DTF 53 II 233

Das Bundesgericht: zieht in Erwägung:

1. — In der kantonalen Instanz sowohl, wie vor Bundesgericht, hat der Kläger seine Ansprüche lediglich auf eine ausservertragliche Haftung der Beklagten gestützt, und zwar in der Berufungsinstanz einzig noch auf Art. 55 OR. Gemäss Art. 81, Abs. 2 OG ist indessen das Bundesgericht an die rechtliche Begründung der Parteianträge nicht gebunden. Es genügt, wenn diejenigen Tatsachen vorgebracht werden, welche die rechtlichen Voraussetzungen des eingeklagten Anspruches — DTF 53 II 233, pag. 237 — bilden. Denn die Rechtsanwendung ist Sache des Richters; er hat von Amtes wegen die Subsumtion des von den Parteien dargetanen Tatbestandes unter die zutreffenden gesetzlichen Bestimmungen vorzunehmen (vgl. WEISS, Berufung, S. 285 und dort. Zit.). Wenn sich daher auch der Kläger nicht auf eine Haftung der Beklagten aus Vertrag berufen hat, so steht nichts im Wege, dass der Richter von sich aus prüft, ob und inwieweit der erhobene Anspruch aus diesem Gesichtspunkte begründet sei.

2. — Die rechtliche Natur des Elektrizitätslieferungsvertrages ist umstritten. Das Bundesgericht hat zu dieser Frage in einem Entscheide vom 19. September 1922 i. S. Elektrizitätswerke des Kantons Zürich gegen Renold (BGE 48 11 366 ff.) Stellung genommen und sich dabei unter Hinweis auf die verschiedenen Lehrmeinungen dahin ausgesprochen, wo, wie hier, Gegenstand des Vertrages die Zulieferung, das Zuleiten des Stromes (und nicht etwa die Erreichung eines bestimmten Nutzeffektes) sei, es sich um einen Kaufvertrag oder doch als kaufähnlichen Vertrag zu qualifizierenden Lieferungsvertrag handle. An dieser Theorie ist festzuhalten; immerhin darf man sich dabei der Einsicht nicht verschliessen, dass sie im Grunde doch nur eine allgemeine Direktive gibt und im Einzelfall jeweilen zu prüfen ist, inwieweit nicht die speziellen Verhältnisse auch eine besondere rechtliche Beurteilung erheischen. So vollzieht sich ja z. B. die in Art. 184 OR als Hauptverpflichtung des Verkäufers hervorgehobene Übergabe des Vertragsgegenstandes an den Käufer bei der Elektrizitätslieferung nicht in gleicher Weise wie bei den gewöhnlichen Lieferungsgeschäften: durch Tradition der Ware von Hand zu Hand, sondern mittelst besonderen Anschlusses von Installation an Installation. Praktisch wichtig sind daher hier weniger die Regeln, welche sich an die körperliche Bewerkstelligung des Besitzeswechsels knüpfen;; in den Vordergrund tritt vielmehr die GestaUung — DTF 53 II 233, pag. 238 — der beidseitigen Installationen und die Anpassung der einen (äussere Zuleitungsanlage, Verteilungsnetz des Lieferanten) an die andere (Hausinstallation des Bezügers).

Sodann ist der Elektrizitätslieferungsvertrag nicht nur wegen dieser Besonderheit der «Übergabe» (im rechtlichen Sinne) innerhalb des Rahmens des Kaufvertrages ein negotium suae speciei, sondern namentlich auch in Anbetracht des Umstandes, dass er sich in der Regel nicht auf die Lieferung der elektrischen Energie beschränkt, sondern meist auch die Herstellung und Instandhaltung der dem Bezüger gehörenden und für die Durchführung des eigentlichen Lieferungsvertrages erforderlichen Einrichtungen, speziell also seiner Hausinstallation, umfasst, und zwar in der Weise, dass der Bezüger gezwungen wird, dieselbe vom Lieferanten besorgen zu lassen. Das zwischen den beiden begründete Verhältnis schliesst solchenfalls zugleich einen Wer kver t rag in sich, gerichtet auf die Herstellung eines körperlichen Werkes: der Hausinstallation und auf deren technische Instandhaltung.

