DTF 54 III 187
Regesto
Il principio dell'art. 97 cap. 2 LEF, secondo cui i beni del debitore non devono essere staggiti se non nella misura necessaria per tacitare i creditori pignoranti non permette all'Ufficio d'ignorare l'ordine nel quale, a mente dell'art. 95 LEF, i beni devono essere pignorati definitivamente 0 provvisoriamente.
In caso di pignoramento di uno stabile, gli affitti non possono esserne esclusi senza il consenso del creditore (art. 102 LEF; art. 14 RRF).
Fatti
A. - In der von der Erbengemeinschaft Kalt gegen den Rekurrenten angehobenen Betreibung für 5000 Fr. nebst Zinsen und Kosten pfändete das Betreibungsamt Zürich 6 eine Anzahl beweglicher Gegenstände im Schätzungswerte von 939 Fr. 75 Cts. und veranlasste das Betreibungsamt Genf zur Pfändung des Miteigentumsanteils des Schuldners an einem in Genf liegenden Grundstück. Der Rekurrent beschwerte sich hiegegen mit dem Begehren, die Pfändung der Fahrnisse sei aufzuheben, da der Wert des gepfändeten Liegenschaftsanteils zur Deckung der Betreibungsforderung genüge, und von dieser letztern Pfändung seien die Mietzinse auszunehmen, weil sie seine einzige Einnahme seien.
B. — Mit Entscheid vom 5. Juni 1928 hat das Obergericht des Kantons Zürich als Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs die Beschwerde abgewiesen. Diesen Entscheid hat der Rekurrent unter Erneuerung seines Begehrens an das Bundesgericht weitergezogen.
Considerandi
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
Die in Art. 97 Abs. 2 SchKG enthaltene Weisung des Gesetzes an den Betreibungsbeamten, dass er nicht mehr pfände als nötig sei, um die pfändenden Gläubiger für ihre Forderungen samt Zinsen und Kosten zu befriedigen, befugt den Beamten nicht, von der in Art. 95 — DTF 54 III 187, pag. 189 — SchKG vorgeschriebenen Reihenfolge, nach welcher die Vermögenswerte des Schuldners zu pfänden sind, abzugehen. Das hat das Bundesgericht bereits ausgesprochen hinsichtlich des Absatzes 1 des Art. 95 (BGE 48 III 30); das gleiche hat aber auch zu gelten mit Bezug auf Abs. 2 dieses Artikels. Danach wird das unbewegliche Vermögen nur gepfändet, soweit das bewegliche zur Deckung der Betreibungsforderung nicht ausreicht, oder wenn Gläubiger und Schuldner es gemeinsam verlangen. Ist nun aber ein Grundstück gepfändet worden, weil der Wert der vorhandenen und vorschriftsgemäss in erster Linie gepfändeten Fahrnisse und Forderungen zur Deckung der Betreibungsforderung nicht hingereicht hat, so bleibt die Pfändung der Fahrnis bestehen, auch wenn durch den Wert des an zweiter Stelle gepfändeten Grundstückes die in Betreibung liegende Schuld mehr als gedeckt ist. Der Gläubiger hat, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, ein Recht darauf, dass die Pfändung zuerst auf die rascher verwertbaren Vermögenswerte gehe. So verhält es sich, wie die Vorinstanz ebenfalls mit Recht erkannt hat, bei der vorläufigen wie bei der endgültigen Pfändung.
Die Pfändung von Grundstücken umfasst aber von Gesetzes wegen auch die Mietzinse des Grundstückes, so dass diese ohne Verzicht des Gläubigers nicht aus der Pfändung entlassen werden können (Art. 102 SchKG und Art. 14 VZG); zu einer Entlassung der Mietzinse wäre übrigens umso weniger Anlass vorhanden, als unter Umständen durch die eingehenden Zinse die Forderung der pfändenden Gläubiger gedeckt wird und dann die Pfändung der Liegenschaft aufgehoben werden kann.
Dispositivo
Demnach erkennt die Schuldbetreibungs-
Der Rekurs wird abgewiesen.