach der neuen Praxis des Verwaltungsgerichts ist auf die Beschwerde einzutreten, mit welcher geltend gemacht wird, der…
  17. VB.2004.005643. Abteilung/Einzelrichter14. Juli 2005Sozialhilfe | Krankenkassenprämien und Sozialhilfe (Verpflichtung einer Sozialhilfeempfängerin, den ihr ausbezahlten Betrag für die Krankenkassenprämien zurückzuerstatten, nachdem sie diesen Betrag zweckwidrig verwendet hat; Gutheissung des Rekurses der Sozialhilfeempfängerin; Beschwerde der…
  18. VB.2005.002293. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2005Heilmittelabgabe | Selbstdispensation der Ärzte: Widerruf der Bewilligungen (Ausgangslage: Das Bundesgericht hat mit Entscheid 2P.131/2004 - jedenfalls faktisch - die Rechtslage gemäss § 17 des Gesundheitsgesetzes in der Fassung von 1962 wiederhergestellt, wonach nur Ärzte ausserhalb der Städte…
  19. VB.2005.002033. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2005lebensmittelpolizeiliche Massnahmen | Eisteegetränk, Deklaration des Produktionslandes: Gestützt auf die gesetzlichen Grundlagen im Lebensmittelgesetz und in der Lebensmittelverordnung erachtete das Kantonale Labor die Deklaration "Hergestellt in der EU" als ungenügend und verlangte eine…
  20. VB.2005.001502. Abteilung/2. Kammer13. Juli 2005Ausweisung | Verhältnismässigkeit der Ausweisung Der über eine Niederlassungsbewilligung verfügende Beschwerdeführer befindet sich seit 1989 ununterbrochen in der Schweiz und hat Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als vier Jahren erwirkt, unter anderem eine Zuchthausstrafe von 3…
  21. VB.2005.001321. Abteilung/1. Kammer13. Juli 2005Baubewilligung | Neubau eines Gewerbehauses mit Wohnung: Verletzung des rechtlichen Gehörs, unzureichende Erschliessungsverhältnisse. Durch die Ablehnung des beantragten Augenscheins hat die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör nicht verletzt (E. 2.1). Hingegen…
  22. VB.2005.001303. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2005Tierschutz | Auflagen zur Pferdehaltung: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens (E.1.2). Das Tierschutzgesetz und die Tierschutzverordnung werden bezüglich Pferdehaltung durch eine vom Bundesamt für Veterinärwesen erlassene Richtlinie ergänzt. Rechtnatur…
  23. VB.2005.001283. Abteilung/3. Kammer13. Juli 2005Denkmalschutz | Entlassung des Gebäudekomplexes "Im Grüene Hof" an der Luftstrasse 27 in Wädenswil aus dem kommunalen Inventar der schutzwürdigen Bauten. Beim "Grüene Hof" handelt es sich um ein stattliches und typisches Zürichseehaus, das in seiner Grundsubstanz erhalten ist und dem deshalb ein…
  24. VB.2005.001151. Abteilung/1. Kammer13. Juli 2005Baubewilligung | Aufstockung eines Einfamilienhauses: Überprüfung der Ausnützungsberechnung. Die Vorinstanz hat die gerügte Ausnützungsüberschreitung zu Recht durch eine eigene Berechnung überprüft. Ihr Vorgehen verstösst nicht gegen das Willkürverbot (E. 3.1). Den Beschwerdeführenden fehlt es…
  25. VB.2004.005621. Abteilung/1. Kammer13. Juli 2005Submission | Ingenieurarbeiten für die technische Erneuerung der Zentralsteuerung einer Wasserversorgung. E. 1: Zuständigkeit und anwendbares Recht. E. 2: Legitimation der Beschwerdeführerin. E. 3: Rügen betreffend Verletzung der Begründungspflicht und des Akteneinsichtsrechts. E. 4: Ausschluss…
  26. VB.2005.000014. Abteilung/Einzelrichter11. Juli 2005Verweigerung einer Bewilligung / Parteientschädigung | Aufhebung eines Rekursentscheids wegen unzureichend begründeter Verweigerung einer Parteientschädigung Wenn eine Rekursinstanz ein unvollständiges Dispositiv erläutert, ist gegen die Erläuterungsverfügung Beschwerde möglich (E. 1.2)…
  27. VB.2005.001803. Abteilung/3. Kammer7. Juli 2005Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Arzt | Entzug der Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Berufsausübung (Der Beschwerde führende Arzt hat nach der Zwangsversteigerung des Praxisinventars im Verlauf des Umzugs Patientenakten unverschlossen in einem für Dritte zugänglichen…