3. — Eine in dieser Weise dem Stromlieferanten gleichzeitig die Stellung eines Werkunternehmers zuweisende Ordnung liegt auch hier vor. Gemäss Art. 2 der allgemeinen Abonnementsbedingungen ist die Hausinstallation zwar Sache des Abnehmers (bezw. des Hauseigentümers). Dieser ist aber gezwungen, sie ausschliesslich durch das Werk als Stromverkäufer ausführen, abändern und reparieren zu lassen. (Die vorgesehene Alternative, dass an Stelle des Werkes auch die von ihm konzessionierten Installateure treten können, spielt hier keine Rolle, weil die Beklagte nicht behauptet, dass sich der Kläger an solche gewandt, oder dass sie ihn je an solche verwiesen habe.) Durch dieses Vertragsverhältnis hat die Beklagte als Unternehmer auch die Aufsicht über die Hausinstallation des Klägers übernommen; denn dem im Schlussabsatz des zit. Art. — DTF 53 II 233, pag. 239 — statuierten Recht des Werkes zur Aufsicht und zur Ausführung der Reparaturen etc. steht als Korrelat seine vertragliche Verpflichtung hiezu gegenüber, auch wenn sie nicht ausdrücklich ausgesprochen ist. Etwas Gegenteiliges lässt sich nicht etwa aus Abs. 4 herleiten, wo es heisst, «dass jeder Abnehmer seine Anlage gehörig zu unterhalten habe». Diese Bestimmung ist im Zusammenhang mit dem übrigen Inhalt des Art. 2 auszulegen, und daraus ergibt sich zur Evidenz, dass mit jenem Passus nicht gesagt sein wollte, der Abonnent habe per s ö n I ich den Unterhalt vorzunehmen, --' was er als Laie wohl in den wenigsten Fällen tun könnte, — sondern, es sei seine Sache, dafür zu sorgen, dass die Aufsicht darüber geführt und notwendige Reparaturen rechtzeitig und gehörig gemacht werden. Er erfüllt also seine Unterhaltspflicht, wenn er sich mit einem Unternehmer in ein Vertragsverhältnis setzt, kraft welchem von diesem der Unterhalt auf Kosten des Abnehmers übernommen wird. Und dieser Unternehmer ist eben gemäss Art. 2 das Werk. Dass einerseits dem Abonnenten verboten sein soll, die nötigen Installations-, Unterhalts- und Reparaturarbeiten durch einen andern Unternehmer besorgen zu lassen, anderseits aber das Werk selber nicht verpflichtet sei, einem diesbezüglichen Auftrag des Abonnenten nachzukommen, kann nach der Regel von Treu und Glauben nicht als Vertragsmeinung angenommen werden.

Demnach steht dem Kläger als Eigentümer der Hausinstallation gegenüber der Beklagten als seinem Werkunternehmer inbezug auf Herstellung und technische Aufsicht über dieselbe das ver t rag 1 ich e R e c h t zu, zu verlangen, dass vor allem die technische Kongruenz zwischen der Hausinstallation und der Installation zur Zuleitung des elektrischen Stromes hergestellt werde und aufrechterhalten bleibe, also insbesondere, dass die Kapazität der Hausleitung und deren Sicherungen den Einwirkungen der Stromzufuhr gewachsen — DTF 53 II 233, pag. 240 — seien. Bei dieser Obsorge hat er insoweit mitzuwirken, als er einerseits die Beklagte sofort auf auffällige Erscheinungen in seiner Installation aufmerksam machen und anderseits das notwendige Einschreiten des Werkes auf seine Kosten dulden muss; unter diesem Vorbehalt aber ist die Beklagte vertraglich verpflichtet, ihrerseits das Erforderliche rechtzeitig und kunstgerecht vorzunehmen. Erweisen sich die ihr obliegenden Vorkehren in dem einen oder andern der genannten Punkte als ungenügend oder fehlerhaft, so hat sie dem Kläger wegen Nichterfüllung, bezw. nicht gehöriger Erfüllung des Vertrages gemäss Art. 97 ff. OR Schadenersatz zu leisten, und zwar auch für den durch feh I e rhafte Erfüllung verursachten Schaden (vgl. v. TUHR, OR S. 504 f.; BGE 41 II 736, Erw. 3). Wie bei Unmöglichkeit der Erfüllung kann sie sich nur durch den Nachweis befreien, dass ihr keinerlei Verschulden zur Last falle.

