DTF 66 I 121

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

Soweit die Vorinstanz den Beschwerdeführer einer Verletzung des Vortrittsrechts des von rechts kommenden Motorradfahrers schuldig erklärt hat, kann ihr nicht beigepflichtet werden. Zwar ist die Auffassung entschieden abzulehnen, wonach der Vortrittsunberechtigte beim Einfahren in eine Strassenkreuzung bezw. Einmündung in jedem Fall bis dicht an die Mittellinie der andern Strasse heranfahren, also die ihm zunächstliegende Strassenhälfte in Anspruch nehmen dürfe und dem Vortrittsberechtigten nur dessen rechte Strassenhälfte zu überlassen brauche. Hingegen kann für den Unberechtigten ein teilweises Einfahren in die Kreuzung nötig werden. Ist ihm i. B. durch die Gestaltung der Örtlichkeit die Sicht um die Ecke in die vortrittsberechtigte Strasse benommen, so muss er sich — mit grÖBster Vorsicht — in die Kreuzung soweit «hineintasten», bis er die Übersicht gewinnt. Im vorliegenden Falle aber hat der Beschwerdeführer weder erst in der Kreuzung noch gar erst vor der Mittellinie der Bucheggstrasse angehalten, sondern mehrere Meter vor der ihm zunächstliegenden Trottoirlinie derselben.

Wenn die Voriruitanz gegenteils·bemerkt, der Beschwerdeführer habe erst nach Einfahren in die Kreuzung angehalten, so rechnet sie offenbar schon die sich durch die Abrundung der Strassenecken ergebende trichterartige Ausweitung der Strasse zur Kreuzung, aber zu Unrecht; als solche kommt nur die Fläche zwischen den geraden Verbindungs- (bezw. Fortsetzungs-) linien der Ränder der — DTF 66 I 121, pag. 123 — zusammenkommenden Strassen in Betracht. So wie der Beschwerdeführer angehalten hat, wäre der Motorradfahrer, wenn er die Linkskurve korrekt weit genommen hätte, bequem vor ihm durchgekommen.

Was dagegen den Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung anbelangt, ist der Kassationshof an die Feststellung der Vorinstanz gebunden, wonach der Beschwerdeführer ohne zu verlangsamen mit ca. 50 km auf die Kreuzung zugefahren sei. Die von ihm für seine gegenteilige Behauptung angeführten Indizien können vom Bundesgericht gemäss Art. 275 BStrP nicht in Würdigung gezogen werden. Eine Herabsetzung der Geschwindigkeit war umso mehr geboten, als die Verkehrsverhältnisse an dieser Strassenkreuzung zufolge des Vorhandenseins der Tramgeleiseschleife, des Autobus und der Trottoirinseln nicht ganz einfache und übersichtliche waren. Dass es dem Beschwerdeführer dank energischem Abbremsen noch gelang, vor der Kreuzungslinie anzuhalten, und dass der Zusammenstoss bei korrektem Ausfahren der Kurve seitens des Motorradfahrers wahrscheinlich nicht passiert wäre, entlastet den Beschwerdeführer von dem Fehler der Geschwindigkeitsüberschreitung nicht, zu welchem ein Kausalzusammenhang mit einem Unfall nicht erforderlich ist.

Da nicht nur Art. 25 MFG, sondern auch Art. 27 eine ausdrückliche Vorschrift, zu verlangsamen, enthält, liegt trotz Verneinung einer Verletzung des Vortrittsrechts kein Anlass vor, den Beschwerdeführer von der Anklage der Übertretung des Art. 27 freizusprechen, abgesehen davon, dass die Busse von Fr. 20.— in Art. 25 immer noch genügend Begründung fände.