DTF 74 IV 193

Der Kassationshof zieht in Erwägung:

l. — Die Begründung, mit der die Vorinstanz dem Beschwerdegegner Hochstrasser den bedingten Strafvollzug gewährt hat, verstösst in zwei Beziehungen gegen Bundesrecht.

Einmal insofern, als sie darauf abstellt, dass die Bedrohung mit dem Strafvollzug für den Fall neuer Verfehlungen während der Probezeit den Verurteilten eher bessern werde als die Verbüssung einer so kurzen Strafe, die für diese Wirkung keinesfalls ausreichen würde. Die Strafe, welche das Gesetz auf bestimmte Taten setzt, soll nicht nur den Täter womöglich bessern, sondern zugleich den begangenen Rechtsbruch sühnen und allgemein abschreckend wirken (BGE 74 IV 143 E. 4). Diese weiteren gleichwertigen Zwecke vor demjenigen der Besserung zurückzustellen und ausser Acht zu lassen, gestattet das Gesetz auch bei Gefängnis- oder Haftstrafen, die eine gewisse Dauer, ein Jahr nicht übersteigen (Art. 41 Ziff. l Abs. l StGB), nur unter näher umschriebenen Voraussetzungen, nämlich, von den weiteren Erfordernissen der Art. 41 Ziff. l Abs. 3 und 4 abgesehen, nur dann, wenn begründete Aussicht dafür besteht, dass der Verurteilte sich schon durch die in der bedingt ausgesprochenen Strafe liegende Warnung von weiteren Vergehen abhalten lassen werde (Art. 41 Ziff. l Abs. 2), nicht auch deshalb, weil vom Strafvollzug dieser Erfolg noch weniger zu erwarten wäre. Die Entscheidung darüber hat der Gesetzgeber durch die Strafdrohung getroffen, die auf den in Frage stehenden Straftatbestand gesetzt ist. Es steht dem Richter nicht zu, sie zu berichtigen und, weil er den gesetzlichen Strafrahmen oder die innert dieses im konkreten — DTF 74 IV 193, pag. 196 — Fall verhängte Strafe zur Erreichung der Strafzwecke für ungenügend hält, an Stelle des Strafvollzuges eine andere Massnahme zu setzen, die nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist, ohne dass diese Voraussetzungen erfüllt wären.

Auch kann es nicht bloss auf das voraussichtliche Betragen des Verurteilten während der ihm nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 5 bestimmten Bewährungsfrist ankommen. Art. 41 Ziff. 1 StGB setzt als Wirkung des bedingten Strafaufschubes eine innere und infolgedessen dauernde Besserung des Verurteilten voraus und beschränkt die massgebende Erwartung nicht auf die Probezeit. Glaubt der Richter selbst mehr nicht annehmen zu können, als dass der Verurteilte sich wenigstens während dieser beschränkten Zeit — aus Furcht vor der Vollziehung der Strafe — wohl verhalten werde, so sind die Voraussetzungen des bedingten Strafaufschubes nicht gegeben und ist der Verurteilte auch dieser Wohltat nicht würdig (BGE 69 IV 201 E. 3). Die Sache müsste daher an das Obergericht zurückgewiesen werden, damit es auf der richtigen rechtlichen Grundlage neu über die Anwendung von Art. 41 Ziff. 1 StGB entscheide, wenn nicht von vorneherein als ausgeschlossen erschiene, dass es dabei dem Beschwerdegegner aus vor dem Gesetz vertretbaren Gründen den bedingten Strafvollzug bewilligen könnte.

2. — Wer in angetrunkenem Zustande ein Motorfahrzeug führt und dabei fahrlässig jemanden tötet oder verletzt (Art. 117, 125 StGB) oder eine Gefährdung des öffentlichen Verkehrs im Sinne von Art. 237 StGB verursacht, bekundet eine derartige Hemmungslosigkeit und Missachtung von Leib und Leben anderer, dass ihm schon deshalb allein der bedingte Strafvollzug verweigert werden darf und richtiger Weise, besondere Umstände vorbehalten, verweigert werden soll (BGE 74 IV 135 ff.). Ist es nicht zu einem solchen Unfalle oder zu einer konkreten Gefährdung, d.h. der nahen Wahrscheinlichkeit der Verletzung von Leib und Leben anderer gekommen, wie sie — DTF 74 IV 193, pag. 197 — Art. 237 StGB voraussetzt (BGE 73 IV 235 E. 1), sondern bei der abstrakten Gefährdung geblieben, wie sie mit dem Fahren in angetrunkenem Zustande stets verbunden ist, so wird diese Erwägung allein für die Verweigerung des bedingten Strafaufschubes allerdings kaum ausreichen können, weil man sonst dazu käme, ihn für einen bestimmten Übertretungstatbestand, denjenigen des Art. 59 MFG überhaupt auszuschliessen. An der Gesinnung, die der Täter durch sein Verhalten bekundet hat, wird jedoch dadurch, dass es mehr oder minder zufällig keine schwereren Folgen hatte, nichts geändert. In Verbindung mit der Häufigkeit und Gefährlichkeit dieser Übertretung muss das nach Sinn und Geist des Gesetzes jedenfalls dazu führen, an die Gewähr, die der Verurteilte für künftiges Wohlverhalten bietet, strenge Anforderungen zu stellen und sie nur anzunehmen, wenn bestimmte besondere Umstände es gestatten, sie gleichwohl ernstlich als gegeben anzusehen. Davon kann jedoch im vorliegenden Falle nicht die Rede sein.

Der Beschwerdegegner ist schon im Jahre 1930 wegen Motorfahrzeugvergehens und Gefährdung der öffentlichen Sicherheit mit Fr. 48.— und im Jahre 1935 wegen Motorfahrzeugvergehens und fahrlässiger Körperverletzung mit Fr. 150.— gebüsst worden. Dazu kommen fünf kleinere Bussen ebenfalls wegen Motorfahrzeugvergehen aus den Jahren 1929, 1933, 1938, 1940, 1947. Dass die meisten dieser Strafen verhältnismässig weit zurückliegen, ändert an der Beurteilung seiner Persönlichkeit nichts. Massgebend ist, dass sie in ihrer Gesamtheit einen eingewurzelten Hang dartun, sich beim Gebrauch seines Motorfahrzeuges über die im Interesse der öffentlichen Sicherheit aufgestellten Verkehrsregeln hinwegzusetzen, und dass er sich auch durch die Sanktionen, die gegen ihn deshalb schon oft ausgesprochen worden sind, nicht hat abhalten lassen, wiederum in diese Neigung zurückzufallen. Aus den vielfachen Bussen, die in den Jahren 1941-1947 gegen ihn sonst noch wegen Polizeiübertretungen (Widerhandlungen — DTF 74 IV 193, pag. 198 — gegen das Bahnpolizeigesetz, Handelsreisendengesetz, Hausiergesetz usw.) verhängt worden sind, schliesst die Vorinstanz weiter selbst, dass er ein Mensch sei, der sich über die Polizeigesetzgebung leichthin hinwegsetze und Ordnung und Rechtlichkeit nicht zu schätzen wisse. Sogar die Strafe von zehn Tagen Gefängnis, zu der er am 25. Januar 1946, bedingt mit einer Probezeit von zwei Jahren, durch das Polizeigericht Lausanne wegen Vernachlässigung von Unterstützungspflichten (Art. 217 StGB) verurteilt worden ist, hat ihn nur gerade während dieser Bewährungsfrist vor strafbarem Handeln abge7 schreckt. Nur wenige Zeit nachher ist er durch die heute zur Beurteilung stehende Tat neuerdings darein verfallen: Wie unter solchen Umständen von der nochmaligen Bewilligung dieser Wohltat eine nachhaltigere Wirkung zu erwarten wäre, Ist schlechterdings nicht zu sehen, und es haben denn auch dafür keinerlei bestimmte Umstände angeführt werden können. Es ist deshalb zweifellos keineswegs zufällig, dass die Vorinstanz ihren Entscheid nur mit der Annahme begründet, der Verurteilte werde so gut wie die frühere, ihm vom Lausanner Richter bestimmte, auch die neue Probezeit bestehen. Vielmehr erklärt sich das augenscheinlich daraus, dass sie selbst eine darüber hinausgehende Erwartung nicht zu hegen wagte. Sie genügt aber zur Anwendung von Art. 41 Ziff. 1 StGB nach dem in Erwägung l Ausgeführten nicht.