  28. VB.2005.001464. Abteilung/4. Kammer6. Juli 2005Nichtbestehen des schriftlichen Teils der Lizentiat II Prüfungen und Ausschluss von weiteren Prüfungen | Prüfungen: Rechtzeitigkeit von Verschiebungsgesuchen Wer aus zwingenden, unvorhersehbaren und unabwendbaren Gründen eine Prüfung nicht ablegen kann, muss gemäss der Promotionsordnung der…
  29. VB.2005.001113. Abteilung/Einzelrichter6. Juli 2005Taxen für zahnärztliche Behandlung | Taxen für zahnärztliche Behandlung am Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde an der Universität Zürich (ZZMK); Behandlung im Studentenkurs; sachgerechte Behandlung, wirtschaftliche Aufklärung, Herausgabe von Patientenakten. Da der Zweck des ZZMK, die…
  30. PB.2005.000134. Abteilung/4. Kammer6. Juli 2005Kündigung des Arbeitsverhältnisses | Rechtmässigkeit einer ordentlichen Kündigung wegen Unzumutbarkeit (Störung des Vertrauensverhältnisses zwischen Angestellter und Vorgesetzter), wenn zwischen der Gekündigten (Beschwerdeführerin) und einer anderen Mitarbeiterin ein Konflikt bestanden habe? Nach…
  31. VB.2005.000481. Abteilung/1. Kammer29. Juni 2005Baubewilligung | Neubau von drei Mehrfamilienhäusern; Erschliessung des Baugrundstücks. Das streitbetroffene Grundstück ist von zwei Seiten her zugänglich. Bei dieser Ausgangslage ist die Bauherrschaft bei der Wahl des Zugangs grundsätzlich frei, sofern der bevorzugte Zugang neben der…
  32. SB.2004.001012. Abteilung/2. Kammer29. Juni 2005Handänderungssteuer | Ein staatseigenes Grundstück, das in der Lärmschutzzone des Flughafens liegt, dient unmittelbar öffentlichen Zwecken. Die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Handänderungssteuer gemäss § 229 Abs. 3 lit. b StG sind somit erfüllt. Abweisung.
  33. VR.2004.000023. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005materielle Enteignung | Materielle Enteignung (Zuweisung von Grundstücken von der Wohnzone D zur Freihaltezone; verschiedene Grundstücke in Zürich) Tatsachen, die sich nach dem massgeblichen Stichtag realisiert haben, sind grundsätzlich nicht zu beachten (E. 3). Begriff der materiellen Enteignung…
  34. VB.2005.001733. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Anwaltsregister | Löschung aus dem Anwaltsregister Gegen den Beschwerdeführer bestehen Verlustscheine in der Höhe von knapp Fr. 500'000.-. Der Beschwerdeführer erfüllt deshalb die persönliche Voraussetzung für die Eintragung im Anwaltsregister nicht mehr. Die Löschung ist rechtmässig. Abweisung.
  35. VB.2005.001723. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Verkehrsanordnung | Tempo-30-Zone (Erweiterung der Zone in Oberwinterthur; Beschwerde der Stadt gegen die Rekursverfügung des Statthalters) Zuständigkeiten bei der Anfechtung von Verkehrsanordnungen. Auch eine Gemeinde ist zur Beschwerdeführung berechtigt (E. 1). Keiner der Beschwerdegegner wohnt…
  36. VB.2005.001703. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Waffeneinziehung | Kautionierung durch den Regierungsrat (Waffenrecht); Nichteintreten nach nicht erfolgter Kautionsleistung Eine Kautionierung wegen geschuldeter Verfahrenskosten ist auch dann möglich, wenn mit der kautionierungspflichtigen Person für die geschuldeten Kosten zuvor eine…
  37. VB.2005.001643. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Mitwirkungspflicht Auf ein nach Ablauf der Beschwerdefrist direkt beim Verwaltungsgericht gestelltes Gesuch um Gewährung von Sozialhilfe ist nicht einzutreten (E. 1.2). Rechtsgrundlagen für die Entrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und zur…
  38. VB.2005.001343. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Sozialhilfe | Kostengutsprache für stationären Klinikaufenthalt; widersprüchlicher Entscheid des Bezirksrats. Der angefochtene Rekursentscheid enthält einen Widerspruch, indem Disp.-Ziff. 1 die materielle Erledigung des hängigen Verfahrens betreffend Kostengutsprache impliziert, Disp.-Ziff. 2…
  39. VB.2005.000463. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Nutzungsplanung | Gestaltungsplan "Dorfzentrum" in Küsnacht; Erweiterung des Perimeters für die Gestaltungsplanpflicht auf die Fläche zwischen Kohlrain- und Fähnlibrunnenstrasse; Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "wesentliches öffentliches Interesses" im Sinne von § 48 Abs. 3 PBG. Wenn §…
