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Verwaltungsgericht ZH

456 Entscheide aus 2014 · Seite 2 von 10

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  1. VB.2014.005253. Abteilung/Einzelrichter24. November 2014Kostenvorschuss/unentgeltliche Rechtspflege im Rahmen eines Rekursverfahrens betreffend Anordnung einer Ersatzvornahme. Gebührenberechnung vor Baurekursgericht (E. 3.2). Der Beschwerdeführer schuldet dem Beschwerdegegner Kosten aus einem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren, weshalb die…
  2. VB.2014.004103. Abteilung/Einzelrichter21. November 2014Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands Bei der Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands ist der Rekursinstanz ein weites Ermessen einzuräumen. Bei Fällen, in denen sie den vom Anwalt in Rechnung gestellten Arbeitsaufwand als übermässig bezeichnet und entsprechend…
  3. VB.2014.005223. Abteilung/Einzelrichter20. November 2014Sozialhilfe: Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands im Rekursverfahren Die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsbeistands kann bei jener Instanz angefochten werden, bei der auch der Endentscheid in der Sache anfechtbar ist (E. 1). Der vom Beschwerdeführer geltend gemachte…
  4. VB.2014.004523. Abteilung/3. Kammer20. November 2014Prüfung der Anordnung einer partiellen Maulkorbpflicht. Es ist keine mündliche Verhandlung durchzuführen (E. 2.2). Unter Vornahme einer antizipierten Beweiswürdigung erweist sich die Sachlage aus den Akten als hinreichend ersichtlich (E. 3.2). Aus dem rechtlichen Gehör ergibt sich ein Anspruch…
  5. VB.2014.001833. Abteilung/3. Kammer20. November 2014Anpassung der Strichzone Niederdorf [Die Beschwerdeführerinnen wehren sich gegen das Verbot der Strassenprostitution zwischen 19.00 und 22.00 Uhr sowie zwischen 2.00 und 05.00 Uhr] Beim angefochtenen Beschluss des Stadtrats handelt es sich um eine Allgemeinverfügung (E. 1). Die mittelbare…
  6. VB.2014.001573. Abteilung/3. Kammer20. November 2014Befristung einer wasserrechtlichen Konzession / Beseitigung eines unbewilligten Badeplatzes. Die Baubehörde hatte die Beseitigung eines Badeplatzes angeordnet, den der beschwerdeführende Grundeigentümer illegal erstellt hatte, indem er einen Blockwurf (aufgeschichtete Steine) verfestigt hatte. Zu…
  7. VB.2014.001563. Abteilung/3. Kammer20. November 2014Wasserrechtliche Konzession / unbewilligte Bauten eines Seeanstössers. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines an den Zürichsee grenzenden Grundstücks. Er oder sein Rechtsvorgänger erstellte ohne Bewilligung diverse Seebauten, die als erweiterte Landanlage und zusätzliche Bootsanlegestelle…
  8. VB.2013.003151. Abteilung/Einzelrichter20. November 2014Beschwerde gegen Kosten- und Entschädigungsfolgen eines Abschreibungsentscheids des Baurekursgerichts zufolge Gegenstandslosigkeit. Kostenauferlegung nach dem Verursacherprinzip. Vorinstanzlichen Zustellkosten. Separate Zustellung an die einzelnen Miteigentümer. Die Kostenauflage an die…
  9. VB.2014.005543. Abteilung/Einzelrichter19. November 2014Weisung, eine günstigere Wohnung zu suchen. Die sozialhilferechtliche Weisung, eine günstigere Wohnung zu suchen, stellt einen vor Verwaltungsgericht anfechtbaren Zwischenentscheid dar (E. 1.2). Die Mietzinskosten in der Höhe von Fr. 1'401.- übersteigen den Maximalmietzins gemäss Richtlinien (max…