Auch soweit sie die Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten durch Hilfspersonen vornehmen lässt, haftet sie gemäss Art. 101 OR nicht nur, wenn das HiIfspersonal die ihm übertragene Erfüllung unmöglich macht oder verzögert, sondern auch dann, wenn es den Abonnenten durch unrichtige Erfüllung schädigt. Dabei hat sie für diejenige Sorgfalt und Sachkenntnis ihrer Angestellten einzustehen, die man nach dem Vertragsverhältnis von ihr selbst zu erwarten berechtigt ist. Nach der allgemeinen Regel des Art. 97 OR kann sie sich nur mit dem Nachweis der Schuldlosigkeit ihrer Hilfskräfte entlasten. Eine Exkulpation im Sinne des Art. 55 OR:

die nach den Umständen gebotene Sorgfalt in der Auswahl, Instruktion und Beaufsichtigung derselben angewendet zu haben, ist ausgeschlossen (vgl. BGE 46 II 129 f.; V. TUHR, OR S. 524, 525 f.).

4. - Als Ursache des Brandes stellt die Vorinstanz gestützt auf die übereinstimmenden Gutachten Germiquet und Jobin einen Erdschluss im Hause, bezw. Stall — DTF 53 II 233, pag. 241 — des Klägers fest, und die Ursache desselben hinwiederum erblickt sie in der Einwirkung einer übermässigen Spannung auf die mit einem Isolationsdefekt behaftete Hausinstallation, der in einem Knie des die Leitungsdrähte umgebenden Blechrohres beim Eingang in das Stalldach dadurch entstanden war, dass sich dort Kondensationswasser angesammelt hatte und die Isolation durch Fäulnis zerstört worden war. Der gerichtliche Experte führt die Überspannung darauf zurück, dass einer der äussern Zuleitungsdrähte durch Zufall auf die Erde müsse gelegt worden sein (vielleicht wegen des starken Schneefalles an diesem Tag), und infolgedessen einer der das Haus Gasser alimentierenden Zuleiter eine Spannung bis 250 Volt (= der Spannung des Verteilungsnetzes), statt nur 125 Volt, haben konnte.

Ob nun die Beklagte für diesen abnormalen, mit der Kapazität der Hausinstallation nicht in Übereinstimmung stehenden und diese gefährdenden Zustand ihrer Zuleitung dem geschädigten Kläger aus dem Lieferungsvertrage gemäss Art. 97 OR verantwortlich wäre, kann dahingestellt bleiben, weil ihre Haftung auf jeden Fall wegen des Verhaltens ihres Angestellten Eichenberger auf die erfolgte Störungsanzeige hin bejaht werden muss.

In dieser Beziehung ist von der auf prozessualer Beweiswürdigung beruhenden und deshalb für das Bundesgericht verbindlichen Feststellung im angefochtenen Urteil auszugehen, dass der Sohn Gasser am Vorabend des Brandes (zirka 7 Uhr) Frau Eichenberger bloss gemeldet hat, das Licht brenne nicht. Diese Anzeige muss aber als genügend angesehen werden, um den Kläger seinerseits hinsichtlich der ihm nach Art. 2 der allgemeinen Abonnementsbedingungen obliegenden Diligenzpflicht zu entlasten. Es war damit bekundet, dass an der Hausleitung etwas nicht in Ordnung sei und mehr konnte dem Kläger als Laien nicht zugemutet werden. Er musste sich für den technischen Unterhalt seiner Installation eines Sachverständigen bedienen und nach dem Vertrage — DTF 53 II 233, pag. 242 — durfte er sich hiefür nur an die Beklagte wenden. Umsomehr rechtfertigt es sich auch, an ihre Pflicht, auf Störungsanzeigen hin nichts zu vernachlässigen, einen strengen Masstab anzulegen.