  40. VB.2005.000273. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Sozialhilfe | Kostengutsprache von Spitalaufenthaltskosten; Frage der zeitlichen Begrenzung; Rekurslegitimation des Spitals (Beschwerdegegner) fraglich. Dritte, welche Leistungen gegenüber Sozialhilfeempfängern erbringen, sind als nur mittelbar Betroffene in der Regel nicht legitimiert, einen den…
  41. VB.2004.005333. Abteilung/3. Kammer23. Juni 2005Nutzungsplanung | Umzonung von 3 Grundstücken von der Freihaltezone in die Zone für öffentliche Bauten für den Bau einer Zufahrtsstrasse zum geplanten Schulhaus Allenmoos II, Zürich-Oerlikon. Die Vorinstanz hat der Zürcherischen Vereinigung für Heimatschutz zu Recht die Rekurslegitimation…
  42. VB.2005.000704. Abteilung/4. Kammer22. Juni 2005Aufenthalts- / Niederlassungsbewilligung, Familiennachzug | Familiennachzug/Wiedererwägungsgesuch Die Pflicht, auf ein Wiedererwägungsgesuch einzutreten, kann sich aus dem Gesetz oder aus einer ständigen Verwaltungspraxis ergeben. Sofern ein Wiedererwägungsgesuch auf die Änderung einer…
  43. VB.2005.000504. Abteilung/4. Kammer22. Juni 2005Aufenthaltsbewilligung / Wegweisung (Feststellung der formellen Rechtskraft) | Eröffnung von Verfügungen Solange eine Verfügung nach einem ersten gescheiterten Zustellungsversuch nicht ein zweites Mal zugestellt wurde, bleibt sie ohne rechtliche Wirkungen (E. 2). Eine mündliche Eröffnung ist nur…
  44. PB.2005.000124. Abteilung/4. Kammer22. Juni 2005Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Abfindung | Dem Beschwerdeführer, der mit einem 80-%-Pensum als Schulsekretär für eine Schulgemeinde arbeitete, wurde gekündigt, weil er das Angebot auf Erhöhung seines Pensums auf 100 % ablehnte. Umstritten ist die Berücksichtigung des Kündigungsgrundes bei…
  45. VB.2005.000374. Abteilung/4. Kammer17. Juni 2005Gewässerschutz | Entsorgung schadstoffhaltiger Recyclingkunststoff-Matten (Reitplatz); Anfechtung eines Rückweisungsentscheids Nach neuerer Rechtsprechung sind Rückweisungsentscheide nur bei Vorliegen prozessökonomischer Gründe (erhebliche Verfahrensverkürzung) wie Endentscheide anfechtbar. Dies…
  46. VB.2005.000941. Abteilung/1. Kammer15. Juni 2005Baubewilligung | Bauverweigerung für Mobilfunk-Antennenanlage auf einem Gewerbegebäude wegen ungenügender Einordnung; Interessenabwägung bei Standortgebundenheit. Die Vorinstanzen haben der Antennenanlage auf einem Gewerbegebäude, welches sich am Rand des geschützten Ortsbilds…
  47. VB.2005.000511. Abteilung/1. Kammer15. Juni 2005Baubewilligung | Abbruch von Kernzonengebäuden und Neubau eines Hotels in einer Zone W4. Der von den Beschwerdeführern geltend gemachte Verlauf der Zonengrenze und die daraus abgeleiteten Folgen für das Bauvorhaben erweisen sich als unbegründet. Angesichts der Unklarheiten zwischen dem Zonenplan…
  48. VB.2005.000231. Abteilung/1. Kammer15. Juni 2005Baubewilligung | Umbau eines Mehrfamilienhauses: mangelhafte Dachgestaltung Die einzelnen Bauten der Überbauung weisen je für sich allein keine besonderen architektonischen Merkmale auf. Dank ihrer Anordnung und der weitgehend erhaltenen Einheitlichkeit verleihen sie jedoch der Überbauung…
  49. VB.2004.005541. Abteilung/1. Kammer15. Juni 2005Führerausweisentzug | Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen; Verhältnismässigkeit einer Auflage. Angesichts der Hepatitis-Erkrankung des Beschwerdeführers reichen die erhöhten Blutwerte in Kombination mit den wenigen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Alkoholkonsum nicht aus, um…
  50. VB.2004.004701. Abteilung/1. Kammer15. Juni 2005Baubewilligung | Errichtung einer Wertstoffsammelstelle Eintretensfragen (E.1.1-1.4). Die an einem Fahrbahnrand aufgestellten Sammelbehälter beanspruchen einen Streifen von 1,5 m Breite und 12,50 m Länge. Damit verbleibt dem Fahrverkehr eine Fahrbahnbreite von 5,5 m. Wie die Vorinstanz zutreffend…

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