  10. VB.2014.005094. Abteilung/4. Kammer19. November 2014[Familiennachzug] Zur Berechnung der Nachzugsfrist nach Art. 47 AuG ist grundsätzlich auf ein Familien- bzw. Kindsverhältnis im Rechtssinn abzustellen. Ein davon abweichender, früherer Beginn des Fristenlaufs könnte allenfalls etwa angenommen werden, wenn (zunächst) zur Umgehung der…
  11. VB.2014.004793. Abteilung/Einzelrichter19. November 2014Sozialhilfe: Übernahme der Möbeleinlagerungskosten. Möbeleinlagerungskosten stellen situationsbedingte Leistungen dar, deren Ausrichtung in weitgehendem Mass im Ermessen der Sozialhilfebehörden liegt; ein Anspruch darauf besteht nicht (E. 2.3). Die Möbel des Beschwerdeführers waren vorliegend per…
  12. VB.2014.004384. Abteilung/4. Kammer19. November 2014Die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person erlischt insbesondere nach sechs Monaten Auslandaufenthalt, wenn der Ausländer die Schweiz verlässt, ohne sich abzumelden (Art. 61 Abs. 2 AuG). Die Beschwerdeführenden reisten Ende 2010 in ihre Heimat aus, ohne sich bei der…
  13. VB.2014.003054. Abteilung/4. Kammer19. November 2014[Stellung der anzeigenden Person] Eine Anzeige im Sinn von § 4 Abs. 1 der Weisung der Erweiterten Universitätsleitung der Universität Zürich zum Verfahren bei Verdacht der Unlauterkeit in der Wissenschaft vom 11. November 2003 bezweckt, die Universitätsleitung, welche die Aufsicht über die…
  14. VB.2014.001644. Abteilung/4. Kammer19. November 2014Abstrakte Normenkontrolle hinsichtlich einer Ferienregelung. Die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers als Organisation im Sinn des Art. 7 Abs. 1 GlG ist grundsätzlich gegeben und eine solche für eine allgemeine sogenannte egoistische Verbansbeschwerde könnte dem Beschwerdeführer nicht…
  15. SB.2014.000242. Abteilung/Einzelrichter19. November 2014Internationale Steuerausscheidung Der Abzug für die Beiträge an die Säule 3a wird objektmässig dem schweizerischen Einkommen zugewiesen. Dieses bildet die Bemessungsgrundlage für den maximalen Abzug der Beiträge (E. 2.2).
  16. VB.2014.004233. Abteilung/Einzelrichter18. November 2014Sozialhilferechtliche Pflicht zur Absolvierung eines Beschäftigungsprogramms. Wenn die Sozialbehörde eine wirtschaftlich unterstützte Person dazu verpflichtet, eine vierwöchige "Basisbeschäftigung" zu absolvieren, so liegt eine Zwischenverfügung vor, die vor den kantonalen Rechtsmittelinstanzen…
  17. VB.2014.001661. Abteilung/1. Kammer13. November 2014Nachbarbeschwerde gegen Pergola bzw. Raumgestell im Hofbereich: Frage der Einordnung und der Lärmemissionen. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich die Pergola befriedigend einordnet und auf die Schutzobjekte hinreichend Rücksicht nimmt, ist auch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass im fraglichen…
  18. VB.2014.005312. Abteilung/2. Kammer12. November 2014Verweigerung der Wiedererteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegen wiederholter Straffälligkeit. [Der serbische Beschwerdeführer lebt seit 1992 in der Schweiz und erwirkte während seines Aufenthalts zahlreiche Verurteilungen, überwiegend wegen illegaler Beschäftigung von Ausländern und Fahrens…
  19. VB.2014.004942. Abteilung/2. Kammer12. November 2014Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung Die genaue Ursache eines psychischen Leidens lässt sich durch ein ärztliches Zeugnis kaum je schlüssig nachweisen. Die Diagnose vermag für sich allein die behauptete eheliche Gewalt nicht belegen (E. 3.1.1). Die türkischen Behörden gelten als…
