DTF 72 IV 59

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

1. Der französische Text des Art. 143 StGB bezeichnet die Handlung dessen, der sich der Sachentziehung schuldig macht, mit dem Zeitwort <c soustraire», also gleich wie Art. 137 die Tat des Diebes. Daraus darf jedoch nicht — DTF 72 IV 59, pag. 61 — geschlossen werden, dass der Tatbestand der ersteren Bestimmung gleich wie der der letzteren nur durch Wegnahme einer Sache verwirklicht werden kann, denn nach allgemeinem Sprachgebrauch hat <c soustraire» neben dem Sinn des Wegnehmens auch den der unrechtmässigen Verfügung wie ein Eigentümer über eine fremde Sache, die sich schon im Gewahrsam des Täters befindet. Deutlicher sind der deutsche und der italienische Text, die in Art. 137 von «wegnehmen» bezw. «impossessarsi», in Art. 143 allgemeiner von «entziehen» bezw. «sottrarre» sprechen. Dieser Unterschied in der Bezeichnung ist berechtigt. Hätte die Sachentziehung als eine ohne Bereicherungsabsicht erfolgende Wegnahme einer fremden Sache, also bloss als Gegenstück zum Diebstahl, nicht auch zur Veruntreuung (Art. 140) und zur Unterschlagung (Art. 141), aufgefasst werden wollen, so enthielte das Strafgesetzbuch eine Lücke. Nach den meisten kantonalen Rechten erforderte der · Tatbestand der Veruntreuung (Unterschlagung) nicht Bereicherungsabsicht des Täters. Strafbar war jeder, der unrechtmässig wie ein Eigentümer über eine in seinem Gewahrsam stehende fremde Sache verfügte, also z. B. auch, wer sie beiseite schaffte, ohne sich oder einen andern damit bereichern zu wollen (z. B. Luzern § 214 KStG, Zürich § 177, Waadt Art. 198). Eine derart durchgreifende Änderung, dass solche Fälle nun nicht mehr strafbar sein sollten, kann man beim Erlass des Strafgesetzbuches nicht beabsichtigt haben. Indem man die Absicht unrechtmässiger Bereicherung zum Tatbestandsmerkmal der Veruntreuung und des Diebstahls erhob, wollte man der Tat dessen, dem die Bereicherungsabsicht fehlt, lediglich die entehrende Bezeichnung als Veruntreuung bezw. Diebstahl nehmen und sie zum blossen Antragsdelikt machen, das zudem milder zu bestrafen ist. Dagegen lag es dem Gesetzgeber fern, den, der ohne Bereicherungsabsicht über eine ihm anvertraute oder durch Naturgewalt, Irrtum, Zufall oder sonstwie ohne seinen Willen zugekommene fremde Sache wie ein Eigentümer — DTF 72 IV 59, pag. 62 — verfügt, straflos zu lassen. Besteht die Verfügung darin, dass der Täter die Sache beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, so ist er nach Art. 145 strafbar. Schafft er sie dagegen bloss beiseite, indem er z. B. einen anvertrauten Edelstein in den tiefen See wirft, so gilt Art. 143.

Nicht strafbar ist dagegen, wer eine fremde Sache, die ihm anvertraut oder gegen seinen Willen zugekommen ist, lediglich unrechtmässig gebraucht oder lediglich seine Rückgabepflicht nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt. Wie Art. 140 und Art. 141 mit Strafe bloss bedrohen, wer sich die Sache aneignet, sich also unrechtmässig die Stellung eines Eigentümers verschaffen will, richtet sich auch Art. 143 nur gegen den, der unrechtmässig eine Verfügung trifft, die gar nicht anders denn als Verfügung eines Eigentümers denkbar ist. Der Täter muss sich so benehmen wollen, als ob er Eigentümer der in seinem Gewahrsam befindlichen Sache wäre; nur dann entzieht er sie dem wirklichen Eigentümer, nicht dagegen, wenn er, ohne das Eigentum des andern antasten zu wollen, sich bloss Rechte eines obligatorisch oder beschränkt dinglich Berechtigten anmasst.

2. — Indem Dr. Schmid nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses sich weigerte, dem Arbeitgeber die anvertrauten Schlüssel zurückzugeben, ehe ihm ein Dienstzeugnis ausgestellt und ein streitiger Lohnbetrag bezahlt werde, verletzte er lediglich seine Rückgabepfilcht, ohne wie ein Eigentümer über die Schlüssel zu verfügen. Er ist daher von der Anklage der Sachentziehung freizusprechen, welches auch sein Geisteszustand gewesen sein mag, in dem er die Tat beging.

3. — Wenn der Richter an der Zurechnungsfähigkeit des Beschuldigten zweifelt, muss er dessen Geisteszustand durch einen oder mehrere Sachverständige untersuchen lassen (Art. 13 Abs. 1 StGB). Das Bundesgericht hat diese Vorschrift dahin ausgelegt, dass der Richter die Zweifel nicht unterdrücken darf, wenn Umstände vorliegen, die — DTF 72 IV 59, pag. 63 — sie normalerweise aufdrängen (BGE 69 IV 53). Ein solcher Umstand lag im vorliegenden Fall in der Mitteilung der Amtsvormundschaft Zürich vom 11. April 1946, dass Dr. Schmid auf Grund von Art. 369 ZGB (Geisteskrankheit oder Geistesschwäche) bevormundet sei. Da das Amtsgericht darüber hinweggegangen ist, muss auch die Verurteilung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung aufgehoben werden. Die Vorinstanz hat das Versäumte nachzuholen und neu zu urteilen, und zwar auch über die allfällige Anwendung der Art. 14 oder 15 StGB. Ob es eigene Sachverständige ernennen oder die Unzurechnungsfähigkeit des Angeklagten auf Grund des vom Beschwerdeführer eingelegten Gutachtens von Ärzten der Heilanstalt Burghölzli vom 23. Juni 1945 bejahen will, liegt in seinem Ermessen.