Die Meldung des Klägers geschah so rechtzeitig, dass Kreismonteur Eichenberger spätestens am Morgen des 30. November 1923 in der Lage gewesen wäre, die Natur der Störung in ihrer technischen Bedeutung zu erkennen, und wenn er nachgesehen hätte, so würde er gemäss den Ausführungen des Experten auch imstande gewesen sein, die Gefahr zu vermeiden. Der Einwand der Beklagten, die Anzeige hätte gemäss Art. 2 der Vertragsbedingungen schriftlich erfolgen sollen, ist heute nicht mehr ausdrücklich aufrechterhalten worden; er könnte übrigens auch nicht gehört werden, nachdem Eichenberger die mündliche Meldung nicht zurückgewiesen hat. Und der Umstand, dass diese am 29. November 1923 erst abends 7 Uhr erstattet wurde, ist ohne Belang, weil er mit dem Zuwarten des Monteurs — der noch beinahe einen ganzen Tag zur Verfügung hatte — in keinem ursächlichen Zusammenhang steht.

Das Verhalten Eichenbergers bedeutete objektiv unzweifelhaft eine erhebliche Gefährdung der Interessen des Klägers (wie der Ausgang gezeigt hat); aber auch vom subjektiven Standpunkt aus muss es als eine nicht geringe Nachlässigkeit bezeichnet werden. Abgesehen davon, dass für die Entscheidung dieser Rechtsfrage die Auffassung des technischen Experten nicht ohne weiteres massgebend sein kann, bildet übrigens seine Äusserung: «Eichenberger peut avoir pensé qu'il n'y avait pas de danger et pas urgence et qu'il n'était pas nécessaire de mettre la maison hors tension» keine zureichende Entschuldigung für die Säumnis des Monteurs. Wenn Eichenberger auf Grund der Meldung auch zu dieser Vermutung gelangen konnte, so stand doch anderseits für ihn das Nichtvorhandensein einer Gefahr keineswegs fest; er musste mit der Möglichkeit einer solchen — DTF 53 II 233, pag. 243 — rechnen, auch wenn sie nicht gerade wahrscheinlich war. Gewissheit konnte ihm nur eine Inspektion schaffen, und dass er eine solche vornehmen musste, hat er selber anerkannt, indem er bei seiner Einvernahme erklärte, er habe gehen wollen, aber es sei dann schon zu spät gewesen. Er durfte umsoweniger bis zum nächstfolgenden Abend zuwarten, als er als Zeuge selber sagte, er habe gesehen, dass es sich um eine Installation nach altem System handle, deren Neuanlage nicht mehr zulässig sei. Dazu kommt, dass er nur fünf Minuten vom Hause Gasser entfernt wohnte. Dass die Arbeiten in Tavannes und Reconvilier ihm nicht erlaubt hätten, beim Kläger wenigstens rechtzeitig nachzusehen (was wohl nur wenig Zeit in Anspruch genommen hätte), ist nicht dargetan. Sollte auch, worauf die Vorinstanz hinweist, die Vornahme von Reparaturen nicht die Hauptbeschäftigung Eichenbergers gewesen sein, so lag ihm doch Vor allem ob, sich an Ort und Stelle darüber zu vergewissern, ob dem Kläger Gefahr drohe oder nicht. Und in dieser Beziehung hat er es an der von ihm zu verlangenden Diligenz fehlen lassen.

Da nach dem Gesagten die Beklagte als Unternehmer sich im Rahmen des Art. 101 OR nicht wie ein Geschäftsherr durch den in Art. 55, Abs. 1 OR vorgesehenen (von der Vorinstanz als erbracht angenommen) Nachweis entlasten kann, so ist angesichts dieses schuldhaften Verhaltens ihrer Hilfsperson Eichenberger ihre Schadenersatzpflicht grundsätzlich zu bejahen.

Für die Schadensermittlung fehlen dem Bundesgericht die erforderlichen Unterlagen; es ist daher die Sache, unter Aufhebung des angefochtenen Urteils, zu neuer Entscheidung über diesen Punkt an die Vorinstanz zurückzuweisen.