  20. VB.2014.002934. Abteilung/Einzelrichter7. November 2014Anfechtungsobjekt ist eine selbständig eröffnete verfahrensleitende Verfügung der Rekursinstanz über die aufschiebende Wirkung, mithin ein Zwischenentscheid (E. 1.1). Da der Streitwert Fr. 20'000.- nicht übersteigt, ist gemäss § 38b Abs. 1 lit. c VRG gerichtsintern der Einzelrichter für die…
  21. VB.2014.004251. Abteilung/1. Kammer6. November 2014Nichtunterschutzstellung von Wiesen im Rahmen einer Schutzverordnung Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung ist in erster Linie das öffentliche Interesse an der Erhaltung des Schutzobjektes gegen das Interesse des Grundeigentümers an einer möglichst freien Nutzung seines Grundstückes…
  22. VB.2014.004213. Abteilung/Einzelrichter6. November 2014Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands im Rekursverfahren Rechtsvertreter und -vertreterinnen ist es zuzumuten, im Rahmen der Akteneinsicht über die Anfertigung von Kopien der wesentlicheren Dokumente zu entscheiden. Im vorliegenden Fall gilt dies umso mehr, als sich die Akten des Amts…
  23. VB.2014.003961. Abteilung/1. Kammer6. November 2014Vergabe von Versorgungseinheiten für Intensivstationen: Ausschluss vom Verfahren; Zulässigkeit der Zahlungsbedingungen; Gleichbehandlungsgebot. Die Beschwerdeführerin hat entgegen dem klaren Verbot der Änderung der Vorgaben im Leistungsverzeichnis die vorgegebenen Zahlungsbedingungen abgelehnt…
  24. VB.2014.002061. Abteilung/1. Kammer6. November 2014Ausgestaltung des Dachgeschosses einer Neubaute: Massgebende Fassadenlänge und ästhetische Würdigung (§ 292 PBG); Kognition des Baurekursgerichts. Dachaufbauten, welche traufseitig die Dachprofillinie durchstossen, sind zulässig, sofern sie bei Flachdächern insgesamt nicht bereiter als ein…
  25. VB.2014.005134. Abteilung/4. Kammer5. November 2014Es ist fraglich, ob ein Rahmenstundenplan angefochten werden könne (vgl. § 19 VRG). Für den vorliegenden Fall darf jedoch offenbleiben, ob er eine anfechtbare Anordnung oder eine blosse schulorganisatorische Massnahme darstelle. Der Stundenplan erwiese sich nämlich als rechtmässig, sofern er sich…
  26. VB.2014.004614. Abteilung/4. Kammer5. November 2014[Ungültigerklärung einer Initiative] Die Durchführbarkeit bzw. fehlende offensichtliche Undurchführbarkeit ist ein (materielles) Gültigkeitserfordernis einer Initiative und als solches nicht im Rahmen der Sachurteilsvoraussetzungen zu prüfen (E. 2.3). Eine Initiative, welche einen Einzelakt in…
  27. VB.2014.004484. Abteilung/4. Kammer5. November 2014[Schulhauszuteilung / zumutbarer Schulweg] Im Rahmen der Zuteilung von Schulkindern an die Schulen hat die Schulpflege auf die Länge und Gefährlichkeit des Schulwegs sowie auf eine ausgewogene Zusammensetzung zu achten. Können Schulkinder den Schulweg aufgrund der Länge oder Gefährlichkeit nicht…
  28. VB.2014.001223. Abteilung/Einzelrichter5. November 2014Basisprogramm. Beschränkung des Streitgegenstands auf die Weisung zur Arbeitsaufnahme (E.1.2). Die Weisung, in einer Sozialfirma einer Arbeit zu 50% nachzugehen, ist zulässig (E. 3). Für die bereits vorgenommene Kürzung des Grundbedarfs gibt es allerdings keine Rechtsgrundlage; die…
  29. VB.2014.004451. Abteilung/Einzelrichter3. November 2014Führerausweisentzug zu Sicherungszwecken infolge verkehrsmedizinisch relevantem Alkoholüberkonsum. Zur Überprüfung des Alkoholkonsums während eines längeren Zeitraumes wurde beim Beschwerdeführer eine forensisch-toxikologische Haaranalyse auf Ethylglucuronid (EtG) durchgeführt. Überhöhte…
  30. VB.2014.004133. Abteilung/Einzelrichter3. November 2014Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen wegen nachträglicher Realisierung einer Lohnforderung. Die Vorinstanz kam zu Unrecht zum Schluss, dass ein Sozialhilfebezüger die während 5 Monaten bezogenen Fürsorgeleistungen mangels zeitlicher Identität nicht zurückerstatten müsse. Denn im Zeitpunkt, als…
  31. VB.2014.005583. Abteilung/Einzelrichter30. Oktober 2014Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Kontaktverbot gegenüber den Kindern Da beiden Parteien offensichtlich an einer möglichst baldigen Ausübung des Besuchsrechts des Beschwerdeführers gemäss der Eheschutzvereinbarung gelegen ist und ein umfassender Fortbestand der angeordneten Schutzmassnahme…
  32. VB.2014.004932. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Nachehelicher Härtefall Weder die Homosexualität noch die HIV-Erkrankung des Beschwerdeführers vermögen vorliegend einen nachehelichen Härtefall zu begründen (E. 4.2 f.). Bei Serbien handelt es sich um einen Rechtsstaat. Der Schutz des Individuums vor nicht staatlicher Verfolgung ist…
  33. VB.2014.004922. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Bestand und Dauer Ehegemeinschaft Das Überwiegen objektiv eheuntypischer Verhältnisse – wie das Eingehen einer neuen Intimbeziehung – deutet auch im Fall fortbestehenden Zusammenwohnens darauf hin, dass die Ehe nicht mehr gelebt wird und die Ehegemeinschaft damit aufgehoben worden ist (E. 3.1)…
  34. VB.2014.004872. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung infolge Sozialhifeabhängigkeit des Beschwerdeführers und seiner Familie. [Der nur auf dem zweiten Arbeitsmarkt tätige mazedonische Beschwerdeführer unterstützt seine mazedonische Ehefrau und deren beide Kinder sowie den gemeinsamen Sohn nicht…
  35. VB.2014.004812. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA mangels Nachweis eines nachhaltig existenzsichernden Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit. [Der rumänische Beschwerdeführer führt in der Schweiz eine Einzelunternehmung zur Erbringung von Hauswartungs- und Transportaufgaben. Die…
  36. SB.2014.000832. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Siehe SB.2014.00082.
  37. SB.2014.000822. Abteilung/2. Kammer29. Oktober 2014Geschäftsmässige Begründetheit eines Delkredere Mit einer vorübergehenden Wertberichtigung auf Debitoren, sog. Delkredere-Rückstellungen, werden Verlustrisiken für Forderungen des Umlaufvermögens steuermindernd berücksichtigt. Das Verlustrisiko ergibt sich hauptsächlich aus der zweifelhaften…
  38. VB.2014.003873. Abteilung/Einzelrichter27. Oktober 2014Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids [Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin angewiesen, einen anfechtbaren Entscheid über den Anspruch des Beschwerdegegners auf eine Integrationszulage zu erlassen.] Voraussetzungen der Anfechtbarkeit des als Zwischenentscheid zu qualifizierenden…
  39. VK.2013.000013. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2014Folgen der Kündigung eines Gasversorgungsvertrags (Wiederaufnahme). Das Bundesgericht hat im ersten Rechtsgang rechtskräftig festgestellt, dass das klägerische Erdgasunternehmen Eigentümerin diverser Erdgasleitungen in der Gemeinde Opfikon ist (E. 2.2). Umstritten ist im vorliegenden Rechtsgang…
  40. VB.2014.004831. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen (Wiederaufnahme von VB.2013.00340)
  41. VB.2014.004403. Abteilung/Einzelrichter23. Oktober 2014Sozialhilfe: Wohnkosten eines Asylfürsorgeempfängers / Verpflichtung zur Suche einer günstigeren Unterkunft MIt Asylfürsorge unterstützte Personen müssen in der Regel bzw. bei Fehlen besonderer Gründe in einem Mehrpersonenhaushalt leben (E. 3.2). Die gesundheitlichen Probleme des…
  42. VB.2014.003561. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Unterschreitung des kantonalgesetzlichen Strassenabstands; Ausnahmebewilligung; Vorliegen besonderer Verhältnisse. Für die Unterschreitung des in § 265 Abs. 1 PBG festgeschriebenen Strassenabstands ist eine Ausnahmebewilligung im Sinn von § 220 PBG nötig (E. 1). Die Erteilung einer…
  43. VB.2014.003503. Abteilung/Einzelrichter23. Oktober 2014Bedingte Enlassung nach Art. 86 StGB: Frage der Aktualität des Gutachtens Die Akten sprechen zwar nicht für eine erhebliche Veränderung der Rückfallgefahr des Beschwerdeführers. Diesem sind jedoch auch aus Sicht der Vorinstanz gewisse positiv zu würdigende Fortschritte bezüglich Einsicht und…
  44. VB.2014.003421. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Erschliessung einer Halbinsel Die Beschwerdeführerin möchte die Brückenerschliessung auflageweise inskünftig auf den Schwerverkehr beschränken. Eine solche Auflage ist nur dann zulässig, wenn sie entweder auf einer ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage beruht oder sich zumindest implizit aus dem…
  45. VB.2014.003403. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2014Handel mit Arzneimitteln / Versandhandelsapotheke. Die beschwerdeführende Versandhandelsapotheke wehrt sich gegen die Anordnung der Heilmittelbehörde, die Homepage so umzugestalten, dass Patienten ohne Vorliegen einer ärztlichen Verschreibung keine rezeptpflichtigen Medikamente mehr bestellen…
  46. VB.2014.002961. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Scheinehe. Rechtliches Gehör. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Wichtiger persönlicher Grund. Zumutbarkeit. Das Vorliegen einer Scheinehe entzieht sich naturgemäss einem direkten Beweis, weil es sich dabei um innere Vorgänge handelt. Sie sind daher nur durch Indizien zu erstellen, welche…
  47. VB.2014.002901. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Generelles Plakatierungskonzept. Einzelfallbeurteilung. Genügende Einordnung. Ästhethikgeneralklausel. Kognition. Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten und Anlagen für sich und ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung…
  48. VB.2014.002713. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2014Baubewilligung: Gestaltung eines Pferdeweidenzauns. Die Beschwerdeführerin wehrt sich dagegen, dass sie nur eine gut 2 Hektaren grosse Pferdeweide mit einem Holzlattenzaun umzäunen darf, während sie die übrigen 10 Hektaren Weideland mit einem dunklen Elektrobandzaun umzäunen muss (E. 1.2). Die…
  49. VB.2014.002511. Abteilung/1. Kammer23. Oktober 2014Aufenthaltsbewilligung. Kantonswechsel. Familien- und Privatleben. Staatenlosigkeit. Angemessenheit. Unentgeltliche Prozessführung. Die vorliegende Streitsache betrifft einerseits die Bewilligung des Kantonswechsels, andererseits die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Zürich…
  50. VB.2014.001933. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2014Festsetzung Strassenprojekt: Radweg mit bepflanztem Grünstreifen Das strittige Strassenbauprojekt stellt einen Sondernutzungsplan mit einem derart hohen Konkretisierungsgrad dar, dass er materiell einer Baubewilligung entspricht. Er untersteht damit sowohl in seiner Eigenschaft als Nutzungsplan…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.