DTF 74 IV 164

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

l. — Nach Art. 305 Abs. l StGB wird mit Gefängnis bestraft, wer jemanden der Strafverfolgung, dem Strafvollzug oder dem Vollzug einer der in den Art. 42 bis 45 vorgesehenen Massnahmen entzieht.

Dieses Vergehen kann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht nur durch ein Tun, sondern auch durch ein Unterlassen verübt werden. Freilich begeht nicht jeder es, der eine Anzeige unterlässt, da eine allgemeine Pflicht, strafbare Handlungen den Behörden zur — DTF 74 IV 164, pag. 167 — Kenntnis zu bringen, nicht besteht. Wer aber aus einem besonderen Grunde zur Anzeige verpflichtet ist und diese unterlässt, verhindert damit rechtswidrig die Einleitung des Strafverfahrens, entzieht den Schuldigen im Sinne des Art. 305 StGB der Strafverfolgung. Das hat der Beschwerdeführer getan. Die Auffassung der Vorinstanz, seine Verwandtschaft mit dem Jagdfrevler habe ihn der Anzeigepflicht nicht enthoben, beruht auf der Auslegung der kantonalen Vorschriften über die Pflichten der Jagdaufseher und bindet daher den Kassationshof; die gegenteilige Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht zu hören, da mit der Nichtigkeitsbeschwerde nur die Verletzung eidgenössischen Rechts gerügt werden kann (Art. 269 Abs. l BStP).

2. — Dass an sich der Tatbestand von Art. 305 StGB vorliege, anerkennt auch die Vorinstanz. Sie wendet diese Bestimmung bloss deshalb nicht an, weil sie dem Umstande nicht Rechnung trage, dass der Beschwerdeführer als Beamter gehandelt hat. Damit verkennt das Gericht, dass Art. 305 StGB im vorliegenden Falle nur gerade deshalb zutrifft, weil der Beschwerdeführer Beamter war. Wäre er nicht Jagdaufseher gewesen, so wäre er nicht zur Anzeige verpflichtet gewesen. Durch die Anwendung von Art. 305 StGB wird also seiner Stellung Rechnung getragen. Die Begründung, mit der die Vorinstanz diese Bestimmung übergeht, um an deren Stelle § 56 EG z. StGB anzuwenden, verstösst gegen Bundesrecht. Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben.

§ 56 EG z. StGB, wonach mit Haft oder Busse bestraft wird, wer den seinem Amte oder Dienste obliegenden Verpflichtungen vorsätzlich zuwiderhandelt, ist auch nicht etwa als konkurrierende Bestimmung neben Art. 305 StGB anzuwenden. Letzterer verpönt im vorliegende Falle gerade die Verletzung der Amtspflicht, sodass für die kantonale Vorschrift kein Raum mehr bleibt. Übrigens beansprucht diese auch nach ihrem Wortlaut nur subsidiäre Geltung, nämlich bloss für den Fall, dass in der — DTF 74 IV 164, pag. 168 — Pflichtverletzung «nicht ein Vergehen oder Verbrechen liegt».

Es kann somit dahingestellt bleiben, ob § 56 EG z. StGB überhaupt mit dem Bundesrecht zu vereinbaren ist, d. h. ob nicht die Bestimmungen des achtzehnten Titels des Strafgesetzbuches (Art. 312 ff.) die strafbaren Handlungen gegen die Amtspflicht erschöpfend umschreiben, für kantonale Ubertretungsstrafe wegen Amtspflichtverletzung keinen Raum lassen.

3. — Wenn der Täter in so nahen Beziehungen zu dem Begünstigten steht, dass sein Verhalten entschuldbar ist, kann nach Art. 305 Abs. 2 StGB der Richter von einer Bestrafung Umgang nehmen. Die Vorinstanz ist somit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Beschwerdeführer in Würdigung seiner Verwandtschaft mit dem Begünstigten freizusprechen.

Die Freisprechung ist auch nicht deshalb notwendig, weil Art. 305 StGB bloss Gefängnis androht, diese Strafe aber wegen des Verbotes, das Urteil zu Ungunsten des Beschwerdeführers abzuändern (BGE 70 IV 222), im vorliegenden Falle nicht mehr ausgesprochen werden kann. Denn wenn Art. 305 StGB in das Ermessen des Richters stellt, entweder Gefängnis auszusprechen oder von einer Bestrafung Umgang zu nehmen, liegt darin auch die Ermächtigung zu einer Zwischenlösung, zur Milderung der Strafe nach freiem Ermessen, eine Möglichkeit, die das Gesetz in anderen Fällen ausdrücklich wahlweise neben der Strafbefreiung vorsieht (z. B. Art. 20, 308 Abs. 2).

Nicht verwehrt ist der Vorinstanz, den Beschwerdeführer unter den Voraussetzungen von Art. 51 StGB seines Amtes zu entsetzen und ihm wie im angefochtenen Urteil die Wahlfähigkeit auf die Dauer von höchstens drei Jahren zu entziehen. Der Entzug der Jagdberechtigung dagegen ist nicht möglich, da der Beschwerdeführer keine Übertretung begangen hat, für die Art. 58 des Bundesgesetzes über Jagd und Vogelschutz diese Nebenstrafe vorsieht.