DTF 75 II 158

— DTF 75 II 158, pag. 162 — Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. — Da Dr. Friebe sein Heuasthma bei Beantwortung der den Krankheiten der Atmungsorgane gewidmeten Frage 13 a erwähnt hat, ist seine Antwort auf Frage 7 a vernünftigerweise dahin zu verstehen, dass er sich unter Vorbehalt jenes Leidens für vollständig gesund halte. Nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann nicht angenommen werden, dass er neben dem Heuasthma noch an einer andern Krankheit gelitten und dies gewusst habe oder habe wissen müssen. Schon aus diesen Gründen kann ihm nicht vorgeworfen werden, die Anzeigepflicht bei Beantwortung der Frage 7 a verletzt zu haben.

2. — Unrichtige Beantwortung von Frage 13 b machte die Beklagte im kantonalen Verfahren geltend, indem sie ausführte, im Zusammenhang mit den Fragen 13 a und b sei festzustellen, dass Dr. Friebe auch an einem Lungenemphysem gelitten und das gewusst habe. Von diesem Gebrechen, das übrigens als Krankheit der Atmungsorgane unter Ziffer 13 a und nicht unter Ziffer 13 b anzugeben gewesen wäre, spricht die Beklagte nicht mehr; im Hinblick auf die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz mit Recht nicht. Inwiefern sie die Antwort auf Frage 13 b sonst noch bemängeln will, hat sie weder im kantonalen Verfahren noch vor Bundesgericht näher dargelegt. Es ist denn auch nicht einzusehen, wie sich eine solche Bemängelung begründen liesse. Das Heuasthma war unter Ziffer 13 a, nicht unter Ziffer 13 b zu erwähnen, da es sich dabei um eine Krankheit der Atmungsorgane, nicht um eine Krankheit der Zirkulationsorgane (Herzasthma) handelte. Der Herzmuskelschaden, der bei Dr. Friebe nach dem Gutachten Prof. Isenschmids wahrscheinlich vorlag, war Dr. Friebe nach der Auffassung des Experten nicht bekannt und für die Ärzte, die ihn untersuchten und behandelten, mangels Aufnahme eines Elektrokardiogramms nicht wahrnehmbar. Von unrichtiger — DTF 75 II 158, pag. 163 — Beantwortung der Frage 13 b kann also nicht die Rede sein.

3. — Die unter Ziffer 15 b gestellte Frage, welche Ärzte die zu versichernde Person ausser den schon unter Ziffern 13 und 15 a angegebenen konsultiert habe, und wann und weshalb dies geschehen sei, betrifft Tatsachen, die den frühern oder gegenwärtigen Gesundheitszustand der zu versichernden Person betreffen oder wenigstens Anhaltspunkte für die Beurteilung dieses Zustandes bieten. Frage 15 a bezieht sich also unzweifelhaft auf Gefahrstatsachen (vgl. BGE 72 II 130, 55 II 58). Dass schlechthin jede unter den Wortlaut dieser Frage fallende Tatsache eine erhebliche, dem Versicherer anzuzeigende Gefahrstatsache bilde, lässt sich dagegen nicht annehmen. Arztkonsultationen wegen vereinzelter Störungen des Wohlbefindens, wie sie bei jedermann gelegentlich auftreten, kommt diese Bedeutung nicht zu (vgl. BGE 72 II 130). Für Personen, die einer chronischen Krankheit unterworfen sind, kann sodann die Frage 15 b (wie übrigens auch die Frage nach dam behandelnden Arzt unter Ziffer 13) nicht bedeuten, dass sie jeden deswegen konsultierten Arzt angeben müssen. Das ergibt sich schon daraus, dass auf dem Formular für die Antwort nur wenig Raum zur Verfügung steht. Die Angabe der in letzter Zeit f konsultierten Ärzte wird hier in der Regel genügen. Hievon abgesehen ist die Nichterwähnung einer unter den Wortlaut von Frage 15 b fallenden Tatsache dann nicht als Verschweigung einer erheblichen Gefahrstatsache anzusehen, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Versicherer den Vertrag bei Kenntnis dieser Tatsache ebenfalls abgeschlossen hätte, und zwar zu den gleichen Bedingungen. Dieser Nachweis beseitigt die in Art. 4 Abs. 3 WG begründete Vermutung der Erheblichkeit.

Im vorliegenden Falle leitet die Beklagte selber nichts daraus ab, dass Dr. Friebe nicht alle Ärzte genannt hat, deren Dienste er in den 48 Jahren seines bisherigen Lebens in Anspruch genommen hatte. Sie bezeichnet seine Antwort — DTF 75 II 158, pag. 164 — auf Frage 15 b nur deswegen als falsch, weil er nicht angab, dass er im ersten Halbjahr 1944, bevor er bei Dr. von Gunten in Behandlung trat, 2-3mal Dr. Schüpbach in Muri (Bern wegen seines Leidens aufgesucht hatte. Diese Konsultationen, die kaum ein halbes Jahr vor der Untersuchung durch Dr. Decoppet stattgefunden hatten, und an die sich zu erinnern nur eine geringe Anstrengung des Gedächtnisses forderte, hätte Dr. Friebe korrekterweise erwähnen sollen. Es kann jedoch mit Bestimmtheit angenommen werden, dass die Beklagte den Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen auch abgeschlossen hätte, wenn ihr dieses Konsultationen angezeigt worden wären. Die Tatsache, dass Dr. Friebe wegen seines Heuasthmas unmittelbar vor Dr. von Gunten noch einen andern Berner Arzt konsultiert hatte, war an und für sich unzweifelhaft nicht geeignet, ihre Entscheidung zu beeinflussen. Die Anzeige dieser Tatsache wäre für sie lediglich deswegen bedeutsam gewesen, weil sie dadurch die Möglichkeit erlangt hätte, bei diesem Arzte weitere Erkundigungen einzuziehen. Hätte sie dies getan, so hätte sie, wie aus den spätern Angaben Dr. Schüpbachs hervorgeht, kaum mehr erfahren, als sie auf Grund der Angaben Dr. Friebes bereits wusste. Auf jeden Fall hätten die Auskünfte Dr. Schüpbachs nicht schlechter, sondern eher besser gelautet als diejenigen, die sie von dem als Hausarzt angegebenen Dr. von Gunten hätte bekommen können. Damit ist festgestellt, dass die Verschweigung der Besuche bei Dr. Schüpbach keine erhebliche Gefahrstatsache betraf.

4. — Heuasthma ist nach dem Gutachten von Prof. Isenschmid eine Erscheinungsform des Heufiebers. Dass Dr. Friebe an Heufieber in dieser besondern, erschwerten Form litt und deswegen von Dr. von Gunten behandelt wurde, hat er bei Frage 13 a angegeben. Unter diesen Umständen kann nicht mit Grund behauptet werden, er habe Frage 15 c unrichtig beantwortet, indem er erklärte, er habe zuletzt Dr. von Gunten wegen Heufiebers konsultiert.

-- — DTF 75 II 158, pag. 165 — 5. — Die Beklagte ist der Ansicht, bei einem jährlich wiederkehrenden, anfallsweise auftretenden Leiden wie dem Heuasthma sei die in Ziffer 13 enthaltene Frage, wann und wie lange die Krankheit bestanden habe, dahin zu verstehen, wie lange jährlich die Periode gewesen sei, während welcher Anfälle auftraten. Musste Dr. Friebe die erwähnte Frage in diesem Sinne auffassen, und gab er den Zeitraum, über den seine Heuasthma-Anfälle sich jedes Jahr erstreckten, mit einer kürzern Dauer an, als sie ihm bekannt war oder bekannt sein musste, so ist die Beklagte wegen unrichtiger Mitteilung einer erheblichen Gefahrstatsache gemäss Art. 6 VVG zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, es sei denn, es lasse sich nachweisen, dass sie den Vertrag auch bei Kenntnis der wirklichen Dauer jener Periode zu den vereinbarten Bedingungen abgeschlossen hätte (vgl. oben Erw. 3).

Diesen Beweis betrachtet die Vorinstanz als geleistet. Ihre Feststellung, dass die Beklagte bei der Tarifierung der Versicherungsanträge zwischen Heuasthma und Heu- :fieber nicht unterscheide und auch nicht darauf abstelle, ob das Heufieber jährlich 2-3 oder 4-10 Wochen daure, ist tatsächlicher Natur und wäre daher für das Bundesgericht gemäss Art. 63 Abs. 2 OG nur dann nicht verbindlich, wenn sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustandegekommen wäre oder offensichtlich auf einem Versehen beruhen würde. Ersteres behauptet die Beklagte mit Recht nicht. Es liegt aber auch kein offensichtliches Versehen vor, wie es die Beklagte mit ihrer «Aktenwidrigkeits »- Rüge geltend machen will... Bei der Feststellung, dass die Beklagte Heuasthma nicht anders als Heufieber werte und (was unbestritten ist) bei Heufieber nicht auf die Dauer abstelle, muss es also sein Bewenden haben.

In der unrichtigen Angabe der jährlichen Dauer des Heuasthmas, die Dr. Friebe vorgeworfen wird, kann also auf jeden Fall wegen nachgewiesener Unerheblichkeit der fraglichen Tatsache kein Grund zum Rücktritt vom — DTF 75 II 158, pag. 166 — Vertrage gefunden werden. Daher kann dahingestellt bleiben, ob Dr. Friebe die ihm gestellte Frage wirklich so auffassen musste, wie die Beklagte behauptet, oder ob er ihr einen andern (engern) Sinn beilegen durfte, und ob er die Tatsachen, über die er nach dem massgebenden Sinn der Frage Auskunft zu geben hatte, richtig angab oder